Kreis­feuerwehr­verband
Spree-Neiße e.V.

Protokoll der 1. Beratung der Wehrführer beim KBM (2010)

Ort:	Gerätehaus Fw Peitz
Datum:	06.01.2010
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	21:00 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Ausführungen Herr Dr. Schönrock
	3. Potokollkontrolle
	4. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	5. KFV/KJFw
	6. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM begrüßte die ständigen Teilnehmer der Wehrführerberatung sowie die Gäste zur 1. Arbeitsberatung im Jahr 2010. Als besondere Gäste wurden Herr Dr. Schönrock, VDI Fachkoordinator für hochgiftige Chemikalien, gefährliche Abfälle, radioaktive Stoffe, Beprobung und Analysemanagement sowie der ehrenamtliche Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinde Turnow-Preilack des Amtes Peitz, Herr Fries und weitere Mitglieder der Gemeindevertretung begrüßt.
Nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag erhält Kam. Pless.
Der KBM wünscht für 2010 Gesundheit, Glück und Schaffenskraft.

Auch der Landrat wünscht allen im Verlauf der Veranstaltung Gesundheit, Glück und immer eine gesunde Rückkehr von den Einsätzen. Einen ganz persönlichen Dank spricht er für die im Jahr 2009 ehrenamtlich geleistete Arbeit in der Feuerwehr sowie zur Gestaltung und Belebung des kulturellen Lebens aus. Besonders im ländlichen Bereich entwickeln die Freiwilligen Feuerwehren hier sehr viel Initiativen.
Er gab das Versprechen ab, dass er bei seiner Wahl zum Landrat die Feuerwehr weiterhin nach besten Kräften unterstützen werde. Er konnte sich immer auf die Feuerwehr verlassen. Auch für diese oft unkomplizierte Unterstützung übermittelte er einen Dank. Als Anerkennung wurde der Jahreskalender 2010 des Landkreises überreicht.

Ergänzung: Zur Folklorelawine wird wieder mit den Zelten der Jugendfeuerwehr gerechnet. Erste Vorstellungen zu den Veranstaltungsorten Burg und Guben werden auf der nächsten Beratung angesprochen.

Zu 2.

Herr Dr. Schönrock stellt in seinem Bericht die Ergebnisse der Kampfmittelbeseitigung auf der 35 ha umfassenden Fläche des Solarparks Lieberose (Gem. Turnow-Preilack) innerhalb des ehem. Truppenübungsplatzes Lieberose (TÜPl) vor. Es wurden enorme Mengen an Munition, Munitionsteilen sowie Kampfmitteln und Gerätschaften der chemischen oder atomaren Kriegsführung gefunden und beseitigt. So wurden unter anderem 521 Spezialfässer mit chem. Substanzen, über 7.000 Stück Handmunition, 3.304 Spreng- oder Zündmittel sowie 318 Nahkampfmittel, fast 300 Granaten, 85 Minen und 14 Raketen gefunden. Große Probleme bereitete die Bergung und Beseitigung der chemischen Verbindungen sowie der radiaktiven Präparate. Die Zuständigkeit des Kampfmittelbeseitigungsdienstes gilt nicht für ABC-Stoffe. Trotz der umfangreichen Absuche und der Beseitigung großer Mengen kann nie von 100% Sicherheit ausgegangen werden. Auf dem TÜPl wurde die Anwendung und Abwehr von Massenvernichtungswaffen unter militärischen Bedingungen schon von der Wehrmacht trainiert.
Herr Dr. Schönrock erläuterte an konkreten Munitionsfunden die besonderen Eigenschaften und Gefahren einzelner Kampfmittel sowie die Schwierigkeiten des Auffindens, der Bestimmung, des Bergens sowie der Beseitigung. Besonders die chem. Kampf- oder Übungsmittel sind nicht mit Sonden zu orten. Bei dieser Vorstellung wurde auch deutlich, dass viele Kampfmittel vom Laien gar nicht als solche erkannt werden und dass von vielen bei einem Kontakt mit Wasser gefährliche Reaktionen ausgehen.
Fazit: Grundsätzliches Handlungsverbot in den noch nicht freigegebenen Flächen (rote bzw. blau Kennzeichnung). Keine Fundstücke usw. werden berührt, mitgenommen oder mit Wasser behandelt. Abbruch aller Handlungen, sofortiger Rückzug und Meldung der entsprechenden Beobachtung an den Kampfmittelbeseitigungsdienst.

Auf Anfrage von Kam. Krautz zur Zuständigkeit bei ABC - Mitteln erklärte
Herr Dr. Schönrock, dass die Erkenntnisse der unsicheren Behandlung einer diesbezüglichen Fundmeldung nun dazu geführt haben, dass ein Verfahrensweg festgelegt wurde. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst ist auch für diese Mittel die Anlaufstelle.

Die Anfrage des Landrats zu den erforderlichen Kosten für eine Absuche und Beräumung des gesamten TÜPl konnte Herr Dr. Schönrock nicht beantworten. Bei der Bergung und Beseitigung der unterschiedlichen Kampfmittel gibt es sehr große Preissprünge. Infolge der über Jahrzehnte erfolgten Nutzung müsste für eine Grobeinschätzung der gesamte TÜPl nach der Nutzung tiefgründig analysiert und mögliche Belastungen mit einer Kostenschätzung abgeleitet werden.

Herr Dr. Schönrock schloss im Ergebnis der Arbeiten auf dem Solarpark einen Anstieg der Grundwasserbelastung durch chemische Stoffe im Bereich des ehemaligen Chemielagers aus. Die Ergebnisse der von der Unteren Wasserbehörde des Landkreises betriebenen Messstellen bestätige diese Aussage. Die Messergebnisse belegen ein Absinken der Belastung.

Zu 3.

Bis zum 10.12.2009 sollten die Teilnehmer für den Vorbereitungslehrgang F III (27.02.2010) gemeldet werden. Rückmeldungen haben bisher nur Neuhausen/Spree, Drebkau und Kolkwitz abgegeben. Es wird auch nicht ausgeschlossen, dass einige Meldungen im Zusammenhang mit der Systemstörung im Landkreis verloren gegangen sind. Mit Ausnahme der drei genannten Bereiche sollen die anderen Wehrführer ihre Meldung bis zum 15.01.2010 an das SG BKS abgeben (Fehlmeldung ist erforderlich!). Bußgeldtatbestand

Im Zusammenhang mit der Erstellung der Jahresstatistik 2009 fordert der KBM eine Datenerfassung zur orts- und fahrzeugbezogenen Bedarfsermittlung der notwendigen Führerscheinklassen ein.
Neue Erkenntnisse zu den Aktivitäten des Landtages zur Führerscheinthematik hat er nicht.

Der Landesverband des THW möchte die Zusammenarbeit mit dem Landkreis vertiefen. Zur Besprechung näherer Einzelheiten findet am 20.01.2010 eine Arbeitsberatung statt. Themen sind neben der Organisation einer deutsch-polnischen Waldbrandübung, die Zusammenarbeit der Jugendgruppen des THW mit Jugendfeuerwehren. Auch sollen Möglichkeiten für den Abschluss einer Vereinbarung zur Zusammenarbeit besprochen werden.
Die Waldbrandübung wird auch ein Thema der nächsten Arbeitsberatung zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit, am 10.02.2010, Beginn 13.00 Uhr, im ABK sein. Herr Dunkel wird dazu noch einladen.

An die Abgabe der Änderungsvorschläge zum 1. Entwurf der „AAO-Wald 2010" (Termin 22.01.2010) wird erinnert. Im SG BKS wird an der weiteren Optimierung intensiv gearbeitet.

Der auf Initiative der Kam. Skorna und Grothe erstellte Entwurf der „Dienstanweisung für die Bestellung ... Stadtjugendfeuerwehrwart", mit den Kriterien zur Qualifikation, findet die Zustimmung des KFV sowie der Wehrführer. Der KBM wird ein Empfehlungsschreiben zur Einführung an die örtlichen Aufgabenträger versenden.

Erinnert wird an die Bereitstellung von Materialien für den LFV zur Präsentation der deutsch-polnischen Zusammenarbeit auf der INTERSCHUTZ 2010.

Zu 4.

Der ZDPol informiert mit Schreiben vom 10.12.2009 über Veränderungen in der Meldung der mobilen Funktechnik der nichtpolizeilichen BOS. Danach sollen die Landkreise bis zum
31. März des Jahres den jeweils vorhandenen Gerätebestand zentral melden. Der Landkreis wird dazu die Zuarbeiten zur Jahresstatistik nutzen. Es erfolgt keine gesonderte Abfrage. Für die örtlichen Aufgabenträger entfällt die jährliche Meldepflicht.

Zu beachtende Termine für 2010:

• Arbeitsberatungen KBM/Leiter BF 03. März, 23. Juni, 18. und 19 November
  (Durch den KBM anzusprechende Themen sind ihm bis 14 Tage vor der Beratung mitzuteilen.)
• Beratungen der AG Historik des KFV 07. April, 07. Juni, 06. Oktober sowie 09. Dezember
  (Beachtung bei Raumplanung sowie bei den Fahrgemeinschaften. zu den WF-Beratungen)
• Verbandstagung des KFV 05. Mai, Großer Saal Kreishaus
• zentrale Auszeichnungs­veranstaltung Sonnabend, den 04. Dezember

Im Aufgabenbereich des abwehrenden Brandschutzes wird es zum 01.02.2010 eine personelle Veränderung geben. Herr Schützke wird seine aktive Arbeitsphase im Sachgebiet beenden und in die „Arbeitsteilzeitfreizeitphase" wechseln. Er verabschiedet sich aus dem SG BKS am 29.01.2010 im ABK. Seinen Platz wird Herr Robert Buder, Telefon 03562 986 13258 übernehmen. Auch er sollte in seiner Arbeit unterstützt werden.

Für den 05.03.2010 wird eine Einsatzübung „Bahnunglück mit einem Massenanfall von Verletzten" vorbereitet. Daran arbeiten Vertreter der FFw Drebkau, des THW, der Leitstelle, des Polizeischutzbereiches, der Bundespolizei, der Notfallmanager der DB sowie der SEG mit. Aufbauend auf die Erfahrungen aus „Diskofeuer 2008" soll eine kreisliche TEL mit der Leitung betraut werden. Der KBM stellte Einzelheiten des vorgesehenen Ablaufs sowie der Zielstellung vor. Ein Problem ist die Bereitstellung des Zuges durch die DB. Am Montag wurde dem KBM die Absage des Übungszuges mitgeteilt.

Zur Fortsetzung der Führungsausbildung wurde für den Zeitraum vom 08. bis 10. September ein Seminar „Ausbildung von Angehörigen operativ-taktischer Komponenten" an der AKNZ angemeldet. Neben kreislichen Führungskräften ist die Teilnahme von 10 Führungskräften der Feuerwehr (mindestens F V) vorgesehen. Vorschläge sind durch die Wehrführer unter Nutzung der Teilnehmerliste (ausgegebene Unterlagen) bis 03.03.2010 an das SG BKS zu melden. Auf der Beratung im März sollen die Teilnehmer abgestimmt werden.

Der Landkreis hat noch keinen bestätigten Haushalt. Das Ehrengeschenk (Buch „DDR Feuerwehr-Klassiker") ist nur noch in begrenztem Umfang vorhanden. Zur Bedarfsermittlung wäre die umgehende Einreichung der Anträge für das 1. Halbjahr unter Angabe des Auszeichnungstermins sehr hilfreich.

Leider sind im SG BKS bisher noch keine Zuarbeiten zu bestehenden Arbeitsgruppen der Brandschutz­erziehung bzw. -aufklärung eingegangen. Damit kann die vorgesehene Koordinierung des Aufgabenbereiches sowie der Verleih des „Rauchdemopuppenhauses" nicht eingeleitet werden. Die Ordnungsämter werden nochmals angeschrieben.

Dem Kreisausbildungsleiter sind gegenwärtig 36 für 2010 geplante Kreislehrgänge bekannt. Ein sehr großer Teil betrifft den Atemschutz. Im Bereich Truppführer muss noch etwas getan werden.
Kam. Moschner berichtete auf Anfrage des KBM zum Stand des Aufbaus einer Übungsstrecke für das Fahrsicherheitstraining auf dem Flugplatz Drewitz. In Zusammenarbeit mit Vattenfall laufen die Arbeiten, es wurde ein Gurtband zur Fahrbahn Gestaltung ausgelegt.

Zu 5.

Kam. Britze forderte die Wehrführer zur Einreichung von Auszeichnungsvorschlägen auf. Die bestehenden Möglichkeiten zur Auszeichnung sollten zur Würdigung erbrachter Leistungen noch besser genutzt werden. Der KFV kann die Leistungen jedes Einzelnen nicht kennen, das können örtlich nur die Wehrführer.

Der Vorstand wird dem Wunsch einzelner Sponsoren der Malhefte entsprechen und diese den angegebenen Empfängern gemeinsam mit dem Sponsor überreichen. Auch die Wehrführer ... sollten bei der Übergabe anwesend sein. Ort und Termin wird der KFV den Wehrführern übermitteln.

Das dem KBM zugestellte Gutscheinangebot des Verlages wird nicht wahrgenommen. Die gewünschte Aufstellung zu den Feierlichkeiten wird nicht geleistet.

Kam. Krause informierte über noch nicht vorliegende Jahresstatistiken JFw aus Schenkendöbern, Kolkwitz und Guben.
Auch fehlen noch Teilnahmemeldungen für das Landesjugendfeuerwehrlager. Die KJFw benötigt zur Einhaltung der ihr gesetzten Termine die Zuarbeiten bis zum 15.01.2010, Fehlmeldung ist erforderlich!

Zu 6.

Kam. Brudek informierte über eine Neueinstellung in der Leitstelle zum 04.01.2010. Der Kollege hat noch einen Akzent (Platt), daran muss man sich gewöhnen.

Kam. Krautz informierte über Vorbereitungen zur Indienststellung des Teleskopmastes. Für die Kam. der Ortsfeuerwehr Peitz erfolgen die Einweisungen am Fahrzeug in der Zeit vom 25. bis 29. Januar. Nach dem Abschluss wird die DL 30 aus der Einsatzstruktur genommen.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 15.01.2010 Abgabe Jahresstatistik 2009
- 15.01.2010 Meldung Teilnehmer Vorbereitungslehrgang F III 27.02.2010	2,--
- 22.01.2010 Abgabe Änderungsvorschläge "AAO-Wald 2010"

Die 2. Wehrführerberatung 2010 findet am Mittwoch, dem 03.02.2010, Beginn 18.00 Uhr im Gerätehaus der Fw Guben statt.

Forst, den 14.01.2010

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Einsatzstatistik Dezember

Ausgegebene Unterlagen:

• Info der FUK Brandenburg „Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz ...Brandenburg"
• Unterlagen zum Seminar Führungs- und Stabslehre an der AKNZ
• Monatsstatistik Dezember 2009

Persönliche Ergänzungen:

Aktion „Wahl Menschen des Jahres" durch Lausitzer Rundschau
Die Vorstellung der 12 Teilnehmer ist abgeschlossen. Zur Auswahl steht auch ein Angehöriger der Freiwilligen Feuerwehr Spremberg.
Jedes Mitglied der Feuerwehr sollte bis zum 19.01.2010 dem Kameraden Torsten Wojtkowiak seine Stimmen auf der Internetseite der LR www.lr-online.de/menschen09 geben.

Direktwahl des Landrates des Landkreises Spree-Neiße, Aufruf zur und Unterstützung der Teilnahme an der Stichwahl

Meine lieben Wehrführer, liebe Kameradinnen und Kameraden,

die erste Direktwahl zum Landrat in unserem Landkreis liegt hinter uns. Die Ergebnisse sind bekannt. Die Folge ist eine Stichwahl zwischen Landrat Dieter Friese und Herrn Altekrüger am 24.01.2010.
Die Wahl am 10. Januar stand im Zeichen denkbar schlechter Witterungsbedingungen, was viele, vor allem ältere Leute, abgehalten haben dürfte zum Wahllokal zu gehen. Es ist zu befürchten, dass sich diese Situation bis zur Stichwahl nicht ändert. Meine Bitte daher an Euch, überlegt ob Ihr vor allem für ältere Nachbarn und Freunde Fahrdienste organisieren oder ihnen bei der Beschaffung von Briefwahlunterlagen behilflich sein könnt.
Bei der Stichwahl am 24.01.2010 kommt es auf eine möglichst hohe Wahlbeteiligung an, die garantiert, dass der Sieger mindestens 15% der Wahlberechtigten auf sich vereint. Sonst fällt das Wahlrecht auf den Kreistag zurück und die Möglichkeit einer Direktwahl durch das Volk, durch uns, dürfte sich erledigt haben.
Das können wir gemeinsam verhindern.

Wolfhard Kätzmer
Kreisbrandmeister

Protokoll der 12. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Gerätehaus Fw Döbern
Datum:	10.12.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	22:30 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	4. KFV/KJFw
	5. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 12. Arbeitsberatung und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Jahr. Als Gäste wurden Herr Schneider, Leiter Sparkasse Döbern, Kam. Helmdach (Ehrenlandesbrandmeister), der Vorstand des KFV und die AG „Historik" begrüßt.

Zu 2.

Neue Erkenntnisse zur Rahmenvereinbarung des MI mit dem THW oder zum Erlass der Rechtsverordnung zur Umsetzung der 5. Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gibt es nicht.
Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder haben zur Kostenminimierung beschlossen, dass die erbrachten Leistungen einer Fahrschule zur Ausbildung gegenüber Mitgliedern der FFw, die zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t berechtigen, unter die Steuerbefreiung des §4 Nr. 21 UStG fallen (Schreiben MI vom 19.11.2009).
Auch befasst sich der Landtag mit der Frage zur Finanzierung der Ausbildung von 1000 Führerscheinen durch das Land. Die Landkreise mussten dazu kurzfristig eine Zuarbeit an das MI leisten. Danach sind im Landkreis 39 Einsatzfahrzeuge mit einer erforderlichen Fahrberechtigung C1 und 207 Fahrberechtigten vorhanden. Im Bereich C besteht das Verhältnis 81 Fahrzeuge zu 385 Fahrzeugführern. Bis zum Jahr 2014 scheiden den Angaben zufolge 14 Fahrzeugführer altersbedingt aus.
Zur Erstellung einer echten fahrzeugbezogenen Übersicht sollten die Wehrführer mit der Jahresstatistik 2009 eine entsprechende Datenerfassung veranlassen.

Die örtlichen Aufgabenträger haben auf das Anschreiben zum „Goldener Plan Feuerwehr" reagiert. Das Amt Burg (Spreewald) hat für Burg-Kaupa einen ILE-Antrag gestellt, die Stadt Forst (Lausitz) bereitet einen Antrag für Eulo vor.
Für 2010 werden die Stadt Drebkau, die Gemeinde Neuhausen/Spree sowie das Amt Döbern-Land keinen Antrag einreichen.

Die zentrale Auszeichnungs­veranstaltung war eine würdige Veranstaltung zur Ehrung der langjährigen Mitstreiter sowie zur Auszeichnung besonderer Leistungen. Der KBM bedankte sich bei allen, die daran ihren Anteil hatten. Besonders positiv wurde die große Resonanz der Chefs der örtlichen Verwaltungen sowie der Wehrführer aufgenommen. Verändert werden muss die Verbreitung der Auszeichnungen. Für den Betreffenden kann der „Überraschungseffekt" ja bestehen bleiben, nur müssen Vorgesetzte ... entsprechend informiert werden.
Auch sorgte beim KBM und dem Landrat das „Grußwort" des Landesbranddirektors für Enttäuschung. Die Aufzählung von Problemfeldern und das Infragestellen von Überzeugungen des Landrats passten nicht in den Rahmen.
Ergänzung
Der Landesbranddirektor hat mit dem KBM die Veranstaltung zum Richtfest der Übungshalle an der LSTE kurz ausgewertet. Auch für ihn war es eine sehr ansprechende Veranstaltung. Dass seine Ansprache so negativ aufgenommen wurde, bedauert er. Ohne die vor Ort geleistete Arbeit wollte er nur auf die real bestehenden Probleme verweisen.

Die Zusammenstellung der Auszeichnungen wird mit Stand 05.12.2009 aktualisiert und dann verteilt.

An die fortlaufende Abgabe der Termine für Gründungsjubiläen wird erinnert.

Zu 3.

Der vom Kam. Brudek erstellte Entwurf zur Gruppeneinteilung von Einsatzfahrzeugen für das Alarmportal findet die Zustimmung aller Führungskräfte. Die Einteilung wird zur kreislich einheitlichen Vorgabe erklärt. Dazu wird sie von Kam. Krautz ohne den Vermerk „Entwurf" und mit dem Datum 10.12.2009 als Arbeitsdokument verteilt.
Kam. Brudek bestätigte auch die Anwendung der Gruppeneinteilung in den Nachbarbereichen OSL, LDS sowie der Stadt Cottbus.
Es ist also auch möglich, diese überkreislichen Einsatzmittel bei der Planung zu berücksichtigen. Die Wehrführer sollen mit den jeweiligen Führungskräften sprechen.
Überlegungen zum 1. Entwurf der „AAO-Wald 2010" wurde vorgestellt. Aus den Erfahrungen vergangener Jahre sowie unter Berücksichtigung der Standorte neuer TLF bzw. topographischer und örtlicher Besonderheiten wurde eine neue Einteilung der Schwerpunkte vorgenommen. An der Nummerierung von Nord nach Süd und West nach Ost steigend wurde festgehalten. Erstmalig sind die Windenergieanlagen eingetragen.
Der Entwurf wird als gesonderte Datei zugestellt. Er soll einer kritischen Wertung unterzogen werden, bis 22.01.2010 sind Änderungsvorschläge an das SG BKS zu senden. Der überarbeitete Entwurf wird auf der Februarberatung erneut besprochen.

Aus der Arbeitsberatung der KBM/Leiter der Berufsfeuerwehren, 19. bis 20.11.2009
Eine CD der behandelten Themen der Veranstaltung wurde den Wehrführern übergeben. Mögliche Rückfragen können auf den nächsten Arbeitsberatungen angesprochen werden.

Die „Verwendung der Sondersignalanlagen bei Einsatzübungen oder auf Übungsfahrten" wurde sehr intensiv behandelt.
Es wurde klar gestellt, nach geltendem Recht ist die Verwendung ohne Ausnahmegenehmigung nicht zulässig! Zuständig für die Erteilung der erforderlichen Ausnahmegenehmigung ist das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (MIL), als oberste Straßenverkehrsbehörde.
Nach Rücksprache beim zuständigen Mitarbeiter im MIL sollten die Erfahrungen des LK Teltow-Fläming für die Beantragung genutzt werden.
Der KBM wird nach Eingang der Übungsanmeldung die Ausnahmegenehmigung beantragen und die Übungsanmeldung als Anlage beifügen. Für den Antrag müssen der Durchführungszeitraum, die betroffenen Örtlichkeiten sowie die Anzahl der beteiligten Fahrzeuge aus der Übungsanmeldung hervor gehen.
Das MIL wird die Ausnahmegenehmigung als vertrauliche Dienstsache an den KBM verschicken. Damit kann über den KBM der Umfang der Bekanntgabe (Z.B. Info. an den Polizeischutzbereich.) geregelt werden.

Amoklagen: Grundsatz, solange vom Täter, vom ihm errichtete oder hinterlassene Anlagen bzw. Gegenstände Gefahren für die Einsatzkräfte nicht ausgeschlossen werden können, obliegt der Polizei die Führungsverantwortung. In so gefährdeten Bereichen werden Kräfte der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes nicht tätig und nicht eingesetzt. Bis zum Eintreffen der Polizei beziehen die nichtpolizeilichen Hilfseinheiten einen sicheren Bereitstellungsraum. Die verantwortliche Führungskraft stimmt mit dem Einsatzleiter der Polizei mögliche Einsatzaufgaben ab. Die Bildung „freiwilliger Rettungsteams", welche sich in einem vom Täter beherrschten Bereich begeben, wurde durch die KBM abgelehnt.
Kam. Geißler bestätigte, dass eine sach- und fachkundige Mitarbeiterin der Polizei in den Führungsstab für außergewöhnliche Lagen des Polizeischutzbereiches SPN/CB gewechselt ist. Gespräche zur Abstimmung der Zusammenarbeit können aufgenommen werden.

Atemschutz: Herr Kleinschmidt, Firma Dräger, informierte im Zusammenhang mit dem Auftreten „seriöser Vertreter" zur Aussonderung von Atemschutztechnik.

• Bei den Feuerwehren dürfen nur für den Feuerwehrdienst nach europäischem und national angepasstem Recht zugelassene Atemschutzgeräte eingesetzt werden,
• alle Hersteller werden im Interesse der Sicherheit der Träger die Geräte dem jeweils neusten Stand der Technik anpassen,
• grundsätzlich ist keine Neubeschaffungen wegen „Veralterung" notwendig,
• die Anpassung an technische Erneuerung erfolgt durch die Hersteller bei ohnehin anstehenden Prüfungen,
• dazu werden von den Herstellern immer attraktive Finanzierungslösungen angeboten.

LSTE: Die Auslastung der Führungslehrgänge F III, F IV und F V ist nicht gut. Infolge des 2008 angemeldeten Bedarfs wurden zusätzliche Plätze zugeordnet (von 24 auf 27 Teilnehmer) und dann erscheinen zum Lehrgang nicht einmal 24 Teilnehmer.
Die ABC Ausbildung ist ein Problemfeld. Obwohl es nach der FwDV 2 eine Kreisausbildung ist, bietet die LSTE Lehrgänge an, kann den Bedarf aber nicht decken. Die KBM äußerten sich mehrheitlich für eine Durchführung an der LSTE.
Die Lehrgangsplätze für 2010 wurden auf die Landkreise verteilt. Infolge fehlenden Lehrpersonals kann der Bedarf nicht abgedeckt werden.

Der KBM fordert eine bestmögliche Auslastung. Absagen müssen sofort bekanntgegeben werden. Bei Bedarf erfolgt die Verständigung des Arbeitgebers durch den Landkreis.

Es wurden bereits 36 Kreisausbildungen (von vier Bereichen) für 2010 beantragt. Davon allein 16 Lehrgänge „Wiederholung Atemschutz". Die Umsetzung wird eine logistische wie finanzielle Herausforderung. Je früher alle Bedarfsmeldungen vorliegen, desto eher kann die Organisation eingeleitet werden. Die Wehrführer sollen ihre Ausbildungen einreichen.
Da die Unregelmäßigkeiten bei der Abrechnung (z. B. veränderte Stundenpläne, deutlich geringere Teilnehmerzahl, Einsatz nicht angemeldeter Kreis- oder Ausbilder, die Ausbilder erfüllen nicht die Voraussetzungen nach der Ausbildungsrichtlinie) nicht enden, wird ab 2010 der Auftrag zur Durchführung mit klaren Festlegungen zur Abrechnung (z. B. genehmigter Stundenumfang, genehmigte Kreis- und Ausbilder) gefasst. Änderungen müssen dann schriftlich beantragt werden.

Die Jahresstatistik 2009 sollte vorbereitet werden. Veränderungen zur Abfrage für 2008 sind bisher nicht bekannt.
Abzusichern ist der Abgleich zu den separaten Abfragebögen der Jugendfeuerwehr.
Unter Bewertung der Abfrage zu den Führerscheinklassen sollte eine ortsfeuerwehr- und fahrzeugbezogene Analyse angestellt werden.

Kam. Krautz informierte zum Stand der Kreisausbildung. Es wurden 55 Lehrgänge mit 1054 Teilnehmern durchgeführt. Den Hauptanteil machte die AGT- Wiederholung mit 20 Lehrgängen aus. Leider wurde nur ein Lehrgang Tf durchgeführt.

Zu 4.

Kam. Britze bedankte sich für die gute Zusammenarbeit in 2009. Das im Landkreis bestehende Verhältnis zwischen den Führungskräften und dem Verband genießt eine Spitzenposition im Land. Die praktizierte Zusammenarbeit, das kameradschaftliche Miteinander zwischen den KBM und dem Verband sind zwar im Landkreis, wohl aber nicht im Land, eine Selbstverständlichkeit. Dieser Weg sollte auch im Jahr 2010 die Richtung vorgeben.

Die Verbesserung der öffentlichen Darstellung des Ehrenamtes in der Feuerwehr muss ein Schwerpunkt der gemeinsamen Anstrengungen im Jahr 2010 sein.
Die ersten Erfolge bei der Nutzung der Fördermöglichkeit über den Goldenen Plan Feuerwehr sollten Mut für weitere Anträge geben.

Kam. Winkler informierte über Inhalte aus der Beratung der Amtsjugendwarte vom 26.11. in der Gemeinde Neuhausen/Spree (Das Protokoll wurde den Wehrführern von der KJFw als E-Mail zugestellt). Dabei verwies er nochmals auf die Notwendigkeit der exakten Datenabstimmung für die Jahresstatistik.
Das Pfingstlager 2010 findet in der Zeit vom 21.05. bis 24.05. auf dem Schulgelände in Laubsdorf statt.
Jugendwarte äußerten auf der Beratung, dass sie keinen Zugang zum Buch „Fördertöpfe" erhalten. Dazu der KBM: Das Buch wurde einmal für jeden Bereich ausgegeben. Es soll allen Verantwortlichen zugänglich gemacht werden. Dazu zählt auch die JFw. Der Verleih muss in Verantwortung der Wehrführer organisiert werden.
Für die Führungskräfte der Jugendfeuerwehr sollte es klare Vorgaben zur Qualifikation geben. KBM und KFV werden sich damit befassen.
Ergänzung: Auf Initiative der FFw Drebkau wurden Kriterien zur Bestimmung der erforderlichen Eignung und Befähigung zusammengestellt (siehe Anlage). Der KBM möchte sie im Landkreis zur Anwendung empfehlen.

Zu 5.

Kam. Prüfer bestätigte die positive Wertung der Zusammenarbeit zwischen dem KBM und dem KFV im Präsidium des LFV. Es gibt Landkreise im Land, in denen diese Kräfte nur sehr schwer zueinander finden. Wir sollten stolz auf das Erreichte sein.

Zur Verbesserung der Lobbyarbeit könnte auch die im nächsten Jahr stattfindende Fachmesse INTERSCHUTZ genutzt werden. Ein Thema des LFV wird die Darstellung der deutsch-polnischen Zusammenarbeit zwischen den Feuerwehren bilden. Wer dazu Materialien hat, sollte diese dem LFV zur Präsentation zur Verfügung stellen.

Der LFV verfolgt mit Interesse die politischen Aktivitäten im Bezug auf die Fahrzeugführer für die Einsatzfahrer der Feuerwehr. Er möchte dazu auf der Januarberatung nähere Erläuterungen abgeben.

Kam. Queißer bedankte sich im Namen des Amtswehrführers für die Glückwünsche zum 50. Geburtstag. Der Amtswehrführer lässt sich für die Beratung entschuldigen, er muss zur Einlösung der Geschenke mit seiner Ehefrau ein Konzert besuchen.

Für die Führungskräfte der Ortsfeuerwehren wurde eine „Ganztagsausbildung" zur Unterweisung/Übermittlung unterschiedlicher Themen für die Führung der Ortswehr organisiert. Die Maßnahme fand eine breite Zustimmung.

Kam. Krautz gab zwei wichtige Termine bekannt. Am 09. Dezember wird der über das Förderprogramm Stützpunktfeuerwehr angeschaffte Teleskopmast an die Ortsfeuerwehr Peitz übergeben und am 1. Dezember wird für das Bauvorhaben Gerätehaus Preilack, Richtfest gefeiert.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 31.12.2009 Meldung Durchführung "Aktion Brandschutz­erziehung
- 31.12.2009 Meldung Teilnehmer 1. Beratung 2010
- 22.01.2010 Abgabe Änderungsvorschläge "AAO-Wald 2010"

Die 1. Wehrführerberatung 2010 findet am, Mittwoch, dem 06.01.2010, Beginn 18.00 Uhr im Gerätehaus der Fw Peitz statt. Herr Dr. Schönrock wird die Ergebnisse der Kampfmittelbeseitigung auf der Fläche des Solarparks Lieberose vorstellen. Diese Darstellung der Gefahren auf dem TÜPl sollten auch die Führungskräfte der betreffenden Schwerpunkte der AAO-Wald verfolgen können. Meldung der Teilnehmer bis 31.12.2009 an den Kameraden Krautz.

Forst, den 22.12.2009

 

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Einsatzstatistik November 
• Entwurf „Dienstanweisung der Stadt Drebkau für die Bestellung ... Stadtjugendfeuerwehrwart"

Ausgegebene Unterlagen:

• Schreiben MI v. 19.11.2009 „Umsatzsteuerbefreiung für Fahrschulen der Klasse C1 .."
• Rundschreiben 578/2009 LK-Tag „Aktuelle Änderungen im Recht der ehrenamtlichen Tätigkeit"
• Anschreiben SG BKS vom 07.12.2009 „Funktions- und sicherheitstechnische Prüfung ..."
• Anschreiben SG BKS vom 08.12.2009 „Abfrage zur Nutzung Angebot LSTE"
• Bevölkerungsschutz 04/2009
• CD „Teilnehmerunterlagen KB-Fortbildung" (Wehrführer)

Ich wünsche allen eine frohe und besinnliche Weihnacht sowie ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2010.

 

Protokoll der 10. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Berufsfeuerwehr Cottbus
Datum:	07.10.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	21:00 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Vorstellung Möglichkeiten Alarmportal
	4. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	5. KFV/KJFw
	6. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM begrüßte die Teilnehmer zur 10. Arbeitsberatung im Jahr 2009.

Zu 2.

Zur Rahmenvereinbarung des MI mit dem THW gibt es keinen neuen Sachstand, gleiches gilt für die Rechtsverordnung zur 5. Änderung des Straßenverkehrsgesetzes.

Der Oberbürgermeister der Stadt Cottbus hat sich in einem Anschreiben für die Unterstützung und gute Zusammenarbeit bei der KatS-Übung der Stadt am 05.09.2009 bedankt.
Der Dank soll an die beteiligten Kräfte weiter geleitet werden.

Der nächste Vorbereitungslehrgang F III findet am 27.02.2010 statt. Bis zum 10.12.2009 sind durch die Wehrführer die Teilnehmer zu melden. Es ist sich an den Vorgaben der Beratung vom 02.09.2009 zu orientieren.

Niederschrift der Weiterbildung Kreisausbilder liegt noch nicht vor.

Die „Abfragebögen" Jugendfeuerwehr lagen nicht vollständig vor. Es fehlten Kolkwitz und Schenkendöbern. Kam. Krautz wird seine Aufgabe wahrnehmen.

Zu 3.

Der KBM erläuterte Möglichkeiten zur „Steuerung" der Reihenfolge der Alarmierung bzw. dem Ausschluss von Einsatzfahrzeugen in den Alarmordnungen. War dies bisher durch die Zielbereichsfolge, der Zeiteinteilung, dem Funkkenner oder Fahrzeugtyp möglich, so ist mit der Zusammenstellung von „Fahrzeuggruppen" eine neue Möglichkeit entstanden.
Kam. Brudek stellte auf der Grundlage ausgewählter Hinterlegungen aus Alarmordnungen Varianten für eine Optimierung der Alarmierung vor. Auf die Möglichkeit der Überprüfung der eigenen Vorgaben durch den „Probelauf" wurde besonders hingewiesen.
Die von den Wehrführern geforderte kreisliche Vorgabe für eine Gruppeneinteilung wird umgesetzt. Kam. Brudek wird unter Auswertung der Beratungshinweise einen Entwurf erstellen. Kam. Krautz übernimmt die Verteilung. Der Entwurf ist auf seine Umsetzung zu prüfen. Auf der Beratung im Dezember wird abschließend über die Anwendung entschieden.

Zur weiteren Verbesserung des Kräfte- und Mitteleinsatzes soll Kam. Brudek die Möglichkeit der Einbeziehung von Einsatzfahrzeugen der Nachbarbereiche (CB, OSL und LDS) prüfen.

Zu 4.

Der Landrat wird im Zusammenhang mit seinen Arbeitsbesuchen am 16.11.2009 in der Stadt Welzow sowie am 09.12.2009 im Amt Burg (Spreewald) wieder eine „Kummerstunde" für die Bürger abhalten. Die Wehrführer benennen dem KBM den Ort der Durchführung.

Für besondere Führungskräfte wurden planmäßige Abwesenheiten/Verhinderungen bis 31.12.2009 abgefragt. Die benannten Personen sollen sich in der 42. KW bei Herrn Berger (Tel.: 03562 98613261) melden.

Die Impfaktion gegen die Neue Grippe soll nach neusten Informationen des Gesundheits- amtes am 26.10.2009 beginnen. Für Kräfte der Feuerwehr wäre eine Impfung auch am Sonnabend, dem 07.11.2009 möglich. Zur Steuerung der Impfung für die ehrenamtlichen Kräfte wird für diese Kräfte die Impfung in der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr an den Dienstagen und donnerstags organisiert. Auch der 07.11.2009 bleibt diesen Kräften vorbehalten. Der KBM stimmt diese Termine mit dem Gesundheitsamt ab. Die Wehrführer unterstützen die Information der Angehörigen.
Krankenkarte muss nicht mitgeführt und auch keine 10,00 € entrichtet werden.
Impfung wird aus versicherungstechnischen Gründen nur von Personal des Gesundheitsamtes im Gesundheitsamt des Landkreises durchgeführt.
Prioritätenliste LFV „Goldener Plan Feuerwehr" Die Ordnungsamtsleiter wurden am 07.10.2009 zur Prioritätenliste 2010/2011 des LFV sowie das Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Außenstelle Luckau, informiert. Dort wurde abgestimmt, dass der FB O,S,V die betroffenen örtlichen Aufgabenträger zur Einreichung des ILE/LEADER-Antrages anschreibt. Der FB wird die Stellungnahme des KFV sowie die Weiterleitung zur Geschäftsstelle des LFV veranlassen. Gleichzeitig wird er die Verständigung der Regionalen Planungsgemeinschaft veranlassen.

„Stützpunktfeuerwehr" Es gibt noch keine Informationen zur weiteren Verfahrensweise. Dennoch wurde auch dieses Thema auf der Beratung angesprochen. Wir sollten so handeln, als ob die Maßnahme weiter läuft. Nach unserer Priorität, Stand 15.07.2009, sollen alle notwendigen Maßnahmen zur Einreichung der Förderanträge (bis 30.04.2010 zum SG BKS) für die Maßnahmen:

Stützpunkt	Ortswehr	Fahrzeug	Gesamtkosten
Döbern	Trebendorf	TSF-W	125.000,--
Guben	Schenkendöbern (Groß Gastrose)	LF 10/6	200.000,--
Spremberg	Neuhausen	TSF-W	125.000,--
Forst	Forst	TSF-W	125.000,--

vorbereitet werden. Das gilt auch für die Aufstellung der Haushaltspläne.
Infolge der veränderten Bedingungen zur Fortführung der Braunkohlentagebaue sollte aus Sicht der Gem. Schenkendöbern die Fahrzeugzuordnung für den Stützpunktbereich Guben neu überdacht werden. Nach Zusendung eines Anschreibens des Bürgermeisters wird sich der KBM in der Angelegenheit an die „AG Stützpunktfeuerwehr" wenden.

Aktivitäten zur Brandschutz­erziehung an Schulen oder in Kindereinrichtungen
Zur Unterstützung der Aktivitäten des KFV wurden die örtlichen Aufgabenträger zur Übermittlung bestehende AGs`, unabhängig der Zugehörigkeit der „Ausbilder" zur Feuerwehr, an das SG BKS aufgefordert. Bis zum 31.12.2009 sollen die Angaben mit:
Name der Einrichtung, Name des Verantwortlichen/Durchführenden, seiner Wohnanschrift sowie der tel. Erreichbarkeit zugearbeitet werden. Diese Arbeit muss von den Wehrführern unterstützt werden.

Der Leiter des Polizeischutzbereiches hat im Zusammenhang mit den Brandereignissen im Landkreis die Zusammenarbeit mit der Feuerwehr sowie den Verantwortlichen für den Brandschutz lobend erwähnt. Die Polizei stellt jedoch eine neue Methode zur Aktivierung von Hilfseinheiten fest. Der „Notrufmissbrauch"! Verdachtsfälle sollten der Polizei angezeigt werden.
Der Polizei ist unverständlich, dass ermittelte Brandstifter, auch wenn sie nicht verurteilt werden, nicht aus der Freiwilligen Feuerwehr ausgeschlossen werden. Die örtlichen Aufgabenträger äußern der Polizei gegenüber, dass nach ihrer Auffassung die Tätigkeitsverordnung dafür zu allgemeine Regelungen trifft.
Zur Verbesserung der Handlungsmöglichkeiten soll der KBM in Abstimmung mit seinen Stellvertretern und dem KFV Gründe für einen Ausschluss zusammenfassen und damit im Umkehrschluss ein „Leitbild Feuerwehrfrau/Feuerwehrmann" im Landkreis Spree-Neiße erstellen. Dieses soll mit den möglichen Folgen allen Angehörigen im Rahmen der
Tm/Tf-Ausbildung bekannt gegeben werden.

Zur Organisation der offiziellen Teilnahme an Gründungsjubiläen durch Vertreter der Kreisverwaltung sollen bekannte Termine frühzeitig mitgeteilt werden. Als Orientierung dient die Aufstellung der Gründungsjubiläen 2010 (Anlage).

An den Fachbereich wurde eine Anfrage zum Einsatz der Feuerwehr „Tragehilfe für den Rettungsdienst" herangetragen. Nach Auffassung des KBM gehört diese Hilfe bei jeder Alarmierung eines Rettungstransportwagens (RTW) zu den Aufgaben der Feuerwehr.
Wird jedoch ein Personentransport mit einem Krankentransportwagen (KTW) angeordnet oder gar planmäßig durchgeführt, muss die Tragehilfe als eine hoheitliche Aufgabe der Gefahrenabwehr (Schutz von Leben und Gesundheit) ausgeschlossen werden. Die Tragehilfe der Feuerwehr kann nur im Zuge der Amtshilfe beantragt werden. In diesen Fällen muss der örtliche Aufgabenträger um Amtshilfe ersucht werden. Er entscheidet abschließend über die Gewährung der beantragten Amtshilfe. Eine eigenständige Alarmierung von Einheiten der Feuerwehr durch die Leitstelle ist unzulässig. Der KBM wird die Angelegenheit auch im nächsten Leitstellenbeirat ansprechen. Auch vom MI wird er einen Standpunkt abfragen.
Sollten Kräfte alarmiert worden sein und sich im Gerätehaus befinden, sollten sie den Auftrag annehmen und im Anschluss die Verwaltung informieren.

Das SG BKS des Landkreises ist nach § 32 BbgBKG die für den vorbeugenden Brandschutz zuständige Dienststelle. Eigentümer, Planer, Bauherren, Betreiber von Anlagen ..., welche sich mit Anfragen zum Brandschutz an Kräfte der Feuerwehr wenden, sind ohne Antwort an das SG BKS zu verweisen. Das SG BKS wird im Zusammenhang mit der Erarbeitung notwendiger Auskünfte oder von Stellungnahmen die Wehrführungen einbeziehen.
Nach Auskunft des MI dürfen die örtlichen Aufgabenträger keine Forderung zur Errichtung einer Brandwarn- und -meldeanlage in bestehenden Objekten oder Einrichtungen stellen. Die Notwendigkeit zur Errichtung solcher Anlagen begründet sich aus Festlegungen in Sonderbauvorschriften, sie fällt in die Zuständigkeit der Genehmigungsbehörde.
Die örtlichen Aufgabenträger können infolge von Erfahrungen bei Einsätzen oder Übungen aber durch aus auch Forderungen zur Verbesserung der Alarmierung der Feuerwehr auf der Grundlage des § 14 (1) Pkt. 4 BbG BKG stellen. Zur Sicherstellung der Alarmierung zählt dazu z. B. die Forderung zur Vorhaltung einer jederzeit verfügbaren und gegen Missbrauch geschützten Verbindung zur Leitstelle der Feuerwehr.
Den Wehrführern sind die Möglichkeiten zur Einschränkung der Grundrechte nach
§ 16 BbgBKG „Befugnisse/Handlungsmöglichkeiten der Feuerwehr" im Zusammenhang mit dem Wirken einer Einsatzleitung bekannt. Die vom KBM in Auswertung der Arbeitsberatung mit den Leitern der Ordnungsämter angesprochene Unsicherheit wird nicht bestätigt. Auch wird eine funktionierende Zusammenarbeit mit der Polizei bestätigt. Der KBM muss nicht aktiv werden.

Zu 5.

Kam. Britze spricht den Verantwortlichen der FFw Spremberg einen Dank für die Unterstützung der Aktivitäten zur Brandschutz­erziehung aus. Was dort von den Kameraden Woitkowjak und Fett organisiert wurde kann sich sehen lassen. Der KFV möchte diese Form in den gesamten Landkreis tragen.

Auf der letzten Tagung des Präsidialrates des LFV hat er Ungereimtheiten in der Verfahrensweise zur Auszeichnung von Mitgliedern des Landespräsidiums bzw. seiner Fachgruppen, auf deren eigenen Vorschlag hin, angesprochen. Es muss zwingend eine Information der jeweiligen Wehrführer sowie Kreisverbände organisiert werden. Auch sollte in jedem Fall der örtliche Aufgabenträger zur vorgesehenen Maßnahme und dem Auszeichnungstermin verständigt werden. Es gehört zum guten Ton, dass dem Chef der Verwaltung eine Teilnahme an der Auszeichnung freigestellt wird. Nur so können wir die Leistungen auch wirkungsvoll öffentlich bekannt machen.
In diesem Zusammenhang forderte der Vorsitzende des KFV von den Wehrführern eine noch bessere Nutzung der Möglichkeiten zur Würdigung besonderer Leistungen. Die frühzeitige Würdigung schafft zudem Steuerungsmöglichkeiten für höhere Stufen in den Folgejahren.

Auf der Tagung hat er auch mit dem Vorsitzenden der LJFw zur Thematik der Gewinnung von Mitgliedern für einzelne Fachgruppen gesprochen. Analog der Verfahrensweise zu den Auszeichnungen muss vor dem Einsatz eine Konsultation/Information der örtlichen Aufgabenträger/Wehrführung sowie der Kreisverbände erfolgen. Das wurde ihm für die Zukunft zugesichert.

Auch der „Goldene Plan Feuerwehr" war ein Thema der Tagung. Von den Kreisverbänden wurden der sehr beschwerliche Informationsweg sowie die ungenügenden Kenntnisse zu den Antragsformalitäten angesprochen. Kam. Britze befürwortete die vom KBM mit den Leitern der Ordnungsämter abgestimmte Verfahrensweise.

Informiert wurde ferner zu Problemen bei der Entwicklung des Landeskatastrophenschutzes, der Fortführung des Systems der Stützpunktfeuerwehren und der Einführung des Digitalfunks. Bei den Stützpunktfeuerwehren mehren sich im MI verstärkt Beschwerden zur Verfahrensweise der Aufstellung und Förderung. Viele örtliche Aufgabenträger behaupten, sie wurden in die Aufstellung nicht einbezogen bzw. die Förderung konzentriere sich nicht auf überörtliche Schwerpunkte sondern auf einzelne Wehren. Sie stellen das gesamte Konzept in Frage.

Kam. Britze gab bekannt, dass nur Kam. Magister Vorschläge zu Veränderungen bei der Truppmannausbildung mitgeteilt hat. In den anderen Bereichen werden Möglichkeiten für Veränderungen nicht gesehen, die Umsetzung der bisherigen Regeln bereite keine Schwierigkeiten. Er nimmt diese Einstellung für weitere Anfragen zur Kenntnis.

 

Kam. Krause bedankte sich bei der Werkfeuerwehr-Vattenfall, beim Amt Peitz und seinen Feuerwehren für die Unterstützung der Pflegeaktion auf dem Ehrenhain.

Einen Dank sprach er auch an die Feuerwehren der Stadt Drebkau für die Unterstützung zur Ausrichtung der Abnahme der Leistungsspange am 19.09.2009 in Casel. Die Wehrführer sollen auch den aus ihrem Bereich anwesenden Wertungsrichtern und Verantwortlichen der Jugendgruppen einen Dank aussprechen.
Bei der Abnahme wurden sehr gute Ergebnisse erzielt. Alle Gruppen haben die Bedingungen erfüllt und konnten das Leistungsabzeichen in Empfang nehmen. Sehr positiv wird die Leistung der zusammengestellten Gruppen bewertet. Daran muss sich zukünftig noch stärker ausgerichtet werden. Auf dieser Basis kann jedem Mitglied der Jugendfeuerwehr eine Teilnahme an der Abnahme ermöglicht werden, auch wenn in der eigenen Gruppe nicht genügend Mitglieder in der Jahrgangsgruppe vorhanden sind.
Die Wehrführer müssen die Jugendwarte noch stärker in die Pflicht nehmen.

Die nächste Zusammenkunft der Amtsjugendwarte findet am 26.11.2009 um 19:00 Uhr in Neuhausen (Sitzungssaal Gemeindeverwaltung) statt.

Auf Anfrage des KBM zur Bedarfsmeldung für die Lehrgänge JuLeiCa 1 und 2 in 2010, wies Kam. Krause auf das Protokoll der 4. Ausschusssitzung vom 03.09.2009. Da es wohl nicht allen Wehrführern vorlag (Vorgang wird vom Kam. Winkler der KJFw geprüft!), wurde informiert, dass die Jugendwarte zur Sitzung am 26.11.2009 eine namentliche Meldung der Teilnehmer abzugeben haben. Der Lehrgang findet in der Zeit vom 16.04. bis 18.04.2010 in der Jugendherberge Lübben statt.
Der KBM fordert von den Wehrführern die Steuerung der Meldung der Teilnehmer. Sollen keine Teilnehmer gemeldet werden, so ist bis zum Termin eine „Fehlmeldung" an die Geschäftsstelle des KFV abzusetzen.

Zu 6.

Kam. Nennewitz informierte über die Organisation einer Ganztagsausbildung für ca. 100 Teilnehmer in der Zeit vom 17.10. bis 18.10.2009 auf dem Point 36.
Er bat den KBM um Unterstützung bei der Bereitstellung von Decken. Er erhielt eine Zusage.

Kam. Nennewitz sprach den Wehrführern eine Einladung zu seinem
50. Geburtstag, am 06.11.2009 aus. Die Feier findet ab 18:00 Uhr im Gerätehaus Döbern statt.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 26.10. - 07.11.2009 Impfaktion "Neue Grippe"
- 30.10.2009 Rückgabe Auszeichnungslisten für 05.12.2009
- 06.11.2009 50. Geburtstag Kam. Nennewitz
- 10.12.2009 Meldung Teilnehmer Vorbereitungslehrgang F III 27.02.2010

Die 11. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 04.11.2009,
Beginn 17:00 Uhr im „Hornoer Krug" in Forst statt. Es sind 3 Bowlingbahnen bestellt. Der sportliche Vergleich schließt mit einem Arbeitsessen.

Die Anzugsordnung wird dem Charakter der Beratung angepasst. Wir führen das Bowlen natürlich unter sportlichen Gesichtspunkten in Zivil durch.

Forst, den 22.10.2009

 

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Einsatzstatistik September
• Übersicht Feierlichkeiten 2010
• Niederschrift Weiterbildung Kreisausbilder 21. und 22.08.2009

Ausgegebene Unterlagen:

• Anschreiben 06.10.2009 an Aufgabenträger „Zentrale Auszeichnungs­veranstaltung 05.12.2009"

Protokoll der 9. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Gerätehaus Fw Peitz
Datum:	02.09.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	20:30 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Ausführungen, Herr Hebeisen
	3. Protokollkontrolle
	4. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	5. KFV/KJFw
	6. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 9. Arbeitsberatung im Jahr 2009.
Nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag erhalten die Kameradin Heinze sowie die Kam. Karolczak und Britze.

Zu 2.

Herr Christian Hebeisen von der Spechtenhauser Hochwasser- und Gewässerschutz GmbH stellt mobile Spezialpumpen vor. Diese Pumpen sind besonders zum Auspumpen geeignet. Dabei sind Korngrößen bis 80 mm Durchmesser möglich. Im praktischen Versuch wurde die Arbeitsweise der Pumpen bei größeren Verunreinigungen des Wassers vorgeführt.
Eine CD mit den speziellen Angaben und Erläuterungen wurde den Wehrführern übergeben.

Zu 3.

Zur Rahmenvereinbarung des MI mit dem THW gibt es keinen neuen Sachstand.

Das Land hat zum Fünften Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes noch keine regelnde Rechtsverordnung erlassen.

Die FFw Guben veranstaltet ihren „Tag der offenen Tür" am 19.09.2009.

Die FFw Burg wird zur KatS-Übung der Stadt CB im Bereich Döbbrick eine Ölsperre aufbauen. Der KBM fungiert als „Fachberater SPN-BSch" in der TEL. Die SEG Versorgung Forst ist für die Verpflegung eingesetzt. Die BF Cottbus benötigt keine weiteren Kräfte aus dem Landkreis. Der Kam. Rehnus soll sich mit Kam. Karolczak zur Möglichkeit der Beobachtung des Aufbaus der Ölsperre verständigen.

Mit Herrn Dr. Schönrock konnte noch kein Termin für den Sicherheitsbericht „TÜPl Lieberose" vereinbart werden.
Das MI hat die Fragen zum Einsatz von Hubschraubern sowie möglicher thermischer Belastung von Windenergieanlagen im Wald zuständigkeitshalber an das MLUV weiter geleitet.
Im Bereich der Trafostationen dieser Anlagen gelten die gleichen taktischen Bestimmungen wie zur Brandbekämpfung an unter Spannung stehenden Anlagen.

Im Ergebnis der Abfrage zur Aktion „Gewalt gegen die Feuerwehr bzw. den Rettungsdienst" für das Jahr 2008 hat es im Bereich der Feuerwehr keine Übergriffe gegeben. Im Rettungsdienst gab es Vorfälle. Diese reichten von der Körperverletzung, Sachbeschädigung an Einsatzfahrzeugen bis zur Anwendung von Waffen oder gefährlichen Gegenständen.

Zur Thematik TLF 20/50 für den Stützpunktbereich Guben fand in der Gemeinde Schenkendöbern ein sehr konstruktives Arbeitsgespräch mit dem Bürgermeister und weiteren Führungskräften der Gemeindeverwaltung statt. Die Gemeinde wird den notwendigen Förderantrag einreichen. Der KBM hat seine Unterstützung gegenüber der Gemeindevertretung zugesichert.

Das Ergebnis der Teilnehmermeldungen für die Pflegeaktion der Jugendfeuerwehr auf dem Feuerwehrehrenhain kann nicht befriedigen. Auch die Arbeit der Jugendfeuerwehr gehört zum Verantwortungsbereich der Wehrführer. Ihnen wird zukünftig auch die Verantwortung für alle Meldungen übertragen.

Kam. Erkenbrecher benennt das BRKZ als Ort für die Kummerstunde des Landrates zum Amtsbesuch am 16.09.2009 in Guben.
Neu: Es findet keine Kummerstunde statt. Der Landrat weilt nur kurz in Guben.

 

Zu 4.

Bis zum 31.08.2009 wurden für den F III-Vorbereitungslehrgang 25 Personen namentlich gemeldet. Es fehlen noch für die Plätze in 2009 die Meldungen aus Burg, Guben und Schenkendöbern. Eine Eingliederung von ausgebildeten F III zur Auffrischung ist nicht möglich. Kam. Erkenberecher informiert, dass Guben keinen Vertreter benennen wird, der Kam. hat schon einen Vorbereitungslehrgang besucht.
Der KBM gibt die gesetzten Teilnehmer bekannt. Änderungen, Korrekturen sind bis zum 16.09.2009 dem SG BKS, Herrn Grothe, mitzuteilen.
Der nächste Vorbereitungslehrgang findet am 27.02.2010 im ABK statt. Die noch vorliegenden neun namentlichen Meldungen sind dafür bei Teilnahmemöglichkeit gesetzt. Bis zur Arbeitsberatung im Dezember (10.12.2009) sind die weiteren Teilnehmer bzw. Verhinderungen zu den gesetzten Teilnehmern dem SG BKS zu melden.

Am 21. und 22.08.2009 fand eine Weiterbildungsveranstaltung mit Kreisausbildern statt. In Auswertung einzelner Anfragen des Rechnungsprüfungsamtes wurden die Kreisausbilder zur Einhaltung der Kreisausbildungsrichtlinie angehalten.

Schwerpunkte:

• Anmeldung/Einreichung über die Wehrführer bzw. örtl. Aufgabenträger mit Personalbogen zu den Teilnehmern (Prüfung der Teilnahmevoraussetzung muss erfolgt sein!),
• Abstimmung der Unterrichtsstunden sowie der Anzahl der eingesetzten Kreisausbilder und Ausbilder auf der Grundlage eingereichter Stundenpläne (Beachtung der Eignung der Ausbilder!).

Das SG BKS kann auf Antrag Abweichungen zulassen. Dazu zählt auch die Anerkennung praktischer Teile von Einsatzübungen als Kreisausbildung.
Zur besseren Finanzplanung sollte die Absicht zur Durchführung schon vor der Erstellung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr angezeigt werden!
Die Niederschrift der Weiterbildung wird den Wehrführern und örtl. Aufgabenträgern zugestellt.

Am 12.09.2009 findet in Götz das 3. Fachsymposium Waldbrandbekämpfung „Wipfelfeuer 2009" statt. Durch das SG BKS wurden fünf Plätze angemeldet und bezahlt. Es fahren:

• Kam. Karolzcak,
• Kam. Berger,

Teilnahme erwünscht: Vertretung:

• Kam. Osadnik Kam. Fischer
• Kam. Erkenbrecher (Guben hat selbst 2 Plätze).

Von den anwesenden Teilnehmern wird kein weiterer Bedarf angemeldet. Der KBM wird die Plätze vergeben.

Für das Fahrtraining mit dem Waldbrandtanker TLF 20/50 „Typ Brandenburg" am 26. oder 27.09.2009 in Baruth/Mark hat die FFw Spremberg fünf Teilnehmer gemeldet. Auch die FFw Forst wird wohl Kräfte anmelden.

In Auswertung einiger Einsätze ist für den 03.09.2009 ein Arbeitsgespräch des KBM mit Kam. Brudek zur Optimierung der Alarmierung der Einheiten der Feuerwehr vorgesehen. Zielsetzung:

• Absicherung der Alarmierung der zuständigen Ortswehr,
• Prüfung der Möglichkeit zur Einführung automatisierter Alarmierungsvorgänge,
• Möglichkeiten der Alarmierung nach Rangfolgen (z.B. Anzahl vorhandener Einsatzfahrzeuge).

Es soll eine Verständigung zur Einteilung der Fahrzeuggruppen vorgenommen werden. Beachtung der Nachbarbereiche.
Die Ergebnisse sollen auf der nächsten Beratung besprochen werden. Auswirkungen einzelner Alarmierungsfestlegungen sollen beispielhaft abgearbeitet werden. Die Beratung wird daher bei der BF Cottbus stattfinden.
Die jeweiligen Bearbeiter „Internetportal" sollten daran teilnehmen. Bis 02.10.2009 ist durch die Wehrführer dem SG BKS die Anzahl der Teilnehmer zu melden (Bußgeldpflicht!).

In Vorbereitung der Zentralen Auszeichnungs­veranstaltung (05.12.2009) sind in Abstimmung mit dem Amtsjugendwart die „Abfragebögen" bis zur nächsten Wehrführerberatung (07.10.2009) im SG BKS abzugeben (Bußgeldpflicht!).

In Auswertung einer Ausbildungsmaßnahme des Verwaltungsstabes des Landkreises informierte der KBM zur „Neuen Grippe".

• Der Bund hat eine Verordnung zur Durchführung des Impfschutzes für Risikogruppen beschlossen. Dazu soll auch die Berufsfeuerwehr gehören. FFw ??? Wenn ja, dann betrifft die Organisation rund 5,6% der Einwohner des Landkreises.
• Die Impfung erfolgt auf freiwilliger Basis.
• Mit der Durchführung des Impfschutzes für die Risikogruppe soll im Oktober begonnen werden. Im Abstand von vier Wochen ist eine Zweite Impfung notwendig.
• Ein Schutz vor anderen Grippen besteht nicht. Gilt auch im Umkehrschluss.
• Bisher gibt es in Deutschland keine Todesfälle.
• Bisher Erkrankte im Land Bbg. 264, Landkreis 24 (Stand 01.09.2009)

Neu: Die Schutzimpfung soll nach Information des Amtsarztes im Oktober beginnen. Bis Ende September sind die Erfassungsbögen für den freiwilligen Impfschutz der operativen Kräfte abzugeben.

Die den Stabsmitgliedern vorgetragene Präsentation zum Stand der Gefahren- und Risikoanalyse wurde als sehr aussagekräftig bewertet. Vorschläge zur Ergänzung/Erweiterung wurden von den Mitgliedern eingebracht. Das überarbeitete Werk könnte zur Dezember- oder Januarberatung vorgestellt werden.

Der Landkreis wird für den 27.09.2009 die Arbeitsfähigkeit seines Verwaltungsstabes in Abstimmung mit dem Kreiswahlleiter aus dem Personal der Briefwahlvorstände herstellen. In den nächsten Tagen erfolgt die erforderliche Abstimmung. Auch der KBM wird in einem Briefwahlvorstand mitarbeiten.

Herr Billing führt bis auf weiteres den Arbeitsbereich von Herrn Friedrich. Herr Friedrich scheidet am 30.09.2009 aus dem Landkreis aus.
Auch die Sekretärin der Fachbereichsleiterin, Frau Woschack, wird aus der Verwaltung ausscheiden (09.10.2009).

Zu 5.

Die Malhefte zur Brandschutz­erziehung des K & L-Verlages werden am Tag der offenen Tür der FFw Spremberg (05.09.2009), gegen 11.30 Uhr, an den KFV übergeben. Die Übergabe erfolgt im Zusammenhang mit einer Aktion „Brandschutz­erziehung gestern und heute" der Jugendfeuerwehr der Stadt Spremberg.

Auch Kam. Britze äußerte sein Unverständnis über die geringe Rückmeldung für die Pflegeaktion am Ehrenhain. Die Wehrführer müssen die Verantwortlichen der Jugendfeuerwehr noch stärker bei deren Arbeit unterstützen, sie müssen auch noch besser angeleitet werden.

Im Zusammenhang mit der festgestellten „unglücklichen Gestaltung" von Feuerwehr T-Shirts erinnerte er nochmals an eine getroffene Regelung des KFV. Zur Vermeidung von Fehlinterpretationen sollten T-Shirts demnach ohne Symbole oder Sprüche nur mit dem Namen der Feuerwehr und gegebenenfalls dem Namen des Sponsors bedruckt werden.

Der Vorsitzende ist mit dem gegenwärtigen Informationsfluss zum „Goldenen Plan-Feuerwehr" sehr unzufrieden. Es gibt kaum schriftliche Rückantworten des LFV oder der Bewilligungsbehörde zur aktuellen Verfahrensstand. Alles muss erfragt werden. Er musste auch feststellen, dass es bei den örtlichen Aufgabenträgern einen unterschiedlichen Wissensstand zwischen den Verantwortlichen des Brandschutzes und der Bauverwaltung gibt. Das macht die Arbeit der KFV nicht einfacher.
In Abstimmung mit dem KBM soll ein Informationsscheiben für die Bauämter vorbereitet werden.
Das Thema soll auch auf einer Beratung mit dem Minister des MLUV, am 15.09.2009, um 18.00 Uhr, im ABK, zu welchem der KVF alle Ortswehrführungen eingeladen hat, angesprochen werden.

Die Präsidenten des DFV und des LFV sowie des LBD regen Veränderungen bei der Truppmannausbildung an. Es folgte einer ausgiebige. Diskussion. Die Wehrführer sollen bis zur nächsten Beratung (07.10.2009) ihre Vorstellungen zur zeitlichen Kürzung, Kürzung der Lehrinhalte oder Umgestaltung der Ausbildung (z.B. Einführung eines Selbststudiums, Erhöhung des Anteils der Standortausbildung) dem Vorsitzenden des KFV mitteilen.

Kam. Krause erinnerte an die nächste Arbeitsberatung der Amtsjugendwarte am 03.09.2009, um 19.00 Uhr, in Bresinchen.

Zu 6.

Kam. Aßmus bedankt sich für die Unterstützung zur Gestaltung der Feierlichkeiten zum 100. Gründungsjubiläum der FFw Proschim sowie der Grundsteinlegung für das Gerätehaus.
Er berichtete von ersten Erfolgen der Zusammenarbeit mit der Polizei bei der Feststellung oder Ermittlung der „Störenfriede" im Raum Welzow. Durch das gute Miteinander wurden zwei Täter überführt, denen eine böswillige Fehlalarmierung nachgewiesen werden konnte. Auch im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu den Brandstiftungen werden viele Abstimmungen getroffen. Der Revierpolizist hat einen Alarmrufempfänger der Feuerwehr erhalten. Er fährt auch außerhalb seiner Dienstzeit den jeweiligen Einsatzort an.
Der KBM wird diese lobenswerte Zusammenarbeit beim Leiter des Schutzbereiches ansprechen.

Kam. Frommelt informiert über die bestehende außer Dienststellung des ABC-Erkunders. Das Fahrzeug steht noch immer zur Überholung/Umrüstung in Koblenz. Auch das Fahrzeug der BF CB fehlt gegenwärtig. Bei ABC-Einsätzen stehen ohne Hilfe aus anderen Landkreisen nur die Messgeräte des GW-G zur Verfügung.

Kam. Rühlemann informiert über weitere Höhepunkte zum „Tag der offenen Tür". So wird der Stellv. des LBD ein LF 20/16 aus der Fördermasse der Stützpunktfeuerwehren übergeben und die Ortswehren Lieskau und Schönheide erhalten vom Bürgermeister ein HTLF bzw. TSF-W. Das HTLF wurde der Stadt aus dem Bestand der Vattenfall Werkfeuerwehr übergeben.

Die Kam. Heinze schlägt zur Nutzung der Geburtstagsgelder die Verbindung der Arbeitsberatung mit einer Veranstaltung vor. Der Vorschlag findet volle Zustimmung. Die Maßnahme soll mit der Novemberberatung verbunden werden. Der Kam. Heinze wird die Organisationsverantwortung übertragen, Kam. Frommelt wird unterstützen.
Ergänzung:
Für die Novemberberatung am 04.11.2009 wurden ab 17.00 Uhr 3 Bowlingbahnen im „Hornoer Krug" in Forst bestellt. Der sportliche Vergleich schließt mit einem Arbeitsessen.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 06.09.2009 Pflegeaktion JFw auf dem Ehrenhain
- 11.-13.09.2009 4. Rettungskräftetreffen Flugplatzmuseum Cottbus
- 16.09.2009 Amtsbesuch des Landrates in der Stadt Guben
- 19.09.2009 Abnahem Leistungsspange JFw in Casel (Drebkau)
- 27.09.2009 Wahl Bunds- bzw. Landtag
- 02.10.2009 Meldung Teilnehmerzahl zur Beratung am 07.10.2009	2,--
- 07.10.2009 Abgabe Auszeichnungsvorschläge Jugendfeuerwehr	2,--
- 07.10.2009 Abgabe Vorschläge Aktualisierung Tm/Tf-Ausbildung

Die 10. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 07.10.2009, in der Hauptfeuerwache der BF Cottbus, mit den Verantwortlichen für das Internetportal statt. Sie beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 15.09.2009

 

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Einsatzstatistik August

Ausgegebene Unterlagen:

• Bevölkerungsschutz
• Abfragebogen „Auszeichnungsvorschlag Jugendfeuerwehr"
• Übersicht Ausbildungs- und Schulungsvideos ...., Stand 07/2009
• THW Jahresbericht 2008 (Wehrführer)
• Bevölkerungsschutz 03/2009

 

Protokoll der 8. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Amtsverwaltung Neuhausen/Spree, Sitzungssaal
Datum:	05.08.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	20:30 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	4. KFV/KJFw
	5. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 8. Arbeitsberatung im Jahr 2009.
Die Kam. Karsten Magister (02.07.2009) und Bernd Aßmus (15.07.2009) erhalten Glückwünsche zur Bestellung zum Gemeinde- bzw. Stadtwehrführer. Kam. Aßmus und Kam. Frommelt erhalten nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag.

Zu 2.

Die Abfragebögen der AG Historik wurden von Guben und Schenkendöbern nicht abgegeben.

Die THW Rahmenvereinbarung ist noch nicht unterzeichnet. Der Bundestag hat am 29.07.2009 das Erste Gesetz zur Änderung der Regelungen der Rechtsverhältnisse der Helfer der Bundesanstalt des Technischen Hilfswerks beschlossen (BGBl I S. 2350). Es ist anzunehmen, dass die Rahmenvereinbarung dem Gesetz angepasst werden muss.

Am 17.07.2009 wurde das Fünfte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (BGBl I S. 2021) beschlossen. Es regelt Ausnahmen zur Führung von Einsatzfahrten der Feuerwehr, des Rettungsdienstes oder der im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten durch Angehörige dieser Einheiten für Fahrzeuge:

1. mit einem zulässigen Gesamtgewicht bis 4,75 t und
2. mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 4,75 - 7,5 t.

Die Länder wurden zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt.

In Zusammenarbeit mit Herrn Kolodziejeski, BF CB, wird an der Alarmierung sowie Kräfte- und Mittelpflege im Bereich der Werkfeuerwehr Vattenfall im Internetportal gearbeitet. Einbezogen wird auch die freiwillige Betriebsfeuerwehr der GMB Tschernitz.

Der Amtsdirektor des Amtes Döbern-Land wurde für den Lehrgang „Gesamtführung" für 2010 an der LSTE angemeldet. Ein kompletter Lehrgang für kreisliche TEL wurde beantragt.

Das Konzept der KatS-Übung vom 05.09.2009 wurde durch die BF CB überarbeitet. Es ist keine Dekontamination mehr vorgesehen. Kreisliche Kräfte sollen gemeinsam mit polnischen Kräften Ölsperren auf der Spree verlegen. Kam. Brudek erklärt, dass der Landkreis diese Aufgabe als Einsatzabschnitt eigenverantwortlich durchführen soll. Kam. Frommelt und Kam. Erkenbrecher sehen für diese Aufgabe personelle Probleme. Guben führt am 05.09. einen „Tag der offenen Tür" durch und Forst beteiligt sich an vielen Maßnahmen. Der KBM wird die Angelegenheit mit der BF klären und Rücksprache mit den Wehrführen nehmen. Der Einsatz der Kräfte aus Burg und Kolkwitz im Bereich Döbbrick bleibt bestehen.

Zu 3.

Aus der „AG Schutz der Wälder" vom 05.08.2009

• Für den Landkreis Spree-Neiße bisher an 80 Tagen eine Waldbrandwarnstufe ausgerufen. (21x I; 10x II; 9x III und 40x IV - Im gesamten Monat Juni nur an 4 Tagen die I!).
• Die Feuerwehr wurde 46 x zu Wald-, (34), Feld-, Wiesen- oder Ödlandbränden (12) alarmiert. Schwerpunkte: Welzow 8 und Döbern-Land 6. Bemerkenswert, im gesamten Juni gab es im Landkreis keine diesbezügliche Alarmierung!
• Im Bericht zur Beseitigung der Altlasten auf dem ehemaligen TÜPl. Lieberose im Zusammenhang mit der Errichtung des Solarparks wurde die bestehende Gefahr auf dem Platz besonders verdeutlicht. Es wurden Unmengen von Munition, Munitionsteilen oder gefährlichen Chemikalien gefunden und fachgerecht entsorgt,
  z. B. auf der frei gesuchten Fläche (ca. 80 ha):
  - über 7.000 Stück Handwaffenmunition sowie über 3.300 Spreng- und Zündmittel,
  - 85 Minen,
  - 318 Nahkampfmittel,
  - 219 Granaten, 7 Sprengbomben, 14 Raketen sowie
  - 521 Fässer mit Chemikalien.
  Neben den Gefahren durch die „Munition" (Alles was knallt!) muss mit einer Gefährdung des Lebens oder der Gesundheit durch Übungsstoffe oder Elemente der „chemischen (einschließlich Brandmittel), biologischen sowie atomaren Kriegsführung gerechnet werden.

Das bestehende Handlungsverbot auf gefährdeten Flächen ist konsequent einzuhalten. Auf Flächen, welche nicht frei gegeben sind, handeln wir nicht!
Zur nachdrücklichen Untersetzung dieser Festlegung soll der Bericht zur Beseitigung der Altlasten vor Führungskräften der Feuerwehr, unter Einbeziehung von Kräften aus der AAO-Wald, vorgetragen werden. Mitgliedern des Amtsausschusses Peitz bzw. der Gemeindevertretung Turnow-Preilack wird eine Teilnahme freigestellt. Kam. Krautz soll die erforderlichen Abstimmungen durchführen.

• Zur Verbesserung der Erkennung von Waldbränden arbeitet der Landesbetrieb Forst an einer Verkürzung der Kameraumlaufzeit auf 4 Minuten.
• Im Zusammenhang mit der möglichen Errichtung von Windenergieanlagen im Wald soll der Landkreis seine Anfrage an das MI zu Sicherheitsbedenken erneuern. Weder dem Landesbetrieb Forst, Betriebsteil Peitz, noch dem Landkreis liegen Informationen zu möglichen Gefahren für die Anlagen infolge eines Waldbrandes vor.

Aus aktuellem Anlass (Für eine angemeldete Ausbildung in Kolkwitz wurden aus dem Ringtausch Geräte bereitgestellt, welche die Ortswehr im Vorfeld unangemeldet eingesetzt hatte.) erläuterte der KBM die mit dem SG BKS (Herrn Schützke) bestehende Abstimmungspflicht zur Verwendung von Atemschutzgeräten im Ausbildungs- und Übungsdienst.
Zur Verbesserung der Einsatzbereitschaft im Landkreis Oder-Spree wurden 20 Pressluftatmer bereitgestellt. Das hat MI eine Abfrage zur Organisation des Einsatzes der Atemschutztechnik eingeleitet. Herr Schützke stellt den Bericht zusammen. Über das Ergebnis wird auf der Septemberberatung berichtet.

Die Innenminister und -senatoren der Länder haben eine Aktion zur „Gewalt gegen die Feuerwehr bzw. dem Rettungsdienst" auf den Weg gebracht. In einem ersten Schritt sollen diesbezügliche Übergriffe aus dem Jahr 2008 durch die Länder erfasst werden. Die örtlichen Aufgabenträger wurden zur Übermittlung der jeweiligen Angaben angeschrieben. Die Wehrführer sollen die Erfassung unterstützen.

Die Strukturierung und Finanzierung des Katastrophenschutzes im Land nach dem 01.01.2010 (Beginn der Neuausrichtung des Bundes.) ist noch nicht abschlägig geklärt. Im Ergebnis zweier Arbeitsberatungen mit dem MI (09.07.2009 sowie 04.08.2009) kann eingeschätzt werden, für das Jahr 2010 soll der gegenwärtige Bestand erhalten bleiben. Da der Bereich des Brandschutzes über die Stützpunktfeuerwehren gestärkt werden kann, soll im Bereich des Katastrophenschutzes die Priorität zunächst im Sanitätsbereich angesiedelt werden.

Zur Förderung der Stützpunktfeuerwehren im Jahr 2010 hat die Stadt Guben, die ihr im Jahr 2007 zugeordnete Priorität für das TLF 20/50 nicht in Anspruch genommen. Es wurde kein Förderantrag gestellt.
Unter Berücksichtigung der aktuellen Lage in der Gem. Schenkendöbern (2 TLF defekt) soll für den Stützpunktbereich nun Pinnow (Nachrücker) zur Anwendung kommen. Die Gemeinde prüft Ihre Möglichkeiten zur Bereitstellung der Eigenmittel.

Am 06.08.2009 findet im Rahmen der grenzüberschreitenden ZA auf dem Borek-See im Landkreis Krosno eine Übung zur Thematik Wasserrettung statt. Unter Leitung von Kam. Krautz werden Schlauchbootbesatzungen aus Guben und Groß Gastrose daran teilnehmen.

Den Wehrführern ist das Seminar „Stressbewältigung nach belastenden Einsätzen" der Unfallkasse Brandenburg bekannt.

Die kommunalen Spitzenverbände des Landes Brandenburg (Städte- und Gemeindebund sowie Landkreistag) haben bei den Mitgliedern den Standpunkt zur Führerscheinerweiterung sowie der Einführung einer Feuerwehrrente abgefragt. Leider wurden nur die Wehrführer aus Kolkwitz, Spremberg, Döbern-Land und Drebkau durch die Verwaltungsspitzen zur Thematik befragt.
Der Landkreis hat seine Stellungnahme unter Einbeziehung des KBM sowie Vorsitzenden des KFV abgegeben. Sie wird auf Wunsch zugestellt.

Kam. Krautz berichtet über den aktuellen Stand der Kreisausbildung. Von den beantragten 52 Lehrgängen wurden bisher 33 Lehrgänge mit 444 Teilnehmern abgeschlossen. Gegenwärtig läuft ein Lehrgang.

Zu 4.

Der Vorsitzende des KFV bedankte sich nochmals für die Unterstützung der Kreismeisterschaften im Feuerwehrsport. In Auswertung der Meisterschaften wurden die Bürgermeister und Amtsdirektoren zur Delegierung ihrer Mannschaften für die Landesmeisterschaften angeschrieben. Die Wehrführer sollen die Delegierung der Mannschaften unterstützen. Auf ein „vernünftiges Äußeres" soll eingewirkt werden. Für den Vorsitzenden des KFV war dieses Bild zu den Kreismeisterschaften verbesserungswürdig.

Der KFV hat von E.ON Energie AG 2 Laptops als Sachspende erhalten. Die Geräte werden zur Verbesserung der Verbandsarbeit vom Vorsitzenden sowie dem Unterverband III genutzt.

Der K & L Verlag hat die 1900 Malhefte an den KFV übergeben. Ihre Verteilung wird durch den KFV vorbereitet. Einige Sponsoren haben besondere Wünsche zur Verteilung geäußert. Diese werden berücksichtigt. Die Wehrführer erhalten eine Benachrichtigung zu den besonderen Wünschen von Unternehmen ihres Bereiches.

Kam. Krause erinnert an die Termine zur Meldung der Teilnehmer für die Abnahme zur Leistungsspange (15.08.2009) sowie für die Pflegearbeiten auf dem Feuerwehrehrenhain (15.08.2009). Die Amtsjugendwarte sind entsprechend unterrichtet. Die Wehrführer sollen Einfluss auf die Einhaltung der Meldetermine nehmen.

Zu 5.

Kam. Brudek informiert über lärmintensive Baumaßnahmen in der Leitstelle. Dadurch kann es am 07. und 08.08.2009 zu Beeinträchtigungen im Sprechfunkverkehr kommen.

Kam. Aßmus berichtet über die Brandereignisse der letzten Tage. Die Feuerwehr unterstützt die Ermittlungsgruppe Brand der Polizei zur Ermittlung der Brandstifter. Die Zusammenarbeit mit der Polizei ist gut.

Am 15.08.2009 wird in Proschim das 100. Gründungsjubiläum der Ortswehr gefeiert. Die Bürgermeisterin der Stadt Welzow wird an diesem Tag den Grundstein für ein neues Gerätehaus legen. Es wird aus Mitteln des Konjunkturpaketes II und mit Unterstützung von Vattenfall finanziert.

Erinnerung/Termine	Bußgeld
- 15.08.2009 Meldung Teilnehmer JFw Pflegeaktion Ehrenhain
- 15.08.2009 Meldung Teilnehmer zur Abnahme der Leistungsspange
- 21. + 22.08.2009 Weiterbildung Kreisausbilder im ABK
- 31.08.2009 namentliche Meldung Teiln. Vorbereitung F III (10.10.09)	2,-- €
- 06.09.2009 Pflegeaktion JFw auf dem Ehrenhain
- 16.09.2009 Amtsbesuch des Landrats in der Stadt Guben

Die 9. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 02.09.2009, im GH FFw Peitz statt. Sie beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 17.08.2009

 

Protokoll der 7. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Gerätehaus THW Ortsverband Forst
Datum:	01.07.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	20:30 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	4. KFV/KJFw
	5. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 7. Arbeitsberatung im Jahr 2009. Als Gast wurde Herr Lars Stegemann, Sachbereich Einsatz, THW Geschäftsstelle Frankfurt (Oder) - Nachfolger von Herrn Dr. Behrendt -, begrüßt. Herr Stegemann, Jahrgang 1981, gibt bekannt, dass er über einen Abschluss als Ingenieur für Rettungswesen verfügt und seit Februar 2009 in der Funktion tätig ist. Er möchte die gute Zusammenarbeit seines Vorgängers mit der Feuerwehr fortsetzen.
Nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag wurden den Kam. Jürgen Rehnus und Karlheinz Krause übermittelt.

Zu 2.

Im Zusammenhang mit der Zusammenarbeit mit dem THW gibt es einen neuen Sachstand. Nach Information aus dem MI, Herrn Tiedt, liegt mit Stand vom 23.06.2009 eine unterschriftsreife Rahmenvereinbarung vor. Auf der Grundlage dieser können dann praxisorientierte Vereinbarungen zwischen Landkreis/Ortsverband abgeschlossen werden.

Die Unterstützung der Folklorelawine mit Zelten der Jugend- und Feuerwehr war sehr gut. Frau Eckert, Organisationschefin, sowie der Landrat, Herr Friese, sind voll des Lobes. In ihrem Namen soll den Beteiligten nochmals ein Dank für die hervorragende und unkomplizierte Zusammenarbeit ausgesprochen werden.

Im Gerätehaus Koppatz wird der Landrat am 22.07.2009 seine Kummerstunde im Anschluss an den Arbeitsbesuch in der Gemeinde Neuhausen/Spree abhalten.

Als nicht so gelungen wird die Info-Veranstaltung des Zentraldienstes der Polizei zum Projekt: „Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehr" vom 09.06.2009 an der LSTE gewertet. Der vorgestellte interne Verfahrensweg der Polizei ist für die örtlichen Aufgabenträger kaum anwendbar. Die Veranstaltung war keine Werbung für die Projektidee.

Die Untere Wasserbehörde hat eine Generalvollmacht zur erlaubnisfreien Nutzung von Oberflächengewässer zur Befüllung künstlich errichteter Löschwasserbehälter im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Waldbränden ausgestellt (ausgegebene Unterlage). Die Einschränkungen für den Privat- und gewerblich genutzten Bereich sind zu beachten.
In Vorbereitung ist die Erstellung einer Auskunftsdokumentation zur Löschwasserentnahmemöglichkeit aus dem System der Tagebauentwässerung. Zur Verbesserung wird auch der im Bereich des Flugplatzes Drewitz errichtete Löschwasserteich beitragen.

Zur Thematik „Himmelslaternen" gibt es auf der Internetseite (www.FEUERWEHR.de) einen neuen Bericht (ausgegebene Unterlage). Er ist nützlich als Argument für Untersagungen.

Auf der Informationsveranstaltung „Digitalfunk", am 03.06.2009 sowie auf der Arbeitsberatung des LBD mit den Leitern der BF und KBM, am 17.06.2009, wurden klare Aussagen zur Verschiebung der Einführung des Digitalfunks im Land Brandenburg getroffen. Eine Nutzung des digitalen Funknetzes im Land wird den nichtpolizeilichen BOS vor dem
2. Halbjahr 2012 nicht möglich sein. Es gibt auch noch keine zugelassenen Endgeräte.

Der Landkreis hat für zwei Einheitskomponenten 6.800,-- € Bundesmittel für vier Führerscheinerweiterungen bekommen. Aus dem Personalbestand der freigestellten Helfer im Katastrophenschutz sind die Begünstigten namentlich benannt. Herr Dunkel wird die notwendigen Maßnahmen zur Erweiterung organisieren.
Für zehn weitere Helfer erhielt der Landkreis begründete Ablehnungen. So hat der Bund für die jeweiligen Komponenten in den vergangenen fünf Jahren bereits Erweiterungen finanziert. Der dabei angelegte Betrachtungszeitraum muss unter Berücksichtigung der „Freistellung der Helfer" akzeptiert werden. Für abgeleitete Verbesserungen der überörtlichen (kreislichen) oder örtlichen Einsatzbereitschaft kann dem Bund keine Verantwortung zugeordnet werden.
Diese sind in Verantwortung des Landkreises, als überörtlicher Aufgabenträger oder untere Katastrophenschutzbehörde, eigenständig zu organisieren. Gleiches gilt für die örtlichen Aufgabenträger.
Das SG BKS wird die Inhalte des Bescheides bei der Entwurfsplanung für das Haushaltsjahr 2010 berücksichtigen. Die örtlichen Aufgabenträger sollten dies ebenfalls tun.
Kam. Krautz erbittet eine personelle Änderung. Für den Kam. .... soll ein anderes Mitglied der Komponente die Führerscheinerweiterung absolvieren. Der Kam. steht für die Ausbildung nicht zur Verfügung. Der KBM wird den Sachverhalt am 09. Juli zur Beratung „Neustruktur des Katastrophenschutzes im Land Brandenburg" im MI ansprechen.

Die Wehrführer legten keine Ergänzungen der Einsatzberichte mit überörtlichen Einsätzen vor. Der KBM verzichtet damit auf die Ausführung des Vorschlags vom Kam. Skorna auf der 5. Wehrführerberatung.

Guben, Schenkendöbern, Welzow haben die Abfragebögen der AG Historik noch nicht abgegeben. Kam. Krautz wird entsprechend reagieren.

Zu 3.

Herr Steckmann und Herr Grothe befassen sich gegenwärtig mit den Alarmordnungen im Internetportal der Regionalleitstelle. Nach der intensiven Beschäftigung mit der Thematik bestehen Fragen. Diese betreffen z.B. aufgelistete Stichworte, die Zuordnung von Einsatzmittel oder die Ausrückfolge (einschließlich der Gruppenzusammenstellung der Fahrzeuge). Zur Klärung wird Kontakt zu den Wehrführern aufgenommen. Es besteht aber auch ein Gesprächsbedarf zur Regionalleitstelle. Dafür wird der Urlaub von Kam. Brudek abgewartet und dann das gemeinsame Gespräch mit Herrn Kolodziejeski gesucht.
Auch muss es eine Regelung zur Alarmierungs- sowie Kräfte- und Mittelpflege im Bereich der Werkfeuerwehr Vattenfall geben. Sie muss in das Internetportal eingebunden werden.

Die Alarm- und Ausrückordnung für die BAB wurde nach den örtlichen Verhältnissen der Anrainerortswehren überarbeitet. In Ergänzung zum Erlass des MI sollen für bestimmte Alarmstichworte zusätzliche Ortswehren zum Einsatz gebracht werden. Der Prozess steht vor der Abstimmung.

Der Lehrgangsbedarf für das Schuljahr 2010 an der LSTE liegt vor. Schwerpunkte bilden die Ausbildung zum Gruppenführer 37 x sowie Zugführer 16 x. Als Zeugnis der Breitenqualifizierung werden die Anträge 9 x F 5 sowie 6 x F VI gewertet. Leider wurde kein Lehrgang für die Gesamtführung eingereicht. Die Chefs der Verwaltungen aus Burg, Kolkwitz, Peitz, Guben, Forst, Welzow, Döbern-Land wären Kandidaten. Die Wehrführer sollten dazu nochmals mit ihren Verwaltungschefs sprechen. Kam. Nennewitz gibt den Teilnahmewunsch seines Amtsdirektors bekannt. Der KBM prüft die fehlende Information.

Vorinformation:
Für den 05.09.2009 (Sonnabend) plant die BF CB eine Großübung unter Beteiligung von Einheiten des Landkreises sowie der polnischen Feuerwehr. Die Kräfte aus dem Stützpunktbereich Burg sollen bei Döbbrick eine Ölsperre auf der Spree errichten und dabei die Kommunikation zur TEL (Bereich Stadtring Energiestadion) sicherstellen. Mit freigestellten Helfern aus dem Bereich Sacro soll im Bereich Standring eine Personendekontamination durchgeführt werden. Die SEG Verpflegung Forst soll die Versorgung gewährleisten.

Mit den Mitarbeitern der LSTE, Dienstort Borkheide, fand am 26.06.2009 eine Auswertung der Jahresinspektion statt.
Die Mitarbeiter werteten die Organisation und Zusammenarbeit mit den Feuerwehren als sehr positiv. Der äußere Eindruck der Technik war gut. Als Probleme wurden angesprochen:

• Infolge Alter oder äußerem sichtbaren Zustand einiger Reifen (besonders auf
  Anhängegeräten) muss deren technische Sicherheit in Frage gestellt werden.
  Die Reifen sollten unverzüglich ausgetauscht werden. Die Notwendigkeit der
  Vorhaltung der Anhängegeräte sollte neu bewertet werden.
• Auf Einsatzfahrzeugen werden nicht für den Feuerwehrdienst zugelassene elektrische Geräte verlastet.
  Das ist nicht statthaft, die Geräte sind unverzüglich aus den Fahrzeugen zu entfernen.
• In den Fahrzeugbegleitpapieren fehlen Eintragungen, z.B. zu nachgerüsteten Luft- oder Bremserhaltungsanlagen. Die Eintragungen müssen nachgeholt werden.

Unterbreitet wurde der Vorschlag zur Durchführung eines kostenpflichtigen Geräteservice für alle Pumpen und Aggregate mit Verbrennungsmotor im Zusammenhang mit der Überprüfung. Bei Notwendigkeit könnte ein Ölwechsel, Luftfilteraustausch oder Wechsel von Verschleißteilen vorgenommen werden.
Die LSTE bietet weiterhin eine Einbeziehung der Funktechnik in die Überprüfung an.
Das SG BKS wird die örtlichen Aufgabenträger in einem Anschreiben entsprechend unterrichten.

Am 10.10.2009 findet der nächste Vorbereitungslehrgang F III im ABK statt. Als Teilnehmer sollten mindestens die Kandidaten für die Lehrgänge im Oktober (4) und November (4) vorgesehen werden. Auch die möglichen Teilnehmer für Lehrgänge im Zeitraum Jan. - Feb. 2010 müssen berücksichtigt werden. Die Wehrführer haben die Teilnehmer bis zum 31.08.2009 namentliche und mit vollständiger Anschrift an das Sachgebiet BKS zu melden (Es handelt sich um eine Bußgeldfestlegung!). Sind nach der Bekanntgabe dieser Teilnehmer noch Plätze frei, wird vom KBM eine Einbeziehung ausgebildeter F III kleinerer Ortswehren ohne großes Einsatzaufkommen vorgeschlagen. Entsprechende Vorschläge sind ebenfalls einzureichen.

Am 24.06.2009 fand mit den polnischen Sicherheitspartnern eine weitere Arbeitsberatung zur Thematik „INTERREG IV A" statt. Einvernehmlich wurde die Aufrechterhaltung der gemeinsamen Bemühungen zur Vorbereitung einer Antragstellung bekundet. Da die Fördermodalitäten in ihrem Wesen aber sehr kompliziert sind und eine Abstimmung auf höchster Verwaltungsebene bedingen, soll intensiv an der Entwicklung eines „Pilotantrages" gearbeitet werden. Der Antrag soll für jeden Partner ein artgleiches Tanklöschfahrzeug aus dem Verbund der Zuführungs- und Ergänzungseinheiten beinhalten. Mit dem Pilotantrag soll der Gesamtbedarf eingeschränkt und damit die Handlungsfähigkeit der Verwaltungsspitzen erhöht werden. Auf die Erfahrungen aufbauend soll die Gesamtidee umgesetzt werden. Die ehemals aufgestellte Priorität soll bis zum 31.08.2009 aktuell angepasst werden. Die Bündlung wurde dem SG BKS übertragen.

Neues aus der Arbeitsberatung LBD (17.06.2009)

• Im Zusammenhang mit den Problemen der Führerscheinausbildung laufen auf Bundes- und Landesebene viele Aktionen. Sie reichen von der Prüfung der Notwendigkeit zum Erlass einer „Dienstfahrerlaubnis Feuerwehr" bis zur Übertragung der Ausbildung auf die LSTE. In diesem Prozess sind die Fachkreise der Bundes- und Landesverwaltungen sowie die politischen Gremien einbezogen. Es bedarf gegenwärtig keiner weiteren Reaktionen. Das Ergebnis muss abgewartet werden.
• Die Verwaltungsvorschrift zu den Dienstgrad- und Funktionsabzeichen wurde der Tätigkeitsverordnung sowie aktuellen Strukturveränderungen angepasst. Sie befindet sich gegenwärtig in der Haus-Mitzeichnungsrunde. Es wird mit einer alsbaldigen Unterzeichnung durch den Innenminister gerechnet.
• Nochmals wurde auf das außer Kraft treten des „Blaulichterlasses" am 31.10.2007 hingewiesen. Gegenwärtig ist an eine Neuauflage nicht zu denken. Die Nutzung der Sondersignalanlagen auf Übungsfahrten bzw. zu Einsatzübungen bedarf der Genehmigung durch das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung.
• Für Feuerwehreinsatzfahrzeuge wurde eine neue Normung erarbeit. Die neue Normeinteilung soll demnächst herausgegeben werden. Auf dieser Grundlage soll dann auch die Bewertung von Fördermöglichkeiten erfolgen.

Am 10.06.2009 (Gemeinde Neuhausen/Spree) sowie am 19.06.2009 (Stadt Welzow) fanden Anhörungen der Führungskräfte zur Bestellung des Wehrführers statt. Beiden Bereichen muss ein großes Lob für die Organisation und Durchführung der Anhörung ausgesprochen werden. Die Anhörungen wurden jeweils von den Bürgermeistern (Welzow amtierend) durchgeführt, welche vor der Meinungsabfrage die eigenen Vorstellungen klar zum Ausdruck brachten.
Einen nachhaltigen Eindruck hat die Anhörung in Neuhausen/Spree beim KBM hinterlassen. Der Bürgermeister hat sich sehr intensiv auf die Anhörung und Präsentation des Vorschlages der Verwaltung vorbereitet.
Im Ergebnis der Anhörung soll die Funktion wahrnehmen von:

Neuhausen/Spree	Kam. Karsten Magister	(Bestellung am 02.07.2009 durch die Gemeindervertretung erfolgt)
Welzow	Kam. Bernd Aßmus	(Bestellung am 15.07.2009 durch Stadtverordnetenversammlung erfolgt)

Kam. Krautz gab den aktuellen Stand der Kreisausbildung bekannt. Bisher wurden von 49 geplanten Lehrgängen 32 mit insgesamt 404 Teilnehmern abgeschlossen.
Der KBM spricht in diesem Zusammenhang die verstärkte Anmeldung von „praktischen Ganztagsausbildungen" als Kreisausbildungen an. Die beantragte Fülle wurde im Vorfeld nicht angezeigt und konnte somit im Haushaltsplan 2009 nicht berücksichtigt werden. Beabsichtigte Maßnahmen für 2010 sollten schon jetzt angezeigt werden. Auch können nicht alle Inhalte dieser Ausbildungsmaßnahmen einer Kreisausbildung zugeordnet werden, es müssen auch auf der Ebene der örtlichen Aufgabenträger Mittel eingeplant werden. Dazu müssen auch diese im Vorfeld informiert werden.

Zu 5.

Kam. Britze dankt den Verantwortlichen der KJFw sowie dem Amt Peitz für die Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung des Pfingstlagers. Trotz des schlechten Wetters haben ihn viele positive Meinungen zum Lager erreicht.

Auch den Organisatoren der Verbandstagung sprach er einen Dank aus. Den Verlauf der Tagung wertete er als Zeugnis der guten Zusammenarbeit zwischen den Führungskräften der Feuerwehr sowie dem KFV mit seinen Untergliederungen. Die positive Arbeitsweise der Findung von Lösungen muss weiter fortgeführt werden.

Sehr beeindruckt war er vom Ablauf der 8. Kreismeisterschaften im Feuerwehrsport. Unter den Wettkämpfern herrschte trotz der Wettkampfbedingungen eine sehr freundschaftliche Atmosphäre. Er hat viele gute Kritiken erhalten. Die Anwesenheit des Ministers für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz, des Landrates sowie des Bürgermeisters der Stadt Forst (Lausitz) sind ein Beleg der Achtung und Anerkennung der Arbeit unserer Feuerwehren. Er dankte besonders den Kameraden aus Forst, Sacro, Sergen, der BF Cottbus sowie der Werkfeuerwehr Vattenfall für die Unterstützung und geleistete Arbeit.

Die Thematik „Verbesserung der Brandschutz­erziehung" geht in die heiße Phase. Unter Leitung der Kameradin Standke bereitet der Unterverband IV, die JFw Spremberg, die Verwendung des Brandübungspuppenhauses sowie weiterer Materialien vor.
Die Werbeaktion über den K & L-Verlag brachte eine sehr große Resonanz. Insgesamt wird der Verlag 1.900 Malhefte für den KFV bereitstellen. Das ist das bundesweit zweitbeste Ergebnis.
Der Vorsitzende wertet dieses Ergebnis als Bekenntnis unserer Wirtschaft für die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren in ihrer Gesamtheit sowie als Anerkennung der Bemühungen zur Nachwuchsgewinnung.

Den Vorsitzenden erreichen zunehmend Mitteilungen junger Angehöriger in Bezug auf die Truppmannausbildung. Diese sei nach deren Auffassung, nach Inhalten und der Zeitdauer, nicht mehr zeitgemäß. Er wird den Standpunkt in anderen Verbänden erfragen und daraus seine Aktivitäten ableiten.

Auf Initiative von Frau Kulke (SG Jugendarbeit) fand am 22.06.2009 eine Arbeitsberatung mit dem KBM statt. Frau Kulke regte die Arbeitsberatung zur Abstimmung der Verfahrensweise zur Bearbeitung von Unterstützungs- oder Förderanträgen der Gesamtheit der Jugendfeuerwehren an. Sie merkt bei vielen Anträgen, dass sich die Jugendgruppen nicht als Teil der Freiwilligen Feuerwehr, und damit der Fürsorgepflicht der örtlichen Aufgabenträger unterliegend oder als Mitglieder des Verbandes und damit zum KFV/KJFw-Verband gehörend, verstehen. Aus diesen beiden Zuordnungen leiten sich jedoch auch Zuständigkeiten zur finanziellen Absicherung geplanter Maßnahmen ab.
Die Bewertung möglicher Unterstützungsleistungen durch das Jugendamt soll diesen Zuordnungen Rechnung tragen. Nicht, wer seinen Antrag zuerst und eventuell doppelt (z.B. durch Aufgabenträger und Jugendgruppe) einreicht, soll durch das Jugendamt unterstützt werden, sondern die Maßnahme, welche ohne eine Förderung in ihrer Durchführung gefährdet wäre.

Im Ergebnis der Beratung wurde vereinbart, dass über die örtlichen Aufgabenträger jeweils bis zum 31. März dem KFV eine Aufstellung der geplanten Maßnahmen der Jugendfeuerwehr unter den Rubriken „örtliche Jugendgruppe", „Jugendfeuerwehr des Aufgabenträgers (Gesamtheit)" mit einer Finanzaufstellung unter Angabe benötigter Zuwendungen übergeben wird. Diese Arbeitspläne werden die Grundlage zur Entscheidung für eine Förderung bilden. Dabei wird es eine Abstimmung zwischen KFV, Jugendamt und dem SG BKS geben.
Frau Kulke wird die örtlichen Aufgabenträger auf der nächsten Anleitung der OAL dazu unterrichten.

Auch der Vorsitzende der KJFw spricht dem Amt Peitz sowie den Organisatoren des Pfingstlagers einen Dank aus.
Mit den Verantwortlichen hat es schon eine erste Auswertung gegeben. Viele neue Vorschläge wurden unterbreitet. Sehr positiv wurde die Bildung der Facharbeitsgruppen zur Vorbereitung einzelner Veranstaltungsprogramme aufgenommen. Daran wird festgehalten.

Am 06.09.2009 findet die nächste Pflegeaktion auf dem Ehrenhain statt. Die Amtsjugendwarte sollen ihre Teilnehmer bis zum 15.08.2009 an die Geschäftsstelle des KFV melden.
Kam. Britze regt an, dass alle Jugendgruppen für die Teilnahme aktiviert werden. Die Wehrführer sollen darauf Einfluss nehmen.

Zu 6.

Kam. Krautz gibt bekannt, dass er vom 24.08. bis 11.09.2009 im Urlaub ist.

Frau Heinze spricht der FFw Spremberg einen Dank für die gemeinsame Ausbildung mit dem THW aus. Die Ausbildung lieferte den Helfern des THW wertvolle Erkenntnisse. Kam. Rühlemann erwiderte den Dank. Auch von den Angehörigen der FFw Spremberg gab es einen guten Tenor zur Ausbildung.

Kam. Bastisch unterstrich in Auswertung eines Unfalls beim Fahrsicherheitstraining die Notwendigkeit des Anlegens des Sicherheitsgurtes im Fahrzeug. Trotz Umkippen des Fahrzeuges blieb der angeschnallte Fahrzeugführer unverletzt.
Er wertete weiterhin den tödlichen Strom-Unfall eines LKW-Fahrers aus. Infolge eines Leitungskontaktes des Kippers des LKW mit einer 110 KV-Leitung erlitt der mit der Reinigung befasste Fahrer tödliche Verbrennungen und der LKW geriet in Brand. Die Kräfte der Werkfeuerwehr führten unter Beachtung des Spannungstrichters (Einhaltung Sicherheitsabstand) die Brandbekämpfung durch und spürten trotzdem ein leichtes Kribbeln im Körper. Sie wurden einem Arzt vorgestellt. Die Sicherheitsregeln bei Maßnahmen in oder an elektrischen Anlagen sollten regelmäßig geschult werden.
Alles ist vor Arbeitsaufnahme spannungsfrei zu schalten bzw. schalten zu lassen. Dass muss auch beim anderen Tätigkeiten z.B. Auspumpen von Kellern ... beachtet werden.

Kam. Nennewitz erkundigte sich nach Verhaltensregeln, wenn Ortswehren zu einem Waldbrand alarmiert werden, dieser aber auf der anderen Seite der Neiße liegt und eine Brücke in der Nähe ist. Auf Weisung des KBM fahren die alarmierten Wehren diesen Brand an und bekämpfen ihn. Der Einsatzleiter informiert die „Leitstelle Lausitz", damit diese die zuständige polnische Leitstelle informieren kann. Ein auf polnischer Seite vermutetes Feuer wird nicht gesucht.

Die FFw Guben veranstaltet am 19.09.2009 zum 145. Gründungsjubiläum sowie 5 Jahre BRKZ einen Tag der offenen Tür. Gesucht werden freie Plätze für die Tf-Ausbildung.

Kam. Skorna dankt allen Unterstützern aus den freiwilligen und Werkfeuerwehren für die Ausrichtung der 100-Jahrfeier der FFw Laubst.

Erinnerung/Termine	Bußgeld
- 09.07.2009 Arbeitsberatung MI Neue Struktur KatS

Die 8. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 05.08.2009, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Neuhausen/Spree statt. Sie beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 15.07.2009

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste

Ausgegebene Unterlagen:

• Jahresbericht 2008 Brand- und Katastrophenschutz
• Schreiben UWB vom 29.06.2009 „Wasserentnahme aus Oberflächengewässern"
• Bericht „Fliegende Laterne löste vermutlich Tragödie aus" www.FEUERWEHR.de
• Bevölkerungsschutz 02/2009

 

Protokoll der 6. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Gaststätte "Zum Turner", Forst Sacro
Datum:	03.06.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	21:00 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste KFV
Tagesordnung:	entsprechend der Beschlussfassung der Verbandstagung KFV

Im seinem Grußwort dank der KBM allen Angehörigen der Freiwilligen, Werk- und Betriebsfeuerwehren für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit. Auch mit dem neuen Vorstand hat sich bereits ein sehr gutes Arbeitsklima herausgebildet.
Die monatlichen Arbeitsberatungen mit den Wehrführern unter Einbeziehung des KFV bilden eine gute Plattform zur gegenseitigen Information, sie fördern den gegenseitigen Meinungsaustausch.
Mit der Präsentation des Protokolls auf der Internettseite des KFV wird das harmonische Zusammenwirken zwischen Verband und KBM öffentlich dargestellt. Es dokumentiert eine Qualität, welche nicht überall im Land anzutreffen ist. Wir liegen deutlich über dem Durchschnitt und darauf können und sollten alle Angehörigen Stolz sein.
Er übermittelt dem Kreis­feuerwehr­verband herzliche Glückwünsche zum 15. Gründungsjubiläum.

Informationen KBM/SGL BKS

Nochmals wurde an die Festlegung zur Teilnahme des Kreisbrandmeisters oder eines Stellvertreters an Festveranstaltungen anlässlich besonderer Gründungsjubiläen in Feuerwehren des Landkreises Spree-Neiße erinnert.
Aus Gründen der Gleichbehandlung aller 139 Ortswehren wird an der auf der 9. Arbeitsberatung im Jahr 2000 getroffene Festlegung festgehalten.

„Danach nimmt bei zeitlicher Verfügbarkeit einer der oben genannten Funktionsträger auf Einladung an Festveranstaltungen zum Gründungsjubiläum für
75., 90., 100., 110., 120., 125., 130., 135. und alle weiteren fünf Jahre teil.

Ausgenommen von dieser Festlegung sind natürlich Teilnahmen zu Feierlichkeiten in der Heimatwehr oder Wehren zu denen besondere persönliche Bindungen (z.B. eigener früherer Wohnsitz oder Wohnsitz von Familien Angehörigen, welche selbst Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr sind) bestehen.
Ausgenommen sind auch die Teilnahmen als Wehrführer im eigenen Zuständigkeitsbereich oder Teilnahmen in Vertretung von Mitgliedern des Kreis­feuerwehr­verbandes.

Einladungen zu Feierlichkeiten außerhalb dieser Einstufung werden nicht wahrgenommen.

Ohne persönliche Einladung (mündlich oder schriftlich) erfolgt keine Teilnahmeplanung"

Wenig Resonanz wird dem Angebot des „Versandwarenhauses der Polizei" entgegengebracht. Für die Info-Veranstaltung am 09.06.2009, von 13.00 - 16.00 Uhr, an der LSTE zur Projektideevorstellung haben bisher nur zwei örtliche Aufgabenträger ihre Teilnahme angemeldet. Teilnehmer: Carsten Magister, Jürgen Rehnus

Die Plattform der Verbandstagung wurde zur Erläuterung der Abstimmungsergebnisse mit der Ermittlungsgruppe Brand genutzt.
So soll die Festlegung zum Ausschuss der Brandstiftung Verdächtiger aus Maßnahmen der Brandbekämpfung als Schutzbestimmung für die der Persönlichkeitsrechte der Angehörigen verstanden werden. Bis zu einer Verurteilung ist Jeder schuldfrei.
Auf die Zuständigkeit der Polizei für die Ermittlung der Brandursache wurde verwiesen.
Die Feuerwehr äußert sich dazu nicht. An die Presse erging der Hinweis, danach gar nicht erst die Feuerwehr zu fragen.

Der „Goldene Plan Feuerwehr" kann für einzelne notwendige Um- und Ausbaumaßnahmen eine Chance sein. Doch er ersetzt nicht die eigene Verantwortung oder eine diesbezüglich fehlende fachspezifische Förderungen im Brandschutz.
Die Multifunktionalität der Gebäude und Ihre Nutzung durch die Jugendfeuerwehr sind positive Eckpfeiler bei der Bewertung der Förderfähigkeit.
In Orten oder Ortsteilen wo in den letzten Jahren schon Maßnahmen unter diesem Hintergrund aus dem LEADER/ILE-Programm gefördert wurden, besitzen Anträge zum Goldenen Plan Feuerwehr kaum Erfolgsaussichten.
Wo möglich sollten die Anträge aber gestellt werden, wenn die erforderlichen Eigenmittel vorhanden sind.

Der KBM regte eine Stärkung der AG Historik des KFV an. Wer kann sollte in der AG mitarbeiten, wer Leute kennt, welche sich der Historik widmen, sollte sie dem KFV benenne. Nur der KFV kann alle Aktivitäten bündeln.
An die bußgeltpflichtige Abgabe der Abfragebögen wurde erinnert.

Der Landkreistag hat berichtet, dass die Umsetzung der vom Ministerium des Innern aufgestellten Konzepte zur Ausrichtung des Katastrophenschutzes im Land Brandenburg gefährdet ist. Das Konzept konnte nicht als Kabinettvorlage in den Landtag eingebracht werden. Finanzministerium und Staatskanzlei versagten in der Hausrunde dem Konzept ihre Zustimmung. Sie wollen den aufgestellten Investitionsplan für das Land nicht billigen.

Termine/Erinnerungen	Bußgeld
- 05.06.2009 Unterweisung Kampfrichter im ABK
- 09.06.2009 Infoveranstaltung "Beschaffung" LSTE
- 20.06.2009 Kreismeisterschaften
- 01.07.2009 Rückgabe Abfragebögen AG Historik	2,--

Die 7. Wehrführerberatung findet am Mittwoch, dem 01.07.2009, im Ortsverband des THW Forst, Anfahrt über Groß Schacksdorf, statt. Sie beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 15.06.2009

 

Kätzmer

Einladungen für die Arbeitsberatung mit den Kreisausbildern wurden versandt.
Bis zur Arbeitsberatung am 01.07.2009 sind die Rückmeldungen zur Teilnahme per Fax oder E-Mail an das SG BKS abzugeben. Wehrführer sollen Bereitstellung Fahrzeug bzw. Bildung von Fahrgemeinschaften unterstützen.

Anlagen:

• Protokoll der Verbandstagung
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Monatsstatistik Einsätze Landkreis

Ausgegebene Unterlagen:

• Kopie Einladung - Weiterbildung Kreisausbilder -

 

• Protokoll 8. Verbandstagung
  [PDF 24,63 KB]

Protokoll der 5. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Feuerwehrgerätehaus BRKZ Guben
Datum:	06.05.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	21:00 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ermittlungsgruppe Brand
	4. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	5. KFV/KJFw
	6. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 5. Arbeitsberatung im Jahr 2009 im BRKZ Guben. Als Gäste wurden die Herren Krönert, Machnitzky und Höer der Ermittlungsgruppe Brand des Polizeischutzbereiches Cottbus Spree-Neiße begrüßt.

Zu 2.

Die Anfrage zum Soli-Fonds stellte Kam. Aßmus, er nahm in Vertretung von Kam. Bartusch an der Beratung teil (siehe Teilnehmerliste).

Es fehlen noch immer Zuarbeiten zu Objekten/Einrichtungen mit BMA ohne Aufschaltung zur „Leitstelle Lausitz". Die noch fehlenden Angaben bitte bis Ende des Monats nachreichen.

Mit Wirkung vom 22.04.2009 ist die überarbeitete AAO-Wald in Kraft getreten. Der Schwerpunkt 7 wird nach praktischen Erfahrungen nochmals überarbeitet. Der Austausch der mit dem Protokoll versandten Unterlagen in den örtlichen Dokumenten ist in eigener Zuständigkeit zu veranlassen.
Für das nächste Jahr wird es eine veränderte Schwerpunkteinteilung geben. Im SG BKS werden die Entwürfe zur Abstimmung/Beratung vorbereitet.

Unsere Empfehlungen wurden in die Vereinbarung zur länderübergreifenden Löschhilfe eingearbeitet. Im Landkreis Bautzen wird das Dokument für die Unterzeichnung durch die Landräte erstellt.

Die Gemeinde Neuhausen/Spree muss noch den ILE/LEADER- Antrag für Groß Ossnig stellen.
Für die neue Prioritätenliste des LFV soll der KFV bis zum 10.06.2009 seine Zuarbeit bei der Geschäftsstelle des LFV einreichen. Bis zum 30.04.2009 sind keine Maßnahmen von den örtlichen Aufgabenträgern benannt worden. Besteht kein Bedarf?

Finanzierung von mindestens drei hauptamtlichen Kräften in der Geschäftsstelle der Euroregion wohl nach Finanzierungszusage aus Warschau gesichert. Kündigungen aus Juni verschoben.

Stationierung Arbeitsbühnen für Tierseuchen:

-	Stadt Drebkau	Ortswehr Drebkau
-	Gemeinde Neuhausen/Spree	----------------------------------
-	Gemeinde Schenkendöbern	Ortswehr Schenkendöbern

Herr Dunkel hat die zugesagten technischen Daten noch nicht übermittelt. Der KBM wird dies veranlassen.

Teilnehmer für die Info-Veranstaltung zum Projekt „Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehr über den Zentraldienst der Polizei", am 09.06.2009, von 13.00 - 16.00 Uhr, an der LSTE sollten dem SG BKS zur Organisation von Fahrgemeinschaften mitgeteilt werden.

Die Anmeldungen für die 8. Kreismeisterschaften im Feuerwehrsport sind in Verantwortung der Wehrführer bis 30.05.2009 abzusetzen.

Das Problem der Nichtzulassung über 50-Jähriger zur Atemschutztauglichkeitsuntersuchung G 26 III in der Stadt Spremberg ist vom Tisch. Im Zusammenwirken mit der FUK sowie dem Landesbranddirektor wurden die bestehenden Bedenken bei den Ärzten der entsprechenden Institution ausgeräumt.

Zu 3.

Die Mitarbeiter der Ermittlungsgruppe Brand berichteten über ihre Arbeit zur Ermittlung der Brandursache. Sie stellten den komplizierten Weg der Beweisaufnahme für eine staatsanwaltschaftlich standfeste Überführung der Täter dar.
2008 wurden der Polizei 390 Brände gemeldet. Besondere Schwerpunkte sind der Bereich des Flugplatzes Welzow (60 Fälle, in 2009 schon wieder 13) sowie die Stadt Spremberg.
Nur für Spremberg konnten 2 Brandstifter zu Haftstrafen verurteilt werden. Für einen Täter fand kein Prozess statt, es kam zu keiner Verurteilung. Eine Verurteilung ist nur nach einer lückenlosen Beweislage und dem Geständnis der Brandstifter möglich. Leider werden im Zusammenhang mit der Brandbekämpfung viele Spuren vernichtet. Sehr hilfreich wären Bilddokumente (unverfälschte Darstellung) bzw. Lageskizzen nach der Ankunft der Feuerwehr. Im Brandraum sollten keine „Aufräumarbeiten" durchgeführt werden. In einer Einsatznachbereitung sollten beobachtete Feststellungen zusammengetragen und der Polizei zugearbeitet werden. Die in der Anlage enthaltenen Hinweise sollten für die ZA mit der Polizei berücksichtigt werden.

Verdachtsfälle gegen Angehörige der Feuerwehr sind problematisch. Bis zur rechtskräftigen Verurteilung ist Jeder schuldfrei. Auch die Persönlichkeitsrechte des Angehörigen sind zu schützen. In Verdachtsfällen sollten die betreffenden Angehörigen in Abstimmung zwischen Wehrführung, Ortswehrführung und dem Ermittler der Polizei für den Zeitraum der Ermittlungen von aktiven Einsatzhandlungen zur Brandbekämpfung ausgeschlossen werden.

Zur Vermeidung späterer Erklärungszwänge haben sich Angehörige der Feuerwehr nicht zur Brandursache zu äußern. Das ist eine Aufgabe der Polizei.
Kam. Rehnus regte die Ausbildung/Unterweisung von „Hilfsbrandursachenermittlern der Feuerwehr" an. Die Mitarbeiter der Ermittlungsgruppe Brand sehen sich dazu nicht in der Lage. Der KBM wird die Idee bei Gelegenheit gegenüber dem LBD oder der LSTE ansprechen.

Zu 4.

Entsprechend der Arbeitsberatung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vom 08.04.2009 hat der KBM die AAO Grenze (siehe Anlage) überarbeitet. Die Darstellungen zu den Gefahren im Landkreis sowie der kreisfreien Stadt Cottbus wurden von den Teilnehmern der Beratung positiv bewertet. Kam. Krautz berichtete, dass die Vertreter der Landkreise aus Krosno und Zary das gleiche Modell zur Darstellung der Gefahren in ihren Landkreisen auf der am 06.05.2009 durchgeführten Arbeitsberatung verwendet hatten.
Bemerkenswert waren die Informationen zu den Gefahren „ehemalige Munitionsfabrik" im Landkreis Zary sowie zu der Waldbrandgefahr im Landkreis Krosno. 60% der Kreisfläche sind Wald. Davon sind 90% junge Aufforstungen.
Nach der Übersetzung der polnischen Vorträge wird das Gesamtpaket den Wehrführern zur Verfügung gestellt. Terminziel: August 2009

Die vom Kam. Brudek zusammengefasste Einsatzstatistik beinhaltet nur Einsätze zur Gefahrenabwehr im eigenen Zuständigkeitsbereich. Eine Zuordnung von überörtlichen Einsätzen kann daraus nicht abgeleitet werden. Der vom Kam. Skorna unterbreitete Vorschlag zur nachträglichen Ergänzung der Statistik mit den überörtlichen Einsätzen soll probeweise getestet werden. Die Auflistung würde dem KBM eine lückenlose Darstellung der operativen Einsatzhandlungen ermöglichen.

Unter Berücksichtigung der Verlagerung der Tagebaue (einschließlich der technischen Anlagen), der rekultivierten Flächen sowie veränderter Straßenführungen werden die Waldbrandschwerpunkte der AAO-Wald für 2010 neu festgelegt. Vorschläge können zugearbeitet werden. Auf der Novemberberatung wird die Neueinteilung besprochen.

Für die Forstwirtschaft haben sich einige Hürden bei der Organisation der Befüllung genutzter Löschwasserteiche oder Zisternen nach einem Waldbrand ergeben. In Einzelfällen wurde eine Wasserentnahme aus natürlichen Gewässern nicht gestattet. Trinkwasserversorger können in vertretbarer Nähe keine geeigneten Entnahmestellen benennen.
Herr Berger soll eine Aufstellung geeigneter Befüllstellen an natürlichen Gewässern in ZA mit der Unteren Wasserbehörde bzw. dem SG Jagd- und Fischereiwesen fertigen. Gleichzeitig werden die Trinkwasserversorger, landwirtschaftliche Einrichtungen bzw. Betriebe, wie z. B. Glasmanufaktur Brandenburg, Glaswerk Drebkau o. Vattenfall zu entsprechenden Entnahmestellen befragt. Das Thema wird auf der nächsten Beratung AG Schutz der Wälder besprochen. Wer Vorschläge hat, soll diese Herrn Berger melden.
In der AG Schutz der Wälder wird auch das Thema „Himmelslaternen" besprochen. Das MI hat eine Empfehlung zur Untersagung der Anwendung ab WwST III ausgesprochen. Diese Empfehlung soll in Zuständigkeit der örtlichen Ordnungsbehörden bei der Bearbeitung von Anträgen beachtet werden. Die Wehrführer sollten mit einem einheitlichen Standpunkt auf der Beratung auftreten. Dieser wurde abgestimmt.
Die Inhalte des Schreibens des MI sollen verwaltungsintern verwendet werden. Ein Verbot ist nicht kontrollierbar. Die AG Schutz der Wälder soll am Standpunkt der Beratung vom 11.03.2009 festhalten.

Auf der Dienstberatung der DzL im MI am 02.04.2009 sowie auf der Landrätekonferenz am 22.04.2009 erklärten Vertreter des MI, dass mit einer Einführung des Digitalfunks für die nichtpolizeilichen BOS bis zum Jahr 2011 nicht zu rechnen sei.
Zum Digitalfunk wird es am 03.06.2009 an der LSTE ein Tagesseminar geben.
In Vertretung des KBM wird Kam. Frommelt daran teilnehmen.
Sobald verbindliche Aussagen zum Zeitpunkt der Einführung vorliegen, werden diese zur Verbesserung der Finanzplanung herausgegeben.

Es bestehen Probleme bei der Genehmigung von Bundesmitteln zur Führerscheinerweiterung für freigestellte Helfer. Der angemeldete Bedarf wird einer strengen Prüfung auf Notwendigkeit unterzogen. Der für die Feuerwehren angewendete Maßstab des fünffachen Ersatzes sowie die Ausrichtung auf alle vorgehaltenen Fahrzeuge (das Größte) wird nicht mitgetragen. Das SG BKS wurde zur Einreichung weiterer Begründungen aufgefordert. Herr Dunkel wurde damit beauftragt.

13.05.2009 findet der 1. Parlamentarische Abend des LFV mit Mitgliedern des Landtages statt. Im Vertretung des KBM wird Kam. Frommelt daran teilnehmen. Das Thema Führerschein-Führerscheinerweiterung sollte angesprochen werden.

Kam. Krautz gab bekannt, dass im Landkreis bisher 48 Kreisausbildungen angemeldet wurden. 25 mit insgesamt 382 Teilnehmern wurden bereits abgeschlossen.

Die Planungsunterlagen für Lehrgänge an der LSTE für 2010 wurden verschickt. Die neuen Kostensätze der LSTE sind zu beachten. In 2009 nicht berücksichtigte Lehrgänge müssen neu eingereicht werden.

Zu 5.

Kam. Britze erinnerte an den Meldeschluss für die 8. Kreismeisterschaften (30.05.2009). Am 05.06.2009, Beginn 19.00 Uhr, wird Kam. Rückmann eine Unterweisung/Schulung für die Kampfrichter im ABK durchführen.

Auszeichnungsanträge sind mit einem ordentlichen Schriftbild einzureichen. Namen und Anschriften müssen fehlerfrei gelesen werden können.
Für das Ehrenzeichen des KFV wird es eine neue Vergabeordnung geben. Die ununterbrochene Ausübung besonderer Funktionen soll eine stärkere Betrachtung finden. Auch wird die Entscheidung zur Zustimmung auf die Unterverbände delegiert. Dort sind die Kameraden bekannt.

Die Konten des KFV wurden neu geordnet. Die Leiter sowie Stellvertreter der Unterverbände sowie der Kreis­jugend­feuerwehr sind verfügungsberechtigt.

Im „Goldenen Plan Feuerwehr" sind die Anträge für Briesnig, Kunersdorf und Striesow auf einem guten Weg.
Für die nachträglich zugeordneten Maßnahmen Gerätehaus Bloischdorf sowie Gerätehaus Leuthen wird den örtlichen Aufgabenträgern die Einreichung der ILE-Anträge vorgeschlagen.

Zur Verbesserung der Arbeit bei der Brandschutz­erziehung ist im KFV ein Brandpuppenhaus vorhanden. Über den LFV sollen Hefte zur Brandschutz­erziehung, welche in Abstimmung zwischen dem LJFV sowie dem Bildungsministerium zur Anwendung an den Grundschulen gefertigt wurden, für die KFV bereitgestellt werden. Die Kameradin Stahnke wird mit weiteren Kräften des Unterverbandes Möglichkeiten der Anwendung sowie der Verteilung abprüfen.
Die Aktion mit dem K & L-Verlag zur Anfertigung der Malhefte ist sehr erfolgreich. Es wird mit der Bereitstellung von ca. 1600 Heften gerechnet. Der KFV wertet die große Resonanz durch die Spender auch als Würdigung der Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren.

Die ausgegebenen Abfragebögen der AG Historik wurden besprochen. In Verantwortung der Wehrführer hat die Rückgabe bis zum 01.07.2009 zu erfolgen.

Kam. Krause erinnerte an die letzte Beratung der Amtsjugendwarte zur Vorbereitung des Kreis­jugend­feuerwehrlagers am 14.05.2009, Beginn 19.00 Uhr, im GH Peitz. Die Wehrführer sollten die Teilnahme der Jugendwarte unterstützen. Sie sollen die Jugendwarte an die Abgabemeldungen für die Teilnahme an den Sportwettkämpfen erinnern. Es fehlen noch einige Rückmeldungen.

Die Anfrage zu den benötigten Zelten für die Folklorelawine konnte der KBM nicht beantworten. Die zuständige Organisationsleiterin kann den Bedarf erst nach dem 13.05.2009 mitteilen. Er wird die Wehrführer umgehend informieren.

Zu 6.

Kam Nennewitz sprach der FFw Spremberg einen Dank für die Unterstützung bei einer Ganztagsausbildung aus. Bei dieser im Stationsbetrieb durchgeführten Ausbildung wurden Wissensverluste bei Führungskräften „kleinerer Ortswehren" erkannt. Er regte die Durchführung von „Auffrischungsseminaren", analog der F III-Vorbereitungslehrgänge im ABK an. Der Vorschlag fand eine breite Zustimmung. Der KBM wird sich mit der Angelegenheit befassen.

Kam. Frommelt gab den umrüstungsbedingten Ausfall des ABC-Erkunders bekannt. Die BF CB wird die Vertretung übernehmen.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 13.05.2009 AG Schutz der Wälder
- 13.05.2009 1. Parlamentarischer Abend
- 14.05.2009 Beratung Amtsjugendwarte
- 29.05.2009 Eröffnung Kreisjugendfw-Lager 19:00 Uhr
- 30.05.2009 Meldeschluß Teilnehmer, Mannschaften 8. Kreismeisterschaften
- 05.06.2009 Unterweisung Kampfrichter
- 09.06.2009 Infoveranstaltung "Beschaffung" LSTE
- 01.07.2009 Rückgabe Abfragebögen AG Historik	2,--

Die 6. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 03.06.2009, im Zusammenhang mit der Verbandstagung des KFV, in der Gaststätte Turnhalle in Sacro statt. Die Verbandstagung beginnt um 18.00 Uhr.
In Abstimmung mit den Leitern der Unterverbände des KFV sollten die Wehrführer die Fahrgemeinschaften zusammenstellen.
Die 7. Wehrführerberatung findet am Mittwoch, dem 01.07.2009, im Ortsverband des THW Forst, Anfahrt über Groß Schacksdorf, statt. Sie beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 19.05.2009

 

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Monatsstatistik Einsätze Landkreis
• Unterlagen Ermittlungsgruppe Brand
• AAO-Grenze Stand 08.04.2009

Ausgegebene Unterlagen:

• Zuwegekarten DB „nur betroffene Bereiche"
• Abfragebogen AG Historik

Protokoll der 4. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Feuerwehrgerätehaus Peitz
Datum:	01.04.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	20:30 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	4. KFV/KJFw
	5. Abfrage/Sonstieges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 4. Arbeitsberatung im Jahr 2009 und bedankte sich für die erhaltenen Glückwünsche zum Geburtstag. Die Kam. Osadnik und Bartusch erhalten Glückwünsche zum Geburtstag.

Zu 2.

Die veränderte Festlegung zur Protokollversendung hat funktioniert, sie wird beibehalten.

Die Übermittlung von Objekten/Einrichtungen mit BMA (T. 01.04.2009) ist noch nicht vollständig vorhanden. Die Zusendung noch fehlender Angaben sollte nachgeholt werden.

Die Änderungsvorschläge zur AAO-Wald sind eingearbeitet. Eine Sichtung/Bewertung durch den KBM ist erst in der 11./12. KW möglich. Herr Grothe wird sich bei Fragen melden.

Der Entwurf der Vereinbarung zur länderübergreifenden Löschhilfe wurde mit den Städten Forst (Lausitz) und Spremberg, dem Amt Döbern-Land und dem Kam. Krautz besprochen. Es besteht ein grundsätzliches Einverständnis. In der Präambel soll auf bestehende gemeindliche Zusammenschlüsse eingegangen werden. Der Versicherungsschutz soll sich nach den landesrechtlichen Vorschriften regeln.

Landesbetrieb Forst Brandenburg, Betriebsteil Peitz hat die erwähnten Broschüren „Ausbildung mit der Motorkettensäge", GUV -I 8624 „Ausbildung, Arbeiten mit der Motorsäge" sowie „Sicheres Arbeiten mit der Motorsäge" beschafft.
Zur „Motorsägenführerausbildung" konnten noch keine Abstimmungen getätigt werden.

Die „Zuwegekarten DB" wurden an die Feuerwehren Guben, Forst (Lausitz), Spremberg, Peitz, Drebkau und Kolkwitz erstmalig am 29.01.2001 herausgegeben. Herr Grothe wird beim Lehrgang TH Bahn die Zusendung neuer Exemplare erfragen. Die Erweiterung auf Schenkendöbern wird geprüft.

Die Beratung mit den Landwirten zum Vorbeugenden Brandschutz hat am 26.03.2009 stattgefunden. Von den rund 350 landwirtschaftlichen Unternehmen war eine Vielzahl (rund 75%) vertreten. Die Hinweise/Empfehlungen wurden dankbar angenommen. Das Hinweisblatt des KBM sollte den Ortswehren zur Kenntnis gegeben werden. Mit Anfragen oder weiteren Vorschlägen sollen sich die Landwirte an die Ortswehren wenden.
Die im Fachbereich Landwirtschaft geführte digitale Flächenerfassung sowie Ergebnisse aus Kontrollen sollen noch besser für den Brandschutz genutzt werden.

Das Amt Burg (Spreewald) sowie die Gemeinde Neuhausen/Spree müssen ihren ILE/LEADER- Antrag noch stellen.
Die gemeldeten „Nachrücker" wurden von LFV auch nach Luckau weitergereicht.

Zu 3.

Die Notwendigkeit der Zusammenlegung von Einsatzfahrzeugen zu Gruppen für die Hinterlegung zur Einsatzalarmierung im Portal des Einsatzleitrechners wurde besprochen. Anderenfalls kann die rechnergestützte Suche und Zuordnung von Ersatzfahrzeugen (Die Zuteilung erfolgt nach dem Funkkenner!) zu großen Zeitverlusten führen. Alle Wehrführer sollen ihre Festlegungen diesbezüglich überprüfen. Als Ansprechpartner stehen die Herren Steckmann und Brudek zur Verfügung.

Die Aussagen zu Euroregion betreffen das hauptamtliche Personal der Geschäftsstelle. Der kommunale Zusammenschluss wird gegenwärtig nicht in Frage gestellt.

Zur Problematik Beseitigung von Ölspuren laufen gegenwärtig viele Aktivitäten mit dem Versuch einer rechtssicheren Zuordnung der Verantwortlichkeit für Maßnahmen zur Beseitigung sowie dem Ausmaß der umzusetzenden Arbeiten. Konkrete Aussagen liegen noch nicht vor. Der KBM macht nochmals deutlich, wird die Feuerwehr durch die Leitstelle zur Beseitigung einer Ölspur alarmiert, ist davon auszugehen, dass die Ölspur eine Gefahr darstellt. Die Feuerwehr muss die Gefahr beseitigen.
Zur Amtshilfe für die Polizei darf die Leitstelle die Feuerwehr nicht alarmieren. Amtshilfe geht nur auf Antrag von Behörde zu Behörde. Die Polizei müsste in diesem Fall ihr Amtshilfeersuchen direkt an die Bürgermeister oder Amtsdirektoren der betreffenden Territorien richten. Die Freiwilligen Feuerwehren sind keine Behörde.

Für die Kummerstunde des Landrats nach den Amtsbesuchen gelten die Termine:

Gemeinde Kolkwitz		15.04.2009,
Amt Döbern-Land		24.06.2009,
Gemeinde Neuhausen/Spree		22.07.2009 und
Stadt Guben		16.09.2009

Die Kummerstunde wird in der Zeit von 17.00 Uhr-18.00 Uhr in einem Feuerwehrgerätehaus durchgeführt. Der Wehrführung wird die Möglichkeit zur Vorstellung der Wehr eingeräumt.
Die vorgesehenen Gerätehäuser sowie ein Ansprechpartner für Terminverständigungen (Bekanntgabe der Erreichbarkeit) sind dem SG BKS zur Weiterleitung an die Pressestelle des Landrates mindestens 3 Wochen vor dem Termin mitzuteilen.

Zur Organisation möglicher Handlungen zur Desinfektion an Straßenschleusen im Zusammenhang mit Tierseuchen wurden 3 Rettungsplattformen beschafft. In Ergänzung der bereits vorhandenen DLK bzw. TM sollen sie auch für örtliche Einsätze, z. B. VKU LKW, eingesetzt werden.
Als Bereiche für eine Stationierung wurden abgestimmt:

• Stadt Drebkau,
• Gemeinde Neuhausen/Spree sowie die
• Gemeinde Schenkendöbern.

Die Wehrführer sollen örtliche Feuerwehreinheiten als Stationierungsorte vorschlagen. Herr Dunkel soll die technischen Daten übermitteln.

Die Ausbildungsmaßnahme „Patientengerechte Unfallrettung mit hydraulischen Rettungsgeräten" am 14.03.2009 war besonders im praktischen Teil ein voller Erfolg. Sehr anschaulich wurden Behelfsmöglichkeiten zur Sicherung der Unfallfahrzeuge sowie zur Stabilisierung der Unfallopfer dargestellt und erprobt. Es waren oft Tätigkeiten, welche jede Ortswehr mit den vorhandenen Gerätschaften (z. B. Schlauchbrücke, Druckschläuche, Steckleiter, Bindestrick) ausführen kann. Diese Erkenntnisse müssen verstärkt in die Ausbildung einfließen. Dazu sollen auch die sieben neuen DVD genutzt werden. Die örtlich zuständige Ortswehr kann einen deutlich höheren Beitrag zur Personenrettung leisten.
Die Kam. Nennewitz und Erkenbrecher untermauern die Ausführungen des KBM.
Auch die AAO-BAB soll optimiert werden. Der LBD sieht keine Probleme für eine Anpassung unter Bewertung neuer Standorte von Einsatzfahrzeugen.

Inhalte aus der Beratung des LBD mit Umsetzung/Anwendung im Landkreis:

1. Dem Landkreis werden keine Aufgaben zur Absicherung der Leichtathletik WM 15. - 23.08.2009 zugeordnet.
2. Es wurde über das Projekt zur Beschaffung von Einsatzbekleidung für die Feuerwehr über den Zentraldienst der Polizei informiert. Den örtlichen Aufgabenträgern soll über ein Online-Warenhaus eine Möglichkeit zur Anwendung angeboten werden.
   Am 09.06.2009, in der Zeit von 13.00 - 16.00 Uhr, ist an der LSTE eine
   Informationsveranstaltung zum Projekt vorgesehen.
3. In Vorbereitung der Einführung des Digitalfunks wurde eine Arbeitsgruppe nichtpolizeiliche BOS gebildet. Diese möchte für erforderliche Bedarfsermittlungen die Anzahl der Funkgeräte bei den Feuerwehren unter Bewertung von notwendigen Qualifikation/Berechtigungen für die Funkgeräte erfassen.
   Drei Kategorien wurde eingeteilt
   - A: Funkberechtigung ohne dynamische Erweiterung in der Bundesrepublik
   - B: Funkberechtigung ohne dynamische Erweiterung im Leitstellenbereich und
   - C: Funkberechtigung nur im Gemeindebereich.
   Diese Unterteilung kann nicht nachvollzogen werden. Herr Steckmann wird für den
   Landkreis alle gemeldeten Fahrzeugfunkgeräte der Kategorie „A" zuordnen.
4. Mitarbeiter der Landesvermessung und Geobasisinformation Brandenburg (LGB) stellten Möglichkeiten für die digitale Bereitstellung von Auskunftsunterlagen vor. Durch die Wehrführer sollten in diesem Zusammenhang gezielte Rückfragen in den eigenen Verwaltungen angestellt werden. Es sind sehr viele Dateien vorhanden, welche genutzt werden können.
5. Stützpunktfeuerwehr
   Die AG Stützpunktfeuerwehr bereitet die Ausschreibungen für 2009 und optional für 2010 vor. Die im Landkreis abgestimmte Prioritätenliste wurde nach Rücksprache mit dem Leiter der AG erweitert. Nachfolgende Beschaffungen sind für 2011 geplant:
   
   

   Stützpunkt....	Standort.............................	Fahrzeug..........
   Döbern	Trebendorf	TSF-W	2011
   Guben	Gem. Schenkendöbern	LF 10/6	2011
   Spremberg	Neuhausen	TSF-W	2011
   Forst	Forst	TSF-W	2011

   
   Durch die zusätzliche Einordnung des TSF-W für den Stützpunkt Forst rückt das
   TSF-W für den Standort Striesow vor. Ab Position 7 gilt folgende Priorität bis 2014:
   
   

   7.	Burg........	Eichow................................	TLF 20/40 St....	2012
   8.	Burg	Burg	HLF 20/16	2012
   9.	Forst	Kathlow	TLF 20/40 St	2013
   10.	Döbern	Groß Kölzig	TLF 20/40 St	2013
   11.	Burg	Striesow	TSF-W	2013

6. Neues Konzept des Landes im Katastrophenschutz
   Unter Bewertung der Neuausrichtung des Bundes im Katastrophen- und Zivilschutz muss sich auch das Land neu ausrichten. In den Landkreisen und kreisfreien Städten sollen aus fünf Zügen bestehende Brandschutzeinheiten gebildet werden. Neben der Einordnung der vom Bund bereitgestellten Fahrzeuge muss ein Großteil der Technik aus dem Bestand der örtlichen Aufgabenträger eingeordnet werden.
   Erstmalig ist vorgesehen, dass das Land finanzielle Mittel zur technischen Sicherstellung in den Haushalt aufnimmt.
   Das Konzept wurde am 26.03.2009 vom Innenausschuss genehmigt. Es soll nun in den Landtag eingebracht werden.
7. Konjunkturpaket II/SED-Vermögen
   Wie bereits bekannt, wird es keine zentrale Maßnahme über das Land geben. Die vom Referat IV/2 angebotene Möglichkeit einer Auftragserteilung zur Beschaffung von LF 10/6, TSF-W oder TSF zu 100% Eigenfinanzierung über das Programm der Stützpunktfeuerwehren wurde durch die örtlichen Aufgabenträger unseres Landkreises nicht genutzt. Es ist bekannt, dass in Drebkau, Kolkwitz, Forst nach Mitteln für Maßnahmen an den Gerätehäusern genutzt werden sollen.
   Die vom Landkreis angeregte Initiative zur Verwendung von Mitteln aus dem SED-Vermögen ist nicht umsetzbar. Auch ist das vom Leiter der AG der Städte und Gemeinden im Landkreis, Herrn Altekrüger, an den Innenminister gerichtete Schreiben dort nicht richtig. Die Vergabe wird im Finanzministerium geplant.
   Der KBM wird sich dazu mit Herrn Friedrich verständigen.
8. Lottomittel
   Für 2009 wurde der Etat auf 135.000 Euro gekürzt. Die vorliegenden Anträge überschreiten diese Summe bereits. Es wird nach maßvoller Prüfung entschieden. Einbezogen werden auch noch später eingereichte Anträge.
9. Windenergieanlagen
   Zu besonderen Bestimmungen/Regelungen für die Errichtung solcher Anlagen im Wald gibt es noch viele offene Fragen. Eine spezielle Zusammenkunft ist notwendig.
   
   Termine von Veranstaltungen

• 06.06.2009 Zivildienstschule Schleife (Sachsen) „ Extremistische Einstellung
  und Gewalt als Herausforderung in der Jugendarbeit" 10.00 - 15.30 Uhr
• 17.06.2009 Stadt Brandenburg „Gemeinsamer Aktionstag der
  Jugendfeuerwehren und der Jugendverbände der im Katastrophenschutz
  mitwirkenden Hilfsorganisationen für Freiheit und Toleranz" 10.00 - 15.00 Uhr.

Kam. Krautz spricht wiederholt die Notwendigkeit der Einreichung vollständiger Unterlagen zur Beantragung und Abrechnung von Kreisausbildungen an.
Auch sollte die Nutzung prüfpflichtiger PA zur Wiederkehrenden Atemschutzausbildung in Verantwortung der Wehrführer kurzfristig abgesichert werden.

Zu 4.

Die Ausschreibung für die 8. Kreismeisterschaften ist auf der Internettseite des KFV veröffentlicht.
In Verantwortung der Wehrführer sind die Termine für die Rück- bzw. Anmeldungen einzuhalten.

Der KFV möchte die 6. Verbandstagung anlässlich des 15- jährigen Bestehens des Verbandes vom Mittwoch, dem 03. Juni, auf Freitag, dem 05. Juni 2009, verschieben.
Die Terminverschiebung wird von den Wehrführern abgelehnt. Sie findet am 03.06.2009 statt.

In Vorbereitung der Landesmeisterschaften in den Einzeldisziplinen, am 09.05.2009, in Sallgast, müssen bis 22.04.2009 die Meldungen an die Geschäftsstelle abgesetzt werden. Die Unterschrift der Wehrführer auf der Anmeldung ist erforderlich.

Im Bezug auf die Unterstützung des Spielmannzuges Turnow erkundigte er sich beim Kam. Krautz über dessen Aktivitäten
Kam. Krautz bescheinigte dem Spielmannzug eine große Beteiligung an Feuerwehrveranstaltungen im Amt und den angrenzenden Bereichen. Er wird sich beim Spielmannzug zur Abrechnung erhaltener Förderungen gegenüber dem KFV erkundigen.

Kam. Britze appellierte nochmals an die Wehrführer, die Möglichkeiten für Auszeichnungen und Ehrungen intensiv zu nutzen. Noch mehr sollten die bestehenden Rang- und Reihenfolgen zur Ehrung Anwendung finden. Früh klein rechtfertigt bei andauernder Leistung später groß.
Kam. Nennewitz sieht hier die Ortswehrführer mehr in der Pflicht. Den Wehrführern ist die umfassende Leistungsbewertung nicht möglich.

Veröffentlichungen auf der Internettseite des LFV zu Angelegenheiten des Brandschutzes im Amt Burg (Spreewald) finden beim KFV wenig Verständnis. Seinen Standpunkt brachte er auch auf Nachfragen von Medienvertretern zum Ausdruck. Gerade im Spree-Neiße Kreis findet ein intensiver Informationsaustausch zwischen dem KFV, dem KBM, den Führungskräften der FFw sowie den Verwaltungen statt. Gerade weil nicht alles auf einmal umgesetzt werden kann, müssen die abgestimmten Prioritäten auch anerkannt werden.
Der KBM gibt in diesem Zusammenhang bekannt, dass es zu dieser Thematik am 22.04.2009 nochmals eine Zusammenkunft in Burg geben wird.

Kam. Krautz informiert zum Stand der Vorbereitungen des Kreis­jugend­feuerwehrlagers. Es ist alles vorbereitet, die letzten Abstimmungen mit dem Amt Peitz sind erfolgt.
Das Dekonzelt wird nicht benötigt.
Am 14.05.2009 treffen sich die Jugendwarte um 19.00 Uhr in Peitz zur letzten Abstimmung. Die Wehrführer müssen die Teilnahme eines Vertreters der Jugendfeuerwehr bzw. Wehrführung absichern.

Zu 5.

Kam. Brudek informiert über die Indienststellung (zum 01.04.2009) eines Schwerlast RTW (150 - 400kg Patientengewicht) bei der BF. Er wird im gesamten Leitstellenbereich zum Einsatz kommen. Auch die Tragetücher müssen für dieses Gewicht ausgelegt sein.

Kam. Rühlemann berichtet über Probleme bei der Untersuchung zur Atemschutztauglichkeit G 26 III. Die von der Stadt beauftrage Ärztin lässt eine Untersuchung für über 50-Jährige nicht mehr zu. Dazu soll es seit Dezember 2008 eine neue Regelung/Arbeitsmedizinische Anweisung geben. Die Information löst bei den anderen Teilnehmern Erstaunen aus. Die Wehrführer werden dem KBM Ärzte benennen, welche in ihrem Bereich die Untersuchung durchführen. Der KBM wird die Info dem Dezernatsleiter für eine Dienstberatung im MI übermitteln. Er wird sich mit der FUK in Verbindung setzen.
Ergänzung: Die Thematik hat sehr große Reaktionen ausgelöst. Mit Unterstützung des LBD sowie der FUK dürfte das Missverständnis ausgeräumt sein. Das Ordnungsamt der Stadt Spremberg wurde bereits informiert.

Kam. Rühlemann erkundigte sich zur Möglichkeit der Ausbildung von AGT auf dem Übungsgelände des Flugplatzes Berlin Schönefeld.
Der KBM berichtete über die enormen Kosten. Es wurde verabredet, dass jeweils zum Jahresende die noch zur Verfügung stehenden Mittel dafür verwendet werden. Die Teilnehmer werden in Würdigung besonderer Aktivitäten... ermittelt.

Kam. Bartusch erkundigte sich nach der Notwendigkeit der Einzahlung von Beiträgen in den Soli-Fonds.
Antwort Kam. Britze: Das ist nach den Neuregelungen nicht mehr notwendig. Der KFV SPN zahlt die notwendigen Beiträge. Bei den örtlichen Aufgabenträgern muss es eine exakte Nachweisführung zu den Mitgliedern in der FFw geben, da die Regelungen jetzt für alle Angehörigen der FFw gelten.

Kam. Pless berichtete über bestehende Probleme in der Nachweisführung zu den Überprüfungen bei der Atemschutztechnik.
Die Thematik wird Herrn Schützke zur Klärung übergeben.

Die Werkfeuerwehr Vallenfall hat im Bereich des Tagebaues Welzow-Süd ein neues TLF. Am Standort der Hauptfeuerwache in Schwarze Pumpe wurde analog der FFw Spremberg ein Logistikfahrzeug mit Ladebordwand stationiert.

Kam. Nennewitz lobt die Ausbildung der NFS zur Thematik „Unfälle mit Kindern". Sehr praxisnah wurde die Notwendigkeit der Betreuung körperlich Unverletzter dargestellt. Er hat wichtige Erkenntnisse gewonnen.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 30.04.2009 Einreichung Auszeichungsvorschläge
- 30.04.2009 Meldeschluß Anträge "GoldenerPlan Feuerwehr"

Die 5. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 06.05.2009, im BRKZ Guben, statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 21.04.2009

 

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• AAO-Wald, Stand 22.04.2009, (Ist mit sofortiger Wirkung in Kraft!)

Ausgegebene Unterlagen:

• CD „Auswertung Herbststurm 2008" und „Aufgaben und Gliederung KVK"
• Bevölkerungsinfo
• Empfehlungen Landwirtschaft.

 

Protokoll der 3. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Feuerwehrgerätehaus Kolkwitz
Datum:	04.03.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	20:30 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ausführungen KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	4. KFV/KJFw
	5. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

 

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 3. Arbeitsberatung im Jahr 2009. Die Kam. Brudek, Erkenbrecher und Prüfer erhalten nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag.
Der Ehrenlandesbrandmeister wird als besonderer Gast begrüßt.

Zu 2.

Für die E-Mail-Versendung der Protokolle wurde eine Veränderung abgestimmt. Zukünftig werden Protokoll und Anlagen getrennt verschickt. Damit soll der Empfang des Protokolls abgesichert werden. Das letzte war mit der Power Point Präsentation der Stabsrahmenübung Herbststurm 2008 sowie der Vorstellung der KVK zu umfangreich. Die beiden Präsentationen werden auf einer CD übergeben. Rückfragen sind an den KBM direkt oder an Herrn Taffelt zu richten.
Der KFV stellt das Protokoll auch auf seine Internetseite.

Für die Fortbildungsmaßnahme „Betreuung von Kindern in Notsituationen" am 26.03.2009 wurden 3 Teilnahmebestätigungen übergeben. Bis Montag (09.03.2009) können noch Meldungen abgegeben werden, dann wird Herr Dunkel die Teilnehmer an Herrn Lattig, Leiter der NFS CB/SPN, melden.

Bis zum Termin (04.03.2009) lagen dem SG BKS noch nicht alle Änderungsvorschläge zur Optimierung der Fahrzeugzuweisung für die AAO-Wald vor (Fehlmeldung war erforderlich!). Am 10.03.2009 werden die Schuldner den Kam. Krautz und Frommelt zur Veranlassung weiterer Maßnahmen mitgeteilt.

Beim Landesbetrieb Forst Brandenburg, Betriebsteil Peitz (ehem. Amt für Forstwirtschaft Peitz), Herrn Friedrich, wurde Rücksprache zum Thema „Ausbildung mit der Motorkettensäge" genommen. Die Bereitstellung der GUV -I 8624 „Ausbildung, Arbeiten mit der Motorsäge" sowie der Broschüre „Sicheres Arbeiten mit der Motorsäge" (Anlagen bzw. ausgegebene Unterlagen 09 bzw. 10/2005) wird geprüft. Auf der AG Schutz der Wälder (11.03.2009) wird er dazu mit dem KBM sprechen. Dabei wird auch zu Inhalten des Schreibens des MLUV vom 08.06.2006 „Motorsägenausbildung" (Anlage 07/2006) gesprochen.
Für Arbeiten mit der MKS bei der technischen Hilfeleistung oder zur Unterstützung der Brandbekämpfung, im Zusammenhang mit hoheitlichen Aufgaben zur Gefahrenabwehr für Angehörige der FFw, gilt: Nach Abschluss der Truppmannausbildung können alle auf den Einsatzfahrzeugen verlasteten Aggregate und Geräte bedient werden.

Am 11.02.2009 wurde in Zielona Gora der Jahresarbeitsplan 2009 zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit abgestimmt. Er wurde auf der Arbeitsberatung übergeben. Welche Kräfte und Mittel bei den einzelnen praktischen Maßnahmen berücksichtigt werden, steht gegenwärtig noch nicht fest.

Die in Vorbereitung der 8. Kreismeisterschaft im Feuerwehrsport von den Wehrführern abgeforderten Kampfrichtermeldungen (3 Kameraden) liegen noch nicht vollständig vor
(Termin 04.03.2009).
Name, Vorname, Ortswehr, Anschrift, Erreichbarkeit Tel./Handy/E-Mail.
Die Meldungen sind bis 20.03.2009 abzusetzen. Der Vorstand berät am 23.03.2009.

Der Fehler in der Anzahl der Ortswehren konnte geklärt werden. Zur Arbeitsberatung der Ordnungsamtsleiter wurde eine Auflistung der Freiwilligen Feuerwehren übergeben. Die vollständige Liste kommt mit den Terminen für Gründungsjubiläen in 2009 als Anlage an das Protokoll. Gründungsjubiläen 2009 26x75; 3x80; 1x85; 1x90; 6x100*; je 1x 115,120,125,135 und 145 Jahre.
* Geänderte Angaben zur Beratung. Die Stadt Spremberg hat das Gründungsdatum der Ortswehr Sellessen korrigiert. Die Wehr feiert in 2009 ihr 80. Gründungsjubiläum.
Die Anfrage vom Kam. Erkenbrecher „Zuwegekarten DB" wird bis zur Gesundschreibung von Herrn Berger zurückgestellt.

Zu 3.

Am 25.02.2009 fand die Arbeitsberatung zur länderüberschreitenden Löschhilfe in Trebendorf (Sachsen) statt. Grundsätzlich wurde die Fortführung der im Jahr 1996 geschlossenen Vereinbarung beschlossen. Durch die vollzogene Kreisgebietsreform im Freistaat Sachsen sowie die Veränderungen in der Struktur der Vattenfall-Werkfeuerwehr macht sich eine Überarbeitung erforderlich. In diesem Zusammenhang soll die Vereinbarung um einen Allgemeinen Teil erweitert werden. Da es zwischen beiden Ländern keinen Staatsvertrag mit Regelungen zur gegenseitigen Zusammenarbeit im Brand- und Katastrophenschutz gibt, sollen diesbezügliche Grundsatzüberlegungen im allgemeinen Teil erläutert werden. Ziele und Inhalte der Vereinbarung sollen mit den örtlichen Aufgabenträgern besprochen werden. Der Landkreis Bautzen wird die vorbereitenden Arbeiten übernehmen. Die getroffenen Festlegungen werden in die AAO-Wald eingearbeitet.
Zur Organisation der Zusammenarbeit werden die sächsischen Landkreise eine Gliederung ihrer Struktur sowie mögliche Ansprechpartner zuarbeiten.

In Abstimmung mit dem Bereich Landwirtschaft wird der KBM am 26.03.2009 eine Auswertung der Brände des vergangenen Jahres mit Landwirten des Landkreises durchführen. Die Empfehlungen des MLUV zur Verhinderung bzw. der schnellen Meldung und Bekämpfung von Bränden sollen besprochen werden. Besprechen möchte der KBM auch:

• Kontrolle d. Technik vor der Ernte (z.B. Funktionstüchtigkeit Funkempfang -Zyklon ,
• Durchführung der Getreidemaht (Außenring, Feldunterteilung in Sektionen),
• Abstellung/Bereitstellung der Erntetechnik,
• Vorhaltung Löschwasser, Egge, Pflug ... zur Unterstützung Brandbekämpfung,
• Absicherung der Telefonverbindung (sicheres Handynetz), Nutzung von
  GPS-Angaben,
• Höheneinstellung Schneidwerk, aber auch Sicherheitsabstände zu Gebäuden.

Ausbildung:
- Von Lehrgangsteilnehmern, welche für Lehrgänge an der LSTE gemeldet werden, sollte die Erreichbarkeit des dienstlichen Vorgesetzten bzw. des Arbeitgebers festgehalten werden. Nur dann kann auf Verschiebungen von Terminen gut reagiert werden. Als Beispiel wurde der verschobene Lehrgang „Moderator Fahrsicherheitstraining" angeführt.

- Die Organisation und Durchführung von Lehrgängen in Verantwortung des Landkreises erfolgt nach der Kreisausbildungsrichtlinie. Es ist klar festgelegt, welche Lehrgänge Kreisausbildungen sind. Lehrgänge, die in der Aufzählung nicht angeführt sind, können vom KBM in den Status einer Kreisausbildung überführt werden. Sie werden nicht schon durch die Beantragung einer „Kreisausbildung" zu einer solchen. Das muss bei der Planung (einschließlich der Finanzierung) berücksichtigt werden. Die Vollständigkeit der Antragsunterlagen muss sich wieder verbessern.
Zukünftig wird Kam. Krautz die Wehrführer über das Lehrgangsergebnis informieren. Die Wehrführer sollen den zuständigen Kreisausbilder in Kenntnis setzen.
Der KBM soll die veränderten Angaben auf der Bedarfsauflistung Atemschutz klären.

- Zur Verbesserung der Handhabung der Motorkettensäge soll für Angehörige der FFw eine Teilausbildung in der Technischen Hilfeleistung als Kreisausbildung organisiert werden. Der KBM sowie Kam. Krautz werden dazu Kontakt mit dem Landesbetrieb Forst Brandenburg, Betriebsteil Peitz, Herrn Friedrich, aufnehmen. Über Einzelheiten wird zur nächsten Beratung informiert.
Die Organisation der Teilnahme an den wöchentlichen Lehrgängen erscheint zu aufwendig und wenig kontrollierbar.

- Die Teilnehmer für die Ausbildungsmaßnahme „Patientengerechte Unfallrettung mit hydraulischen Rettungsgeräten" am 14.03.2009 wurden schriftlich eingeladen. Die Ausbildung beginnt im ABK (Theorie) und wird dann bei der Firma Konetzke in Koppatz (Praxis) fortgeführt. Die Wehrführer aus Guben und Welzow führen Rücksprache mit Herrn Grothe zur Einladung ihrer Teilnehmer.

- Es ist zu beachten, dass an diesem Tag auch eine zentrale Ausbildung für die Helfer im Katastrophenschutz (Brandschutz- und Gefahrstoffeinheit) im Kreishaus, Großer Saal, stattfindet. Beide Maßnahmen sind getrennt zu betrachten. Fahrgemeinschaften sind ausbildungsbezogen zu organisieren.
- Am 21. und 22.08.2009 wird im ABK eine Weiterbildung für die Kreisausbilder durchgeführt. Eine Auflistung wurde zur Durchsicht an die Wehrführer ausgegebnen.

Das Schreiben des LK-Tages vom 23.02.2009 an das MI zum Thema „Beseitigung von Verunreinigungen von öffentlichen Verkehrsflächen im Land Brandenburg" ist gewissenhaft zu lesen. Der Standpunkt zu den Inhalten ist dem KBM bis zum 24.03.2009 mitzuteilen. Er wird die Thematik auf der Beratung der Leiter der BF/KBM ansprechen.

Die Wehrführer wurden über Inhalte aus der Arbeitsberatung der Ordnungsamtsleiter vom 25.02.2009 informiert.
 
1. Prioritätenliste LFV „Goldener Plan Feuerwehr" (einschließlich der Ergänzungen vom Kam. Helmdach.)
Auf der Grundlage der Vorschläge der Kreis- und Stadtfeuerwehrverbände hat der LFV eine Liste vom 35 „Förderfähigen Maßnahmen" aufgestellt. Die Ordnungsnummer dient dabei nur dem schnellen Auffinden der Maßnahme, sie beinhaltet keine Priorität. Zu dieser Liste hat es eine 1. Abstimmung zwischen Präsidium des Landesfeuerwehrverbandes (LFV) sowie dem Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung, Außenstelle Luckau, Frau Schökel, gegeben. In Falkenberg soll am 18.03.2009 der 1. Förderbescheid übergeben werden. Aus dem Landkreis SPN wurden bisher berücksichtigt:

örtlicher Aufgabenträger		Maßnahme
Amt Burg (Spreewald)		Striesow
Gemeinde Kolkwitz		Kunersdorf
Gemeinde Neuhause/Spree		Groß Oßnig
Amt Döbern/Land		Groß Kölzig

Die betroffenen örtlichen Aufgabenträger müssen nun den erforderlichen ILE/LEADER-Antrag stellen. Dieser muss dann mit einer Stellungnahme des KFV zur Geschäftsstelle des LFV für dessen Stellungnahme weitergeleitet werden. Erst auf der Grundlage dieser Anträge erfolgt unter Einbeziehung des Ministeriums des Innern sowie der zutreffenden regionalen Aktionsgruppe die abschließende Bewertung zur Förderfähigkeit. Als mögliche „Nachrücker" wurden dem LFV zugearbeitet:

örtlicher Aufgabenträger		Maßnahme
Amt Döbern/Land		Bloischdorf
Stadt Forst (Lausitz)		Briesnig
Stadt Drebkau		Leuthen

Im Zusammenhang mit dem bisherigen Abstimmungsprozess wurden seitens des LFV bzw. des Landesamtes ... für eine Förderung nicht berücksichtigt:

örtlicher Aufgabenträger		Maßnahme
Amt Döbern/Land		Freidrichshain
		Gosda II
Amt Burg (Spreewald)		Burg-Kaupa
Stadt Forst (Lausitz)		Eulo
		Sacro
Stadt Drebkau		Schorbus
Gemeinde Neuhause/Spree		Neuhausen

Eine Benachrichtigung der örtlichen Aufgabenträger zu Gründen der Nichtberücksichtigung ist vom LFV nicht vorgesehen. Die Wehrführer sprachen sich gegen diese Verfahrenweise aus. Der Vorsitzende sowie der KBM sollen dazu Erkundigungen einholen. Ferner wurde abgestimmt, dass der KBM über Frau Sembol eine Auflistung zu den bereits über ILE/LEADER geförderten Maßnahmen für die Planungen der Wehrführer beschafft.
Auf dieser Grundlage sollen dann die örtlichen Projekte für das Maßnahmenpaket 2010/2011, zu welchem der KFV seine Auflistung bis zum 10.06.2009 an den LFV senden muss, aufgestellt werden. Die Anträge sind bis zum 30.04.2009 beim KFV einzureichen.

2. Stützpunktfeuerwehr
Die besprochene Priorität zur Ersatzbeschaffung bis zum Jahr 2014 wurde mit Schreiben vom 17.12.2008 der AG Stützpunktfeuerwehr zugestellt. Sie wurde auch dem Ministerium des Innern als Planungsgrundlage auf eine Bedarfsabfrage für das Jahr 2011 übermittelt.
Die örtlichen Aufgabenträger wurden zur Bedarfsmeldung der Inanspruchnahme der Landesbeschaffung für eigene Maßnahmen bei 100% Eigenanteil angeschrieben. Bisher wurde kein Bedarf gemeldet.

3. Konjunkturpaket II
Nach Informationen des MdL, Herrn Siegwart Schippel, wird es im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II keine Förderung investiver Maßnahmen im Bereich des Brandschutzes durch das Land geben. Die vom Land geplanten 18 Mio. € fließen direkt in die den Gemeinden zugeordneten Mittel ein. Es muss nun in örtlicher Zuständigkeit eigenständig entschieden werden, welche Maßnahmen umgesetzt werden.
Der KBM möchte dennoch die Auflistungen für das Konjunkturpaket II bis zum 23.03.2009 haben. Er möchte eine Förderung über die dem Land Brandenburg aus dem SED- Vermögen zugeteilten 20 Mio. € anregen.

Im Landkreis gibt es eine ganze Reihe von Objekten, welche über eine bauaufsichtlich nicht geforderte Brandmeldeanlage verfügen. Die Aufschaltung wird sehr unterschiedlich gehandhabt. Auch für diese Objekte soll eine einheitliche Auskunftsdatei für die Feuerwehr sowie die Regionalleitstelle erstellt werden. Die Wehrführer übermitteln bis zur nächsten Arbeitsberatung (01.04.2009) ihnen bekannte Einrichtungen.

Für die Angehörigen der FFw Spremberg bzw. Guben, welche bei den Einsätzen mit den Todesopfern (Wohnungsbrand bzw. Bahnunglück) im Einsatz waren, empfiehlt der KBM eine Konsultation mit dem ENT. Die Wehrführer sollen die entsprechenden Kontakte herstellen. Der KBM unterstützt bei Bedarf.

Zu 4.

Entsprechend dem Beschluss der Delegiertenversammlung des LFV wird der KFV den erforderlichen Beitrag für den Solidaritätsfonds abführen. Es müssen keine Sammlungen durchgeführt werden. Der KFV kann seine Beiträge noch aus Restbeständen früherer Sammlungen begleichen. Abgesichert sind nun alle Angehörigen der FFw. Eine exakte Nachweisführung muss bei den örtlichen Aufgabenträgern vorhanden sein.

Der KFV hat den Auftrag zur Anschaffung eines „Brandpuppenhauses" ausgelöst. Es soll zur Unterstützung der Nachwuchsarbeit eingesetzt werden und wird auf Antrag bereitgestellt.

Der KFV hat sich einer Initiative zur Verbesserung der Brandschutz­erziehung von Kindern und Jugendlichen angeschlossen. Dabei unterstützt der KFV den Detmolder K & L Verlag bei der Gewinnung von Sponsoren zur Beschaffung eines Mal- und Vorlesebuches zum Brandschutz. Es wird in Abhängigkeit der gesammelten Sponsorengelder an den KFV zur weiteren Verteilung übergeben. Ergänzung: In der LR vom 06.03.2009 war dazu ein Artikel des KFV veröffentlicht.

Kam. Krause gibt bekannt, dass zur nächsten Abnahme der Leistungsspange 8 Gruppen angemeldet wurden. Die Wehrführer sollen auf eine Teilnahme aller gemeldeten Gruppen hinwirken. Bei Ausfall einzelner Jugendlicher werden Gruppen am Abnahmetag zusammengestellt.

Der Eingang der Teilnehmermeldungen für das Kreis­jugend­feuerwehrlager kann nicht befriedigen. Bis zum 06.03.2009 besteht die noch Möglichkeit zur Abgabe von Meldungen. Danach ist Schluss.
Am 14.05.2009 findet im GH der FFw Peitz eine Arbeitsberatung der Jugendwarte statt. Dort wird auch zum Kreis­jugend­feuerwehrlager beraten. Die Wehrführer müssen die Teilnahme eines Vertreters der Jugendfeuerwehr absichern. Bei Verhinderung ist ein Mitglied der Wehrführung zu entsenden.

Zu 5.

Kam. Erkenbrecher spricht die Notwendigkeit der Umsetzung der geltenden AAO an. Kam. Brudek wird das Thema in der Regionalleitstelle ansprechen. Der KBM drängt in diesem Zusammenhang auf die festgelegte „Sofortreaktion" der Wehrführer gegenüber den Sichtführern sowie der anschließenden Information des SG BKS. Nur bei Umsetzung dieser Verfahrenweise können eventuelle Fehler im Softwareprogramm schnell gefunden und behoben werden.

Wer noch zwei Teilnehmer in einen Truppführerlehrgang einordnen kann, soll die Kam. Erkenbrecher melden.

Nach der Funktionsüberprüfung der Einsatzfahrzeuge der FFw Guben wurden wegen erheblicher technischer Mängel 3 Einsatzfahrzeuge aus dem Einsatzdienst herausgenommen.

Kam. Helmdach gibt bekannt, dass der bisherige Verfahrensweg zur Beteiligung der Länder an der Feuerschutzsteuer bestehen bleibt.
Er informiert: Der Bundesrat stimmt Sonderregelungen zum Führerschein der Klasse B zur Führung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr mit einem zugelassenen Gesamtgewicht größer 3,5 Tonnen nicht zu. Der Bundesverkehrsminister hat auf dem „Parlamentarischen Abend" die Prüfung von Möglichkeiten zur Verbesserung der Ausbildung zum Führen von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr zugesagt.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 11.03.2009 AG Schutz der Wälder, BF CB
- 14.03.2009 Ausbildung "Patientengerechte Rettung"
- 14.03.2009 Ausbildung Helfer KatS
- 20.03.2009 Meldung Kampfrichter
- 23.03.2009 Rückmeldung Bedarf Konjunkturpaket
- 25.03.2009 Arbeitsgeratung Leiter BF/KBM mit LBD
- 26.03.2009 Ausbildung NFS "Unfälle mit Kinder"
- 27.03.2009 Rückmeldung Bedarf Landesausschreibung
- 02.04.2009 deutsch-polnische Führungskräfteausbildung "VKU"

Die 4. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 01.04.2009, im GH FFw Peitz, statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.
An diesem Tag findet auch die 1. Beratung der AG Historik statt!

Forst, den 11.03.2009

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Monatsstatistik Einsätze LK SPN

Ausgegebene Unterlagen:

 

• Einladungen Seminar „Partientengerechte Unfallrettung"
• Waldbrandalarmplan 2009
• Schreiben LK-Tag vom 23.02.2009 „Beseitigung von Verunreinigungen von öffentlichen Verkehrsflächen im Land Brandenburg"
• Arbeitsplan „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit 2009".

 

Protokoll der 2. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Feuerwehrgerätehaus Forst-Mitte
Datum:	04.02.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	22:00 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. Ausführungen Mj d.R. Schelberg
	4. KBM/SGL BKS/Kreisausbildungsleiter
	5. KFV/KJFw
	6. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 2. Arbeitsberatung im Jahr 2009. Den Kam. Rühlemann, Skorna und Krautz wurden nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag übermittelt.
Als Gäste wurden Herr Mj. d.R. Schelberg, Leiter des Kreisverbindungskommandos (KVK) für den Landkreis Spree-Neiße sowie sein Stellvertreter, Hptm. d.R. Giebler begrüßt.

Zu 2.

Für den F III Vorbereitungslehrgang am 14.02.2009, Beginn 08.00 Uhr, im ABK, wurden 5 Teilnehmer gemeldet. Eine Teilnahme zukünftiger Kader ist möglich. In der Kürze der Zeit sollen sich diese direkt bei Herrn Förster (Tel.: 03562 986 13246) melden.

Kam. Krautz hat die elektronische Zusendung des Aufnahmeantrages „Ich werde Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ..." nicht erhalten. Es erfolgt eine nochmalige Zusendung.

Der Gerichtsbescheid zur abgewiesenen Klage gegen einen Bescheid der Gemeinde Schenkendöbern, in welchem sie die Durchführung von Abbrenntätigkeiten ahndete, konnte noch nicht zugestellt werden. Der Bescheid liegt erst seit vergangener Woche im Fachbereich vor. Die Angelegenheit wird auf der Arbeitsberatung mit den Ordnungsamtsleitern (25.02.2009) durch Frau Pohle nochmals angesprochen.

Zu 3.

Herr Schellberg sowie Herr Giebler stellt sich sowie die territorialen Strukturen und das Netzwerk der KVK in der gesamten Bundesrepublik vor. Der Stand der personellen Besetzung im Landkreis wurde erläutert und Maßnahmen aus den Jahren 2007 und 2008 vorgestellt. Dazu gehörten z.B. die Übungen "Roter Adler", „Herbststurm 2008" und "Netzwerk 2008". Aber auch die Teilnahme an den Deichschauen sowie der AG Schutz der Wälder.
In die Zusammenarbeit mit dem KVK sollen auch die Wehrführer einbezogen werden.
Der Vortrag wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Zu 4.

Seit dem 02.02.2009 ist Herr Stefan Grothe (Telefon 03562 986 13254) im SG BKS im Bereich des abwehrenden Brandschutzes tätig. Er übernimmt den Aufgabenbereich von Herrn Förster.
Ihm sollte in der nächsten Zeit das erforderliche Verständnis für die neue Tätigkeit und eventuelle „kleine Pannen" entgegen gebracht werden.

In Vorbereitung auf die Waldbrandsaison sollen die Zuweisungen der Einsatzfahrzeuge auf ihre Gültigkeit überprüft werden. Änderungsvorschläge sind bis zur Märzberatung (04.03.2009) dem SG BKS mitzuteilen, Fehlmeldung ist erforderlich. An den Schwerpunkten wird es keine Änderungen geben.
Am 25.02.2009 wird es eine Arbeitsberatung mit den sächsischen Nachbarkreisen, dem LK OSL sowie der Stadt Cottbus zur gegenseitigen Unterstützung bei der Bekämpfung von Waldbränden geben.

Das Team der Notfallseelsorger hat für den 26.03.2009 eine Fortbildungsmaßnahme unter dem Thema „Betreuung von Kindern in Notsituationen" organisiert. Jede FFw kann einen Teilnehmer stellen. Die Organisation der Teilnahme soll über das SG BKS (Herrn Dunkel) organisiert werden. Zur Arbeitsberatung im März (04.03.2009) sind die Teilnahmebestätigungen ausgefüllt dem KBM zu übergeben. Sie werden Herrn Lattig durch Herrn Dunkel zentral übergeben.
Nach Auswertung eines Fehleinsatzes für die FFw Spremberg wurde an die Bekanntgabe von Fehlauslösungen durch BMA erinnert. Kam. Brudek prüft die Info.-Möglichkeit über die Leitstelle. Im besagten Fall hatte die vom SG BKS eingeleitete Überprüfung des Vorgangs ergeben, dass die BMA nicht funktionssicher war. In Verantwortung des Bauamtes werden nun die erforderlichen Maßnahmen eingeleitet. Gleichzeitig wurde erkannt das die vorhandenen Unterlagen in der Leitstelle nicht mit den Unterlagen der FFw übereinstimmten. Herr Steckmann wird mit Unterstützung der Leitstelle Lausitz alle vorhandenen Unterlagen abgleichen. Er wird sich auch zur Einpflege notwendiger Festlegungen in den Einsatzleitrechner mit den Wehrführern verständigen.

Für den 04. Juli 2009 ist eine praktische Katastrophenschutzübung mit Führungskräften bzw. Führungsorganen zum Thema „Unfall mit Luftfahrzeugen- Notlandung" geplant. Der Termin sollte in den persönlichen Planungen berücksichtigt werden.
Auch möchte das MLUV mit dem Landkreis eine Übung zum Hochwasserschutz durchführen. Eine erste Beratung dazu findet am 16.03.2009 (Termin nach der Beratung geändert!) statt, an welcher der KBM teilnimmt.

Am 11.02.2009 findet in Zielona Gora eine Arbeitsberatung zur Abstimmung des Jahresarbeitsplanes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit statt. An dieser wird auch der Vorsitzende des KFV teilnehmen.

Anträge für Auszeichnungen für 2009 sollen bis Ende April 2009 eingereicht werden. Das gilt auch für Auszeichnungen auf Ebene des Verbandes. Dazu gehört auch die Auszeichnung von Unternehmen mit dem Förderschild „Partner der Feuerwehr". Nach telefonischer Rücksprache mit dem Präsidenten des LFV ist in Ausnahmefällen auch eine Auszeichnungen von Unternehmen möglich, welche keine oder nur wenig Mitarbeiter beschäftigen, die Mitglieder der FFw sind.
Zur Verbesserung der gegenseitigen Information zur beantragten Auszeichnungen, Ehrungen ... wurde beschlossen, dass zu den Wehrführerberatungen im TOP Abfrage... dazu eine Information erfolgt. Zur Verbesserung der Bekanntheit von Unternehmen, können Anträge für das Förderschild als Anlage dem Protokoll beigefügt werden.

Die Stadt Welzow möchte die Eingliederung von investiven Maßnahmen des Brandschutzes in das Konjunkturpaket II erreichen. Sie wird ein Schreiben an den Minister des MLUV, den Präsidenten des LFV sowie an den Landrat richten.
Kam. Prüfer gab zur Kenntnis, dass er über die Zuweisung von 18 Mio. € für den Brandschutz in formiert wurde. Genaue Informationen zu Inhalten der Förderung kann er n och nicht bekannt geben. Dazu sollen die KBM unterwiesen werden. Zur Vorbereitung auf diese Abstimmungen (Könnte die nächste Arbeitsberatung des LBD mit den Leitern der BF und KBM am 25.03.2009 sein!) sollen dem KBM bis zum 23.03.2009 örtliche Auflistungen zugearbeitet werden. Er wird die örtlichen Aufgabenträger anschreiben.

Die Jahresstatistik 2008 wird mit dem Protokoll zugestellt. Zukünftig wird die monatliche Zusammenstellung der Einsätze durch Kam. Brudek zum Protokoll gegeben.

Zahlen:

• 139 örtliche Feuerwehreinheiten mit 3316 operative Kräften (-10)
• 59 Jugendgruppen mit 617 Mitgliedern (-7)

Der Anteil Jugendlicher unter 10 Jahren wurde von 49 auf 86 gesteigert. Dieser Anstieg wird als Effekt der verbesserten Nachwuchsarbeit gewertet. Schade das in dieser Statistik die zusätzlichen Aktivitäten zur Brandschutz­erziehung in Kindertagesstätten oder Schulen keine Berücksichtigung finden. Dem KBM sind zahlreiche Projekte bekannt. Auch die um zwei Gruppen verringerte Anzahl kann nicht negativ bewertet werden. Ihre Ursache liegt im Zusammenschluss örtlicher Gruppen zur Verbesserung der Gruppenarbeit.

Zur Darstellung der Möglichkeiten feuerwehrfremder Kräfte sowie den Fähigkeiten der Verwaltungen zur Erfüllung der Aufgaben der Gesamtführung wertete der KBM die Stabsrahmenübung Herbststurm 2008 aus. Im Verlauf der Übung war für ihn besonders bemerkenswert, wie die einzelnen Informationen der Vertreter der Fachbereiche durch die beiden für die Lage zuständigen Mitglieder des Verwaltungsstabes zu Auskunftsdokumentationen zusammen gestellt wurden. Diese Möglichkeiten und Fähigkeiten sind sicher auch im örtlichen Bereich vorhanden. Die Wehrführer sollten ähnlich geartete Fälle in ihrem Zuständigkeitsbereich proben.
Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Schelberg unterstrich in seinen Ausführungen die hohe Qualität der „zivilen Führungsorganisation". Durch die Verantwortlichen wurden klare Anforderungen mit exakten Forderungen an die Bundeswehr gerichtet.

Zu 5.

In Vertretung des Kam. Britze informierte Kam. Matschke über den Bescvhluss des Vorstandes des KFV zur Veränderung der Zuwendungsrichtlinie. Anträge sind durch die Wehrführung an den KFV zu richten. Die genauen Infos. bitte über die Leiter der Unterverbände einholen.
Infolge der Vielzahl der Veranstaltungen in diesem Jahr wird der Vorstand des KFV nicht zu allen einen Vertreter entsenden können. Dafür muss Verständnis aufgebracht werden.

Die AG Historik trägt gegenwärtig das Geschehen bis 1994 zusammen. Die Chronik danach muss fortgeschrieben werden. Die Wehrführer sollen die Gewinnung möglicher Mitarbeiter für die AG unterstützen. Es fehlen auch noch Informationen zur ehemaligen BF Guben. Wann und aus welchem Anlass wurde sie gegründet und wieder aufgelöst? Wurden ihr besondere Aufgaben übertragen? Welche Personen können dazu Hinweise geben?

Die ausgegebene Ausschreibung zur 8. Kreismeisterschaft im Feuerwehrsport ist den Teilnehmern auszugeben. Die Delegierung der Mannschaften ist in Abstimmung mit der Verwaltung sowie den Wehrführungen zu organisieren.
Zur Verbesserung der Vorbereitung und Organisation sollen die Wehrführer je drei Personen dem KFV (Geschäftsstelle) melden, welche als Kampfrichter (Nicht nur bei den Kreismeisterschaften.) eingesetzt werden können (Termin 04.03.2009). Als Angaben sind notwendig: Name, Vorname Ortswehr Anschrift Erreichbarkeit Tel./Handy/E-Mail
Bitte auch bereits gemeldete Personen nochmals melden!

Der KFV möchte sein 15 jähriges Bestehen im Zusammenhang mit der Verbandstagung, welche nach der Satzung im II Quartal stattfinden soll, im Juni 2009 durchführen. Sie soll mit der Wehrführerberatung am 03.06.2009 verbunden werden. Die Wehrführer stimmten dem Vorschlag zu.

Die Wehrführer sprachen sich für die Beschaffung eines Brandübungspuppenhauses durch den KFV aus.

Zwischen KBM und Vorsitzendem wird die Thematik der Unterschiede in den Auflistungen der Ortswehren geklärt.

Kam. Krause informierte zum Termin der nächsten Ausschusssitzung. Sie findet am 19.02.2009 in Forst statt. Ein Thema ist das Pfingstlager. Die Thematik Duschen wird dort besprochen. Kam. Krautz prüft Möglichkeiten in der Stadt Peitz und Kam. Frommelt prüft die Unterstützung mit dem Dekon-Zelt im Zusammenhang mit einer Ausbildungsmaßnahme (absolute Ausnahme).

Er erinnerte an die Meldungen für die Abnahe der Leistungsspange sowie für die Teilnahme am Bundeswettbewerb (Termin 12.02.2009 in der Geschäftsstelle KFV).

Am 02.05.2009 findet in Calau der 2. Schusterpokallauf statt. Teilnahmemeldungen von Jugendgruppen sind an die Geschäftsstelle des KFV zu melden.

Zu 6.

Kam. Prüfer informierte zum aktuellen Stand zu „Goldenen Plan Feuerwehr". Für das Jahr 2008 hat das Präsidium des LFV die vorgesehenen Maßnahmen zum Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung weiter geleitet. Für das Jahr 2009 erfolgte eine Abstimmung zu den Maßnahmen im Präsidium. Zu den einzelnen Maßnahmen konnte er keine Ausführungen machen.
Bemängelt wurde seitens des Verbandes, dass es zu vielen Maßnahmen an den entsprechenden aussagefähigen Begründungen fehlt. Das muss zukünftig verbessert werden.

Das Präsidium wurde vom Fachbereich Öffentlich­keits­arbeit für die Pressarbeit kritisiert. Es fehlen dem Fachbereich auch Zuarbeiten/Informationen aus den Kreisen, Ämtern und Gemeinden. Das muss verbessert werden.

Zur Interschutz „Roter Hahn" im Jahr 2010 möchte der LFV eine Präsentation zur ZA mit Polen gestalten. Dafür werden Materialien gesucht. Wer Exponate ... hat, sollte diese dem LFV zur Verfügung stellen.

Der Parlamentarische Abend des LFV wird am 13.05.2009 stattfinden.
Die LJFw will in Zusammenarbeit mit dem Bildungsminister, Herrn Rupprecht, das Arbeitsheft „Brandschutz­erziehung in der Grundschule" für die Unterrichtsgestaltung beschaffen. Nach der Beschaffung soll es auf die Lehrerbibliotheken an alle Grundschulen verteilt werden. Direkt über das Bildungsministerium ist dies nicht möglich. Diese Aufgabe soll innerhalb des Projektes von den örtlichen Feuerwehren realisiert werden. Damit soll auch eine Verbesserung ihrer Aktivitäten zur Nachwuchsgewinnung ermöglicht werden.

Kam. Pless gibt Kapazitäten zur Überprüfung und Reinigung von Druckschläuchen bekannt.

Kam. Rehnus informierte zu angelaufenen Vorbereitungen von Mitgliedern der FFw Kolkwitz für eine Teilnahme an der Feuerwehr-Sternfahrt. Diese findet in Ungarn statt. Interessenten können sich beim Kam. Rehnus melden. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist eine Förderung zu den benötigten Mitteln nicht möglich (Selbstbeteiligung).

Kam. Brudek wurde mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am 01.02.2009 zum Stellvertreter des Stadtwehrführers bestellt.

Kam. Osadnik erkundigte sich nach Festlegungen zur Ausbildung mit der MKS.
Der KBM wird die Information fertigen.

Kam. Erkenbrecher erkundigte sich nach den „Zuwegekarten" der Deutschen Bahn. Klärt der KBM.

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 11.02.2009 Arbeitsgespräch grenzüberschreitende Zusammenarbeit
- 14.02.2009 Vorbereitungslehrgang F III im ABK
- 25.02.2009 Arbeitsberatung Länderübergreifende Löschhilfe Waldbrand
- 25.02.2009 Arbeitsberatung Ordnungsamtsleiter Landkreis
- 04.03.2009 Meldeschluß Teilnehmer 12. Kreis­jugend­feuerwehrlager
- 04.03.2009 Meldeschluß Optimierung Einsatzfahrzeuge für AAO-Wald	2,-- €
- 04.03.2009 Abgabe Teilnehmermeldung Seminar "Betreuung von Kindern in Notsituationen" zur Wehrführerberatung
- 04.03.2009 Meldung Kampfrichter an KFV
- 11.03 2009 AG Schutz der Wälder, BF CB
- 14.03.2009 Ausbildung "Patientengerechte Rettung"

Die 3. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 04.03.2009, im GH Kolkwitz statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 09.02.2009

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Jahresstatistik Landkreis SPN 2008
• Auflistung Tausch Atemschutz
• Vortrag KVK
• Präsentation Herbststurm 2008

Ausgegebene Unterlagen:

• Info. Firma DRÄGER z.B.

1. Neue Helmnorm EN 443:2008
2. Norm Chemikalienschutzanzüge EN 943-1:2000
   
   Mit Hinweisen für die Ausschreibung!
   Das Seminarangebot umfasst 28 Seiten und kann im SG BKS abgefordert werden.

• Atlas Landkreis Spree-Neiße (3. Auflage)
• Einladung Fortbildung „Betreuung von Kindern in Notsituationen"
• Lehrgangsplanung LSTE 2009
• Ausschreibung zur 8. Kreismeisterschaft im Feuerwehrsport

Protokoll der 1. Beratung der Wehrführer beim KBM (2009)

Ort:	Feuerwehrgerätehaus Drebkau
Datum:	07.01.2009
Beginn:	18:00 Uhr
Ende:	19:45 Uhr
Teilnehmer:	siehe Teilnehmerliste
Tagesordnung:	1. Begrüßung
	2. Protokollkontrolle
	3. KBM/SGL BKS/Kreisausbilungsleiter
	4. KFV/KJFw
	5. Abfrage/Sonstiges/Erinnerungen/Termine

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 1. Arbeitsberatung im Jahr 2009. Er wünscht allen Anwesenden für das Jahr 2009 Gesundheit, Glück und die nötige Kraft zur Erfüllung der gesetzten Ziele.
Kam. Pless wurden nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag übermittelt.
Als besonderer Gast wird Frau Jurk, Leiterin Bürgeramt Stadt Drebkau, begrüßt. In ihrem und im Namen des Bürgermeisters übermittelt sie den Anwesenden die besten Wünsche zum neuen Jahr.

Zu 2.

Der geänderte Aufnahmeantrag „Ich werde Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ..." wurde mit einem Anschreiben (17.12.2008) zur Einführungsempfehlung den Amtsdirektoren und Bürgermeistern zugestellt. Das Anschreiben enthält auch Hinweise zur Anwendung der Tätigkeitsverordnung. Diese sollten im Zuständigkeitsbereich bekannt gegeben werden. Auftretende Fragen sollten gesammelt und in den nächsten Arbeitsberatungen besprochen werden. Die im Anschreiben angekündigte elektronische Zustellung konnte wegen Krankheit nicht ausgeführt werden. Sie erfolgt mit dem Protokoll dieser Beratung.

Zur Ausbildungsmaßnahme „Patientengerechte Unfallrettung mit hydraulischen Rettungsgeräten" am 14.03.2009 haben bis zum 15.01.2009 Spremberg und Kolkwitz ihre Meldung noch nicht abgegeben. Die Meldung aus Drebkau lag Herrn Förster vor.

Von den Wehrführern wurden keine Angaben zu möglichen Maßnahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit oder zu Ausbildungsmaßnahmen im Katastrophenschutz zugearbeitet.

Erinnert wurde an die Abgabe der Jahresstatistik 2008 (Termin 15.01.2009).

Der angegebene Beratungstermin der „AG Historik" war ein Übermittlungsfehler. Die AG tagt zur Arbeitsberatung im April erstmals.

Zu 3.

Entsprechend dem Ergebnis der Abstimmungen wurde dem Ministerium des Innern mit Anschreiben vom 17.12.2008 die kreisliche Prioritätenliste zur Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Stützpunktfeuerwehren bis zum Jahr 2014 zugeleitet. Die örtlichen Aufgabenträger wurden entsprechend unterrichtet. Die erforderlichen Anträge müssen fristgerecht zum Landkreis eingereicht werden. Für das Planjahr 2010 müssen die Städte Guben und Drebkau ihre Anträge bis zum 30. Juni 2009 einreichen.
Der KBM erinnerte in diesem Zusammenhang an die Befristung der Konzeption bis 3.12.2010. Entsprechend dem Punkt III der Konzeption vom 17.04.2007 erfolgt erst im Jahr 2010 eine Evaluierung zum erreichten Stand und Möglichkeiten der Fortführung. Trotzdem sollten die in der Prioritätenliste angeführten Aufgabenträger in der mittel- und langfristigen Haushaltsplanung die erforderlichen Eigenmittel einplanen.
Die Teilnehmer der Arbeitsberatung signalisierten ihre Unterstützung zur Fortführung der Konzeption zu.

In Auswertung der Anhörung der Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz) zur Bestellung eines Stellvertreters des Wehrführers regte der KBM für die Städte Forst, Guben und Spremberg eine Veränderung der örtlichen Führungsstruktur an. Auch zur Entlastung der Wehrführungen sollten in den „Ortswehren der Stadtkerne" Ortswehrführungen bestellt werden. Die Ausübung dieser Funktionen durch die Wehrführungen stellt eine vermeidbare Doppelbelastung dar und ist nach Ansicht des KBM nicht mehr zeitgemäß. Er wird alle diesbezüglichen Bemühungen unterstützen.
Der nächste F III Vorbereitungslehrgang findet am 14.02.2009, Beginn 08.00 Uhr, im ABK statt. Der Lehrgang wird hauptverantwortlich wieder vom Kam. Förster durchgeführt. Eine Einbeziehung vom Kam. Grothe ist vorgesehen. Mit den Teilnehmern für die F III Lehrgänge an der LSTE:

• 16.02. - 27.02.2009 (je 1x Peitz, Drebkau, Burg, Forst),
• 02.03. - 13.03.2009 (2x Spremberg, je 1x Kolkwitz, Döbern-Land) sowie
• 06.07. - 17.07.2009 (je 1x Forst, Drebkau, Burg, Spremberg)

haben die Wehrführer die Teilnahme abzustimmen. Bis zum 23.01.2009 sind die Teilnehmer namentlich dem SG BKS mitzuteilen (Fehlmeldung erforderlich! Missachtung = Bußgeld 2,00 €).
Für August ist die Durchführung des 2. Vorbereitungslehrganges vorgesehen.
Hinweis: Die Teilnehmer sollen über die Möglichkeiten zum Üben im Internetportal der LSTE informiert werden.

Der KBM wertete falsche Handlungsweisen bei einem Einsatz zur Bekämpfung eines Reisighaufenbrandes aus.
Es wurde festgestellt, dass der Reisighaufen durch den Einsatz von „Brandbeschleuniger" von Unbekannten vorsätzlich angezündet wurde. Es erfolgte keine Mitteilung an die Polizei. Das darf nicht sein. Beim Verdacht auf eine Straftat und Brandstiftung ist die Polizei zu informieren (die Behörde hat von Amtswegen Anzeige zu erstatten). Weiterhin erging die Information zur Leitstelle, dass bei einer erneuten Brandmeldung die Feuerwehr nicht mehr zu alarmieren ist. Es kann nichts passieren. Für die Bekämpfung von Bränden ist die Feuerwehr zuständig, sie kann eine Alarmierung zur Brandbekämpfung nicht ablehnen.
Kam. Brudek sicherte zu, dass die Leitstelle diese Mitteilung nicht beachtet hätte. Die zuständige Feuerwehr würde alarmiert werden.
Eine Ortswehr kann nach einer Alarmierung durch die Leitstelle im Gerätehaus auch den Einsatz zur Beseitigung einer Ölspur als hoheitliche Maßnahme der Gefahrenabwehr nicht ablehnen.

Dem SG BKS liegen eine ganze Reihe von Abnahmebescheiden sowie Neuanmeldungen von Einsatzfahrzeugen vor. Leider fehlen für einen Großteil die Kopien der Fahrzeugpapiere sowie die Angaben zur Zusatzbeladung. Die Zusendung sollte nachgeholt werden.

Im Zusammenhang mit der Kreisausbildung berichtete Kam. Krautz über eine Differenz in seiner Statistik zu der vom SG BKS. Die über 700 Teilnehmer stimmen, nur wurden nach seinen Angaben 41 Lehrgänge durchgeführt.
Sehr gut bewährt hat sich die Übersendung von Jahresausbildungsplänen (z.B. Kolkwitz und Neuhausen). Auf dieser Grundlage können notwendige Sicherstellungsleistungen langfristig geplant werden. Daran sollten alle Wehrführer arbeiten.
Die Festlegungen der Kreisausbildungsrichtlinie sind auch für die einzusetzenden Ausbilder zu beachten.

Zu 4.

Kam. Britze übermittelte die besten Wünsche zum Jahr 2009. Er möchte die bisher gute Zusammenarbeit auch im Jahr 2009 fortführen.
Mit dem KBM stimmte er für den 12.01.2009 eine Verständigung zur Prioritätenliste für den LFV zu den angezeigten Um- und Ausbaumaßnahmen an den Gerätehäusern ab.

Kam. Winkler (KJFw) erinnerte an die Abgabe der Abfragebögen zur Jugendfeuerwehr (Termin 15.01.2009). Bisher liegen ihm die Meldungen aus Spremberg, Peitz, Neuhausen, Burg und Drebkau vor. Wichtig ist in jedem Fall die Abstimmung der Angaben zwischen dem Amtsjugendwart und dem Wehrführer.

Ausgegeben wurden Anschreiben zur Meldung der Teilnehmer (Termin 04.03.2009) für das Kreis­jugend­feuerwehrlager (Austragungsort ist Peitz).
Kam. Osadnik erkundigte sich nach der Möglichkeit der Teilnahme von polnischen Kindern aus Partnerwehren der Gemeinde. Die KJFw hat dazu entsprechende Festlegungen getroffen.
Wer Kinder aus Partnerwehren zum Kreis­jugend­feuerwehrlager mitbringen möchte, der soll eine entsprechende schriftliche Anfrage an die Geschäftsstelle des KFV richten. In der Antwort wird die Entscheidung zur Teilnahmemöglichkeit mitgeteilt. Es werden auch die eigenständig zu erfüllenden Voraussetzungen und Sicherstellungen benannt.

Zu 5.

Kam. Frommelt informierte über das Ergebnis der Anhörung zur Bestellung des Stellvertreters des Wehrführers. Dem Vorschlag der Verwaltung zur Übertragung der Funktion an den Kam. Carsten Brudek stimmten die Führungskräfte zu. Das Benehmen mit dem KBM wurde hergestellt. Der Leiter der BF CB hat keine Bedenken zur Funktionsausübung durch einen seiner Angestellten. Die Stadtverordnetenversammlung wird auf ihrer Sitzung am 23.01.2009 dazu einen Beschluss fassen.

Kam. Prüfer informierte über gegenwärtige Aktivitäten der Angehörigen der Werkfeuerwehr zur Unterstützung in der Kohle. Beide Abgaslöschfahrzeuge werden für Auftauarbeiten eingesetzt.
Ein Problem stellen große Eiszapfen an den Industrieanlagen dar. Die entsprechenden Bereiche werden gesichert. Bei möglichen Einsätzen öffentlicher Feuerwehren im Werk muss darauf geachtet werden. Diese Bereiche sind nicht zu betreten.
Er informierte auch über die traditionellen Neujahrswettkämpfe im Hakenleitersteigen. Diese fanden am 03.01.2009 mit über 40 Teilnehmern in Schwarze Pumpe statt.

Kam. Krautz berichtete über verstärkte Aktivitäten zur „Verbrennung von naturbelassenem trockenem Holz". Das sind reine „Abbrenntätigkeiten" und das Amt wird in einem Fall auch mit einem Bußgeld reagieren. In der anschließenden Diskussion wurde klar gestellt, dass die Genehmigung solcher Abbrenntätigkeiten in keinem Zusammenhang mit dem Wirken der Feuerwehr steht. Die Entscheidungsbefugnis liegt bei der örtlichen Ordnungsbehörde. Sie muss auch das mögliche Tangieren mit dem Landeswaldgesetz beachten.
Dem KBM wurde die Prüfung der Zusendung eines Gerichtsentscheides zu einem Vorgang aus der Gemeinde Schenkendöbern übertragen.

 

Erinnerungen/Termine	Bußgeld
- 15.01.2009 Abgabe Jahresstatistik und Investitionen, Abfrage JFw 2008
- 23.01.2009 Meldung Teilnehmer Vorbereitungslehrgang F III	2,-- €
- 04.03.2009 Meldeschluss Teilnehmer 12. Kreis­jugend­feuerwehrlager

Die 2. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 04.02.2009, im GH Forst-Mitte statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.
Zusatz: Die Teilnahme der Stellvertreter ist eingeplant. Als Themen wurden die Rahmenstabsübung „Herbststurm 2008" sowie eine Information von Herrn Mj. d. R. Schelberg zur Organisation und den Aufgaben der Kreisverbindungskommandos (KVK) festgelegt.

Forst, den 14.01.2009

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Schreiben SG BKS vom 17.12.2008 „Tätigkeitsverordnung"
• Schreiben MI vom 08.01.2009 „19. ADR-Änderungsverordnung"
  (Die Wehrführer sollen die Kreisausbilder entsprechend in Kenntnis setzen.)
• Schreiben MI vom 12.01.2009 „Erhöhung der Kostensätze LSTE ..."

Ausgegebene Unterlagen:

• Schreiben SG BKS vom 16.12.2008 „Stützpunktfeuerwehr Prioritätenliste ... 2014"
• Schreiben SG BKS vom 17.12.2008 „Tätigkeitsverordnung"
• Schreiben LSTE vom 11.12.2008 „Untersagungsverfügung ... Feuerwehrstiefel"
• Schreiben KJFw vom 04.01.2009 „Einladung 12. Kreis­jugend­feuerwehrlager"