Kreis­feuerwehr­verband
Spree-Neiße e.V.

Protokoll der 12. Beratung der Wehrführer beim KBM (2008)

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 12. Arbeitsberatung und spricht allen Anwesenden einen Dank für die im Jahr 2008 geleistete Arbeit sowie der angenehmen Zusammenarbeit aus. Als Gäste wurden Herr Lehmann, Leiter der Direktion Forst (Lausitz) der Sparkasse Spree-Neiße, Herr Schmat, Leiter der Geschäftsstelle Forst der Sparkasse Spree-Neiße, sowie Herr Schneider, Leiter der Außenstelle Döbern der Sparkasse Spree-Neiße, begrüßt.
Kamerad Nennewitz erhielt nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag.

In einer Schweigeminute gedachten die Anwesenden den verstorbenen Kameraden Manfred Boslau, Detlef Gloeckner und Ludger Pult.

Zu 2.

Die Anreise zur Zentralen Auszeichnungs­veranstaltung hat bis auf einen kleinen Hänger gut funktioniert. Zukünftig sollten die eingesetzten Verantwortlichen auch die Teilnehmer ihres Bereiches kennen und zur Anreise Bescheid bekommen, wenn gemeldete Teilnehmer nun doch verhindert sind.
Bekanntgegeben wurden Auszeichnungen für besondere Verdienste, von den Anwesenden erhielten:

• Kam. Ernst Pujo, das Deutsche Feuerwehr-Ehrenkreuz in der Stufe Gold,
• Kam. Manfred Karolczak, das Deutsche Feuerwehr-Ehrenkreuz in der Stufe Silber,
• Kam. Falk Skorna, das Feuerwehrehrenkreuz des LFV Brandenburg,
• die Kam. Karlheinz Krause, Siegmund Rückmann, Jens Karolczak und Hartmut Grothe das Ehrenzeichen des KFV
  (diese Auszeichnung erhielt auch die Kameradin Hanni Karolczak.) sowie
• der Kam. Jürgen Jurack, das Feuerwehr-Ehrenzeichen des Landes Brandenburg in
  Silber.

Der gemeldete Bestand der Zelte für die Folklorelawine 2009 dürfte für den benötigten Zweck ausreichen. Der KBM wird den gemeldeten Bestand an das Organisationsteam weiter geben.

Von den Wehrführern wurden keine Formblätter für das INTERREG-Verfahren zugearbeitet.

Der geänderte Aufnahmeantrag „Ich werde Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr ..." soll im Landkreis einheitlich zur Anwendung kommen. Der KBM soll ein Anschreiben zur Einführung an die örtlichen Aufgabenträger richten. Das Anschreiben soll Hinweise zur Anwendung enthalten.

Die vom Kam. Rühlemann angesprochene Problematik ist Gesetz zur Einführung einer Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer im Güterkraft- und Personenverkehr, im BGBl I. S. 1958 vom 17. August 2006 geregelt. Im § 1 „Anwendungsbereich" ist geregelt, dass die Bestimmungen des Gesetzes nicht für das Führen z.B. von Fahrzeugen der Feuerwehr gelten (Gesetz wurde auf der 1. Beratung 2007 ausgegeben).

Zu 3.

Abgestimmt wurde, dass zur Februarberatung - Themen sind die Rahmenstabsübung „Herbststurm 2008" und Informationen von Herrn Mj. Schelberg zur Organisation und Arbeitsausführungen des Kreisverbindungskommandos - auch die Stellv. teilnehmen.
Es wurde festgelegt, dass die vom SG BKS, in Zusammenarbeit mit der Weber-Hydraulik GmbH, der G.B.S. Ludwigsfelde und der Firma Konetzke, organisierte Kreisausbildungsmaßnahme „Patientengerechte Unfallrettung mit hydraulischen Rettungsgeräten" am 14.03.2009 stattfinden soll. Gesetzte Teilnehmer sind die Kreisausbilder TH. Bis zur Beratung am 07.01.2009 sollen die Wehrführer 2 Teilnehmer namentlich dem SG BKS melden.
Der KBM gibt bekannt, dass 10 Teilnehmer diesen Lehrgang am 05.09.2009 in Ludwigsfelde besuchen werden.

Am 03.12.2008 fand in Zary die Abschlussberatung zur Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit statt. Die Aufstellung des Jahresarbeitsplanes 2009 erfolgt durch Herrn Dunkel. Er soll diese Maßnahme bis 15.01.2009 abschließen.
Es sollen auch geplante Aktivitäten auf der Ebene der örtlichen Aufgabenträger berücksichtigt werden. Bis zum 30.12.2008 haben die Wehrführer bekannte Termine dem SG BKS zu melden.

Der Landkreis hat dem MI geplante Katastrophenschutzübungen für das Jahr 2009 mitzuteilen. Im Landkreis soll nur eine Ausbildungsmaßnahme mit dem im Katastrophenschutz eingegliederten „Sondereinheiten" nach dem Muster „Discofeuer 2008" organisiert werden. In die Meldung sollen geplante Maßnahmen der „örtlichen Ebene" aufgenommen werden. Die Wehrführer sollen die geplanten Maßnahmen mit dem angedachten Termin ebenfalls bis zum 30.12.2008 an das SG BKS mitteilen.

Den örtlichen Ordnungsbehörden wurden die Unterlagen zur Jahresstatistik 2008 zugesandt. Abgabetermin ist der 15.01.2009. Die Angaben sind in den übersandten Formblättern einzutragen (Keine eigenständig entworfenen Muster verwenden!!!). Für Rückfragen steht Herr Schützke zur Verfügung. Die Angaben zur Jugendfeuerwehr sind mit der Abfrage der Jugendfeuerwehr zwingend abzugleichen.

Kam. Krautz gibt bekannt, dass im Landkreis 48 Kreisausbildungslehrgänge durchgeführt wurden. Daran haben über 900 Teilnehmer teilgenommen. Trotzdem bestehen in der Absicherung der gemeldeten Teilnehmer noch Reserven. Die Wehrführer müssen ihren Einfluss erhöhen.

Die Leiterin des Fachbereiches OSV dankte für die geleistete Arbeit im Jahr 2008.
Sie teilt mit, dass am 27.11.2008 Personalgespräche zur Besetzung der Stelle „Abwehrender Brandschutz" mit externen Bewerbern durchgeführt wurden. Nach Entscheidung des Personalrats vom 10.12.2008 wurde die Stelle Herrn Stephan Grothe angeboten. Herr Grothe hat das Angebot angenommen.

Zu 4.

Herr Lehmann erläuterte die Hintergründe der Finanzkrise und stellte dabei das bewährte und sichere Konzept der Sparkasse heraus.
Regionale Zusammenarbeit entwickelt sich dabei zum Vorteil für alle Beteiligten. Neben fairen und umfangreichen Service der Sparkasse profitiert die Feuerwehr und die Region vom Erfolg der Sparkasse.

Im letzten Jahr erhielt allein die Feuerwehr 17.000,- Euro an Spendengeldern.

Herr Schmat geht kurz auf die Vorzüge eine Allfinanzunternehmens ein, welches die Sparkasse Spree-Neiße ist.
Auf der Grundlage der Bedürfnisse unserer Kunden bietet die Sparkasse eine strukturierte und ganzheitliche Beratung an.

Herr Schmat weist auf ein tolles Angebot hin, welches speziell für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr konzipiert worden ist.

1. die Feuerwehr-Rente - Absicherung im Alter mit einem speziellen Leistungspaket,

2. Sonderkonditionen in Höhe von 15% bei

• Hausratversicherung
• Haushaltsglasversicherung
• Privathaftpflichtversicherung
• Wohngebäudeversicherung
• Kraftfahrzeugversicherung
• Rechtsschutzversicherung.

Werte Mitglieder der FFW, bitte sprechen sie ihre Sparkasse vor Ort an.
Nur dort werden sie speziell beraten!"

Zu 5.

Der Vorsitzende dankt den Wehrführern und ihren Stellvertretern für die geleistete Arbeit. Nur mit der Unterstützung der Führungskräfte war es möglich, die Lücke, welche der Tod des Kam. Boslau aufgerissen hatte, teilweise zu schließen. Dem bisher eingeschlagenen Weg wird der KFV weiter beschreiten. Dabei werden verstärkt auch Fachleute anderer Bereiche als Partner ins Boot geholt.

Für die Planungsphase zu Maßnahmen nach dem Goldenen Plan-Ost hat der LFV eine Terminkette vorgegeben. Der KFV muss bis 15.01.2009 eine Prioritätenliste für die Jahre 2009 und 2010 erstellen und dem LFV zusenden. Für die weiteren Maßnahmen bis zum Jahr 2013 muss die Prioritätenliste bis zum 30.06.2009 vorliegen. Diese werden in der Zusammenarbeit mit dem KBM und dem Landkreis zusammengestellt.

Der LFV wird am 01.04.2009 einen Parlamentarischen Abend mit Vertretern der Landesregierung und Mitgliedern des Landtages sowie Brandenburgischen Mitgliedern des Bundestages ausrichten. Der Termin sollte freigehalten werden.-

Kam. Krause bedankt sich für die Unterstützung der Jugendfeuerwehr und hofft auch im Jahr 2009 auf eine gute Zusammenarbeit.

Kam. Lehnitzke informiert über die Gründung der Teichland-Stiftung. Er gehört zu den gewählten Mitgliedern des Vorstandes. Die Stiftung hat ein Einlagevermögen von 10 Mio. EUR. Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke, welche sie fördern möchte (siehe Amtsblatt Nr. 46).
Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht nicht.

Zu 6.

Kam. Nennewitz spricht den Verantwortlichen und Machern für die Organisation und Durchführung der Zentralen Auszeichnungs­veranstaltung seine Anerkennung und seinen Dank aus. Es war eine gelungene Veranstaltung.
Er stellt den Kam. Lars Mudra als bestellten 3. Stellvertreter des Amtswehrführers vor.

Kam. Bastisch informiert über den Abschluss des Anerkennungsverfahrens als Werkfeuerwehr. Seit dem 01.12.2008 liegen nun die entsprechenden Schreiben aus Brandenburg und Sachsen vor.
Er erläutert Besonderheiten des Einsatzes der Werkfeuerwehr im Zusammenhang mit der Besetzung eines Abraumbaggers durch „Umweltaktivisten". Die Werkfeuerwehr ist als betriebliches Sicherheitsorgan für die Sicherheit der Beschäftigten sowie der störungsfreien Arbeit der Gerätschaften mitverantwortlich. Die Mitarbeiter haben dabei ihren Arbeitsauftrag zu erfüllen und das war unter den Aktionen der „Umweltaktivisten" nicht ganz einfach.
Jeder sollte aber die Arbeit der Angehörigen der Werkfeuerwehr verstehen, sie tun ihre Pflicht.
Die Wehrführer äußerten ihr Verständnis für das Handeln der Werkfeuerwehr.

Kam. Erkenbrecher übermittelt Grüße vom Kam. Bennewitz und Kam. Krautz übermittelt Grüße vom Kam. Richter. Beide musste ihre Teilnahme krankheitsbedingt absagen.
Die Grüße wurden mit den besten Wünschen auf baldige Genesung erwidert.

Kam. Karolczak bedankt sich beim KBM für die geleistete Arbeit und Unterstützung.
Im Zusammenhang mit der Einweihung des neuen Gerätehauskomplexes der FFw Spremberg, am 04.12.2008, wurde der Bürgermeister der Stadt Spremberg, Herr Dr. Peter Schulze, in Würdigung seiner Verdienste für das Feuerwehrwesen durch den Minister des Innern, Herrn Schönbohm, mit dem Feuerwehr-Ehrenzeichen in der Sonderstufe Gold ausgezeichnet.

Die 1. Wehrführerberatung 2009 findet am Mittwoch, dem 07.01.2009, im GH Drebkau statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.
Zusatz: Auch die „AG Historik" tagt an diesem Tag. Die Wehrführer organisieren bitte die Benachrichtigung der Mitglieder sowie die Mitfahrt. Die FFw Drebkau muss einen Beratungsraum absichern!

Forst, den 18.12.2008

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Power - Point- Präsentation Sparkasse Spree-Neiße

Ausgegebene Unterlagen:

• Jahreskalender 2009 LFV-MI
• Drucksache 602/08 des Bundesrates „...Ausnahmeregelung für Fahrerlaubnisse ..."
• Anschreiben vom 02.12.2008 „Jahresstatistik Brandschutz 2008"
• Bevölkerungsschutz
• Amtsblatt Nr. 46, S. 2533 „Errichtung der Teichland-Stiftung"

Protokoll der 11. Beratung der Wehrführer beim KBM (2008)

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 11. Arbeitsberatung.

Zu 2.

Die Zuarbeiten zur örtlichen Strukturierung der Feuerwehren für die Gefahren- und Risikoanalyse des Landkreises sind termingemäß und vollständig eingegangen.
Diese Arbeitsweise sollte Schule machen.

Auch die Meldungen zu den Ortswehrführungen liegen nun vollständig vor. Sie wurden dem Leiter des Geschäftsbereiches Forst der Sparkasse Spree-Neiße, Herrn Lehmann sowie den Mitgliedern des Vorstandes des KFV zur Verfügung gestellt.
Die Wehrführer benötigen die Zusammenstellung nicht.

Nach den letzten Meldungen bestehen nachfolgende Bereitschaften zur Bereitstellung von Zelten für die Folklorelawine 2009:

Korrekturen bzw. Ergänzungen bitte an den KBM melden (letzter Termin 11.12.2008)!

Es hat eine Verständigung mit dem SG Rettungsdienst zur Ausstattung von Einsatzfahrzeugen mit „Einmaltragetücher" stattgefunden. Ausgeschlossen ist die Beschaffung für alle Fahrzeuge. Der mögliche Umfang wird geprüft. Die Wehrführer empfehlen eine Stationierung von 2 Stück auf den Einsatzfahrzeugen ab LF 16.

Die Meldungen zu den Auszeichnungsvorschläge für die Jugendfeuerwehr gingen sehr zögerlich ein. Auch der 2. Termin (17.10.2008) wurde von einigen nicht genutzt. Herr Berger musste mehrfach nachfragen. Kam. Rehnus hat sein Bußgeld bereits entrichtet.

Keine wesentlichen Fortschritte hat es bei der Aktualisierung der Ausbildungsvideos gegeben. Die Wehrführer versichern, dass Thema gegenüber den Ortswehren angesprochen zu haben. Sie sollen es nochmals tun.

Im Interesse der Sache sollte die Formblätter zum INTERREG mit eigenen Formulierungen bis zur Dezemberberatung (11.12.2008) dem SG BKS zugearbeitet werden.

Den Städten Drebkau, Spremberg und Welzow (Kam. Panoscha) wurde die Dokumentation der Gerätehäuser bereits übergeben. Die Wehrführer der anderen Bereiche meldet ihren Bedarf an. Das Amt Peitz benötigt die Dokumentation nicht, es hat eine eigene Ausführung.

Für die Arbeitsberatung im Dezember wurde von den Wehrführern die Teilnahme von 60 Personen gemeldet.

Die Zuarbeiten zu Baumaßnahmen an Gerätehäusern zur Entwicklung von Förderanträgen auf der Grundlage der Vereinbarung zwischen MLUV, MI und dem LFV lagen bis zum 31.10.2008 noch nicht vollständig vor. Die Wehrführer sollten die Meldung möglicher Maßnahmen zur Geschäftsstelle des KFV unterstützen. Als nächste Aufgabe steht die Erstellung einer Prioritätenliste des Landkreises an. Diese wird in jedem Fall auch mit den Wehrführern beraten.
Im Landkreis wird es eine enge Zusammenarbeit zwischen dem KFV, dem KBM sowie dem Fachbereich Wirtschafts- und Strukturförderung geben. Auf der nächsten Beratung der Ordnungsamtsleiter (12.11.2008) wird die Angelegenheit ein Thema sein. Sie wird auch auf der Beratung der KBM am 20.11.2008 besprochen. Eine Beratung mit den örtlichen Aufgabenträgern des Landkreises ist vorgesehen.

Für den Zeitraum vom 08.12.-12.12.2008 wurde ein Lehrgang „Einführung in die Stabsarbeit" zurück gegeben. Die Bedarfsmeldung ist an Herrn Förster oder Herrn Taffelt zu melden.

Zu 3.

Mitglieder des Verwaltungsstabes haben unter Leitung des Landrats am 28. und 29. Oktober an der LSTE an einer Rahmenstabsübung teilgenommen. Hauptorganisatoren waren das MI sowie das Landeskommando der Bundeswehr. Das Szenario: „Der Zusammenbruch der Stromversorgung in weiten Teilen der Landkreise Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Spree-Neiße sowie in der kreisfreien Stadt Cottbus über mehrere Tage nach einem Orkan. Die Mitglieder unseres Stabes haben eine sehr gute Arbeit geleistet. Die Übung hat auch gezeigt, dass der Landkreis mit dem Aufbau des Verwaltungsstabes auf einem guten Weg ist.
Dem Vorschlag des KBM zur Thematisierung auf der Beratung im Februar 2009 wurde zugestimmt.

Im Internettportal wird durch die Wehrführer auch das Einsatzmittel „RTW" zugeordnet.
Nach Verständigung im Fachbereich OSV liegt die Verantwortung für den Rettungsdienst beim Landkreis. In seine Zuständigkeit fällt die Festlegung von Kriterien zum Einsatz der Einsatzmitteln des Rettungsdienstes. Dem vorgetragenen Möglichkeiten für Ausnahmen stimmten die Wehrführer nicht zu.
Zur Gewährleistung der Führungsverantwortung im Unfallschutz nach den Festlegungen der FwDVs' (z.B. 7 Atemschutz) müssen als Ausnahmen gelten:

1. Einsätzen mit einem grundsätzlichen Gefahrenrisiko z.B. Gefahrguteinsätzen,
   Objekten mit Ex-gefahren, Einsätze auf Flächen mit Munitionsverdacht oder Einsätzen in bzw. an elektrischen Anlagen,
2. Einsätzen, welche einen grundsätzlichen Einsatz von Atemschutzgeräteträgern
   erwarten lassen sowie
3. Einsätzen in abgelegenen Ortslage, welche bei einer Anforderung des
   Rettungsdienstes nach Unfalleintritt ein Überschreiten der Hilfsfrist (15 Minuten)
   durch den bodengebundenen Rettungsdienst erwarten lasen möglich sein.

In Verantwortung der Einsatzleitung ist dafür Sorge zutragen, dass bei Wegfall der Voraussetzungen der RTW aus dem Einsatz herausgelöst wird.
Der KBM wird diesen Sachverhalt im Fachbereich ansprechen. Zur Vermeidung von Unsicherheiten wird nach der bisher angewandten Praxis verfahren.

Da zum Prototyp „TSF- Nebellöschverfahren" keine Gewichtsangaben zugearbeitet wurden, können keine Vorstellungen zur möglichen Zusatzbeladung unterbreitet werden.
Es besteht Einigung darüber, dass der Prototyp die zulässige Gesamtmasse von 3,5 t nicht überschreiten sollte. Der zum System gehörende Wassertank (200 l), die 60 m-Schlauchhaspel sowie der Kompressor müssen als Fahrzeugeinbauten so konzipiert werden, dass die Normbeladung eines TSF nach DIN auf dem Fahrzeug stationiert bleibt.
Diese Mitteilung wird der KBM der Firma Meinike mitteilen.

Der KBM informierte, dass sich der Landkreistag mit der Thematik „Einsatz der Feuerwehr zur Beseitigung von Verunreinigungen auf der Straße" annehmen wird. Die Landkreise sollten die gegenwärtige Verfahrensweise mitteilen und Vorschläge für eine zukünftige Regelung unterbreiten. Der kreisliche Vorschlag zur zukünftigen Regelung der Verantwortlichkeit wurde verlesen.
Das Projekt „Task-Forc BAB" findet in der Arbeitsgruppe der Ordnungsamtsleiter des Landkreistages keine Zustimmung. Die aufgezeigten Problemfelder sind nicht dem Aufgaben der Feuerwehr zuzuordnen.
Der Landkreistag wird die Möglichkeit der Gebührenkalkulation von Kosten für Sicherstellungsleistungen für Einsätze mit einen Massenanfall von Verletzten (MANV) prüfen, es ist eine Aufgabe des Rettungsdienstes.

Dem KBM liegen noch keine abschließenden Informationen zur Durchführung der Arbeitsberatung von Herrn Tiedt, Fachreferat IV/2 des MI, mit den Vertretern der Landesgeschäftsstelle des THW zur Erläuterung der Vereinbarungsidee vor. Kam. Brudek erklärt seine Bereitschaft zur Einholung und Verbreitung der erforderlichen Informationen.

Zur Organisation der Anreise zur zentralen Auszeichnungs­veranstaltung am 06.12.2008 sollten wie in den vergangenen Jahren in Verantwortung der Wehrführer Fahrgemeinschaften gebildet werden. Die Anreise aller Teilnehmer sollte möglichst bis 08.30 Uhr erfolgen. An der bewährten Form der Benennung eines Verantwortlichen für den eigenen Zuständigkeitsbereich sollte festgehalten werden. Zur Verbesserung möglicher Verständigungen mit der „Einlasskontrolle" sollte dem SG BKS bis zum 03.12.2008 der jeweilige Personenkreis unter Bekanntgabe seiner Handyerreichbarkeit mitgeteilt werden.
Die Wehrführer sind eingeladen. Eine persönliche Einladung wird nicht verschickt.

Das Jugendamt des Landkreises hat mit der Leitstelle Lausitz eine Verfahrensweise zur Unterrichtung der Polizei zur Verfügbarkeit von Stellen zur Inobhutnahme von Kinder abgestimmt. Es wurde mit dem Jugendamt abgestimmt, dass diese Stellen bei Einsätzen, in deren Folge Kinder ihre Eltern verlieren bzw. für Kinder eine Unterbringung organisiert werden muss, genutzt werden. Die vorhandenen Stellen können durch die Gesamtführung in der Leitstelle erfragt werden.

Auf dem Fachsymposium der Friedrich-Ebert-Stiftung, am 28.11.2008 in Ludwigsfelde wird der KBM zur Umsetzung des Brandschutzes im Landkreis sprechen. Da die Einrichtung viele Vertreter eingeladen hat, sollten Fahrgemeinschaften abgestimmt werden. Eine Koordination über das SG BKS ist möglich.

Kam. Krautz teilt mit, dass bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt 48 Kreisausbildungsmaßnahmen durchgeführt wurden.

Zu 4.

Kam. Britze informiert über Inhalte der Sitzung des Präsidialrates. Wichtige Themen waren:

• Bemühungen des LFV zur Nutzung der Zentralen Stelle für Beschaffung der Polizei als Zulieferer für die Feuerwehreinsatzbekleidung und Uniformen.
• Der Erwerb des erforderlichen Führerscheins zum Führen von Einsatzfahrzeugen. Die Verantwortlichkeit wurde den örtlichen Aufgabenträgern zugeordnet.
• Erläutert wurde die Grundidee des Projektes zur zentralen Durchführung von Beschaffungsmaßnahmen zum Ersatz der Einsatzfahrzeuge LF 8 LO sowie KLF B 1000 durch das MI im Auftrag und zu Lasten der örtlichen Aufgabenträger. Ach wenn es aus den Anschreiben nicht eindeutig hervorging, soll über dieses Projekt der Ersatz für das LF 8 sowie das KLF B 1000 unterstützt werden.
• Der Versicherungsschutz der Angehörigen bei Einsätzen, Wettkämpfen und anderen Maßnahmen. Als eine Grundvoraussetzung für den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz wurde durch den Vertreter der Feuerwehrunfallkasse die Genehmigung der Maßnahme sowie die Delegierung, Anmeldung oder Bestätigung von Teilnahmen der Feuerwehrangehörigen durch den örtlichen Aufgabenträger (Versicherungsnehmer) benannt.
  In diesem Zusammenhang informierte der KBM über eine Ergänzung des Formblattes zur Übungsanmeldung. Die Rubrik „Kenntnisnahme örtlicher Aufgabenträger" wird aufgenommen. Die Ordnungsamtsleiter werden dazu auf der nächsten Beratung informiert.
• Organisation und Durchführung der Beschaffung der Einsatzfahrzeuge über das Programm der Stützpunktfeuerwehren durch das MI. Für örtliche Aufgabenträger besteht zur Nutzung von Mengenrabatten die Möglichkeit zur Eingliederung eigener Beschaffungsmaßnahmen. Die entsprechenden Aufträge müssen der AG Stützpunktfeuerwehr des MI erteilt werden.
• Der Vorschlag des KFV für eine Interimsspange Leistungsabzeichen wird aufgegriffen. Der Leiter des Fachausschusses Aus- und Weiterbildung, Kam. Hoppe, wird einen überarbeiteten Vorschlag unterbreiten.

Das Protokoll der Beratung lag dem Vorsitzenden noch nicht vor. Es wird nach dem Erhalt bekannt gegeben.

Kam. Krause informierte über die am 25.10.2008 in Casel (Stadt Drebkau) durchgeführte Abnahme der Leistungsspange. Leider nahmen an die Veranstaltung nur insgesamt 6 Gruppen aus Cottbus, OSL und SPN teil. Die Verantwortlichen der 3 Verbände bedanken sich bei den Kräften der Freiwilligen Feuerwehr Drebkau, besonders bei der Ortswehr Casel für die hervorragende Vorbereitung und Absicherung der Veranstaltung. Es besteht die Überlegung zur ständigen Durchführung an diesem Ort.
Durch sportliche Defizite haben 2 Gruppen die Abnahmebedingungen nicht erfüllt.
Der KBM möchte, unterstützt durch den Landrat, zur Verbesserung der Bereitschaft für eine körperlichen Betätigung in den Jugendfeuerwehren eine Initiative „Sportlichstes Mädchen bzw. Sportlichster Junge der Jugendfeuerwehr" ins Leben rufen. Neben einer Urkunde könnten Erinnerungsgeschenke, Freikarten usw. überreicht werden. Die Idee muss noch ausgestaltet werden. Jeder kann/sollte Hinweise oder Empfehlungen mitteilen.

In Auswertung der Delegiertenversammlung der Landesjugendfeuerwehr wurde die neuen Mitglieder des Vorstandes bekannt gegeben. Zum neuen Vorsitzenden wurde der Kam. Knut Paschke und zum neuen Stellvertreter der Kam. Andreas Tauscha gewählt.
Ein breites Thema der Delegiertenversammlung bildeten auch die Bemühungen der DJFV sowie der LJF zur Mitgliedschaft von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in der Jugendfeuerwehr. Es wird nach Möglichkeiten der Eingliederung gesucht.
Der KBM wird diese Bemühungen unterstützen. Wichtig wird jedoch auch die Fähigkeit und persönliche Bereitschaft der Jugendwarte oder anderer Aufsichtspersonen zur fachgerechten Betreuung sein. Da diese Kinder und Jugendlichen im Verlauf der Mitgliedschaft nicht ausgegrenzt werden können, sollten schon zur Begründung der Mitgliedschaft Vorstellungen zum weiteren Tätigkeitsfeld bestehen.
Auch die Wehrführer bekundeten ihre Bereitschaft zur positiven Begleitung von Aktivitäten in dieser Richtung. Wer Vorschläge oder Erfahrungen hat soll diese mitteilen.
Kam. Frommelt schilderte einen aktuellen Fall eines 17 jährigen Jungen, welcher nach dem Zuzug in die Stadt Forst in der Jugendfeuerwehr mitarbeiten möchte. Er war nach Informationen der Erzieherin schon in Potsdam Mitglied der Jugendfeuerwehr.
Eine Erkundigung über die Betreuung in Potsdam wurde empfohlen. Anschließend sollten die eigenen Möglichkeiten mit der Jugendfeuerwehr besprochen werden. Der KBM steht für Rücksprachen zur Verfügung.

Zu 5.

Der vom Kam. Magister angesprochene Verbleib der Teilnahmebescheinigungen „ABC Grund" wird zwischen KBM und Stellv. Krautz besprochen.

Kam. Rühlemann wünscht im Zusammenhang mit den EU-Veränderungen zum LKW Führerschein offizielle Informationen zur Anwendung für die Feuerwehr.
Der KBM wird die Angelegenheit verfolgen.
Am 04.12.2008 wird im Beisein des Ministers des Innern der neue Gerätehauskomplex in Spremberg eingeweiht. Drei neue Einsatzfahrzeuge TLF 20/40 SL sowie 2 MTF werden der Feuerwehr übergeben.

Das Amt Döbern-Land wird am 17.11.2008 das über INTERREG geförderte TLF für die Ortswehr Klein Loitz abholen.

Kam. Frommelt erkundigte sich nach den Standpunkten zu den Vorschlägen für den Aufnahmeantrag. Die Anwendung des bürgerfreundlichen Entwurf „Ich werde Mitglied der Feuerwehr" wurde für den Landkreis empfohlen. Die Unterzeichnung „Erziehungsberechtigter" wird durch „Sorgeberechtigter" ergänzt. Die Ordnungsamtsleiter werden auf der nächsten Beratung über die Einigung informiert.

Die 12. Wehrführerberatung 2008 findet am Donnerstag, dem 11.12.2008, im GH Döbern im erweiterten Bestand statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 19.11.2008

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste

Ausgegebene Unterlagen:

Protokoll der 10. Beratung der Wehrführer beim KBM (2008)

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Teilnehmer zur 10. Arbeitsberatung. Besonders begrüßt werden die Vertreter der polnischen Feuerwehren, die Mitarbeiter der Firma Telesto Deutschland GmbH, unter Leitung des Geschäftsführers, Herrn Schilloks, sowie Herr Meinike jr., Meinicke GmbH.

Zu 2.

Herr Schilloks erläuterte die Überlegungen zur Durchführung der deutsch-polnischen Präsentation und verteilte Informationsmaterialien. Die Firma Telesto hat ein Wassernebellöschverfahren entwickelt, welches über mobile Löschtechnik zum Einsatz gebracht werden kann. Die polnischen Vertreter berichteten, dass Fahrzeuge mit dieser Löschtechnik bei polnischen Flugplatzfeuerwehren im Einsatz sind. Ihnen selbst ist dieses Verfahren ebenfalls noch nicht bekannt.

Leider fiel die praktische Vorführung buchstäblich ins Wasser. Dennoch konnten die verschiedenen Möglichkeiten zur Aufbringung von Wassernebel bzw. eines Mittelschaums mit hoher Verschäumungszahl über eine Löschmittelauswurfsvorrichtung demonstriert werden. Als wesentliche Vorteile gegenüber bestehenden Löschverfahren werden der sehr geringe Löschwasserbedarf (12-18 l/min) sowie die Arbeit im Niederdruckbereich angeführt.
Das System entspricht keiner DIN. Jedoch bestehen Vorstellungen, gemeinsam mit der Firma Meinicke ein Konzept zur Entwicklung eines „Prototyps" für deutsche Feuerwehren zu entwickeln. In diese Entwicklung sollen die Feuerwehren des Landkreises sowie das Centrum für Innovation und Technologie (CIT) einbezogen werden. Mit ihm werden Möglichkeiten einer Förderung besprochen.
Der Prototyp soll nach Möglichkeit die zulässige Gesamtmasse von 3,5 t nicht überschreiten, bei 7,5 t ist in jedem Fall die Grenze. Der zum System gehörende Wassertank (200 l), die 60 m-Schlauchhaspel sowie der Kompressor sind als Fahrzeugeinbauten gesetzt. Als Unterbau soll ein VW-Fahrgestell verwendet werden.
Abgestimmt wurde, dass auf der Beratung im November eine Besprechung zur weiteren Beladung erfolgt. Die Wehrführer haben entsprechende Vorschläge zu unterbreiten. Bis Mitte November wird Herrn Schilloks das Ergebnis für die Fahrzeugkonzipierung zugearbeitet.

Zu 3.

Vollständig erfolgte die Meldung zu den Ortswehrführern. Das Anschreiben wurde scheinbar nicht vollständig gelesen. Zur Vereinheitlichung mussten Nachforderungen gestellt werden. Leider sind dazu bisher noch keine Rückmeldungen eingegangen. Die Wehrführer sollten sich dafür einsetzen. Zuständig für Rückfragen ist Herr Berger.

Herr Dorn hat insgesamt 49 Seiten/Bilder zu seinem Vortrag übersandt. Es erfolgt keine elektronische Bereitstellung. Die Verwendung der Unterlagen ist ausschließlich für interne Schulungsmaßnahmen zulässig.
Dem Vorschlag zum Scannen und Versenden der Unterlagen mit dem Protokoll wird zugestimmt.

Für den Vorbereitungslehrgang F III am 22.11.2008, im ABK, Beginn 08.00 Uhr, wurden 16 Teilnehmer gemeldet. Die Einladungen mit Rückmeldeschein werden durch Herrn Förster in der nächsten Woche versandt.
Keine Teilnehmer wurden aus Forst, Guben, Burg, Schenkendöbern und Welzow gemeldet. Das wird bei der Zuweisung von Lehrgängen an der LSTE im 1. Quartal berücksichtigt.
Forst muss einen F IV Zeitraum 24.11. - 05.12.2008 abgeben. Peitz klärt die Übernahme.
Burg kann den F III im November nicht besetzen. Der Bedarf ist Herrn Förster zu melden.

Im Ergebnis der Abfrage zur Sicherstellung von Zelten für die Folklorelawine 2009 gilt:

Korrekturen bzw. Ergänzungen bitte an den KBM melden!

Die Abfrage zu „Einmaltragetücher" auf Einsatzfahrzeugen wurde abgeschlossen. Nur im Amt Peitz ist ein Tuch auf jedem Einsatzfahrzeugen verlastet. In anderen Feuerwehren z.B. Forst wurden ausgewählte Fahrzeuge ausgestattet. In Auswertung der Übung „Discofeuer 2008" wird der KBM mit dem SG Rettungsdienst das weitere Vorgehen abstimmen.

Die Meldung der Auszeichnungsvorschläge für Angehörige der Jugendfeuerwehr (Termin: war der 01.10.2008) hat bis zum 17.10.2008 zu erfolgen. Fehlmeldungen werden nicht akzeptiert! Angaben:
Name, Vorname, Wohnort, Jugendfeuerwehr, Geb.-datum, Größe T-Shirt.

Meldungen zu vorhandenen Videos sind noch nicht vollständig eingegangen. Die Maßnahme bleibt als Aufgabe bestehen.

Die nächste Sitzung der Amtsjugendwarte am 27.11.2008 in Peitz beginnt um 19.00 Uhr.

Zu 4.

Im Zusammenhang mit der Einweihung der Neißetalbrücke in Zelz, am 05.09.2008, wurde die im Jahr 2002 zwischen den Landkreisen Krosno Odrzanskie, Zary und Spree-Neiße abgeschlossene Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungswesen, unter Einbeziehung der Städte Zielona Gora und Cottbus sowie des Landkreises Zielona Gora (siehe Anlage), neu geschlossen.
Grundlage für den Abschluss bildete die zwischen den Partnern im Jahr 1993 abgeschlossene Vereinbarung zur Bildung der Euro-Region-Spree-Neiße-Bober.
Ein Ziel der Zusammenarbeit sollte auch die Fortschreibung bestehender Konzepte zur Entwicklung von Förderprojekten aus dem Interreg IV A Programm sein.
Erfahrungen zur Entwicklung und Ausführungen von Projekten konnte der KBM auf einer Fachtagung der Euroregion am 18.09.2008 sammeln.
Die Projekte aller Anträge auf Förderung werden in der Geschäftsstelle des Technischen Sekretariats (Sitz in Zielona Gora) einer formalen Antragsprüfung und fachlich-inhaltlichen Bewertung auf der Grundlage einzureichender Checklisten unterzogen. Daher müssen die Formulierungen gut gewählt werden.
Die Wehrführer erklärten sich mit dem Vorschlag der Findung eigener Formulierungen zur inhaltlichen Darstellung der Konzeptionsidee „Aufbau und der Errichtung von Zuführungs- und Ergänzungseinheiten" in den Checklisten einverstanden. Aus dem „Ideenwettbewerb" sollten die Formulierungen, welche die Erzielung hoher Punktzahlen in der Bewertung sowie einer lückenlosen positiven Beantwortung der Fragen der Checkliste versprechen, für den Antrag genutzt werden. Bis zur Dezemberberatung sollten die Vorschläge zugearbeitet werden. Die Unterlagen werden mit dem Protokoll zugeleitet.
Mit Herrn Friedrich besteht Einigkeit darüber, dass für die weitere Arbeit an der Konzeptidee die deutsch-polnische Zusammenarbeit auf der Verwaltungsebene intensiver gestaltet werden muss. Aus diesem Grund wird die geplante Arbeitsberatung vom 15.10.2008 verschoben.

Zwischen den MLUV, MI und dem LFV wurde am 17.09.2008 eine Vereinbarung zur Förderung von Um- und Ausbaumaßnahmen an Gerätehäusern der Feuerwehr abgeschlossen (siehe Anlage). Die Förderung (Bewilligung) der Projekte erfolgt unter Beachtung der Richtlinie „Integrierte ländliche Entwicklung und LEADER". In jedem Fall werden Stellungnahmen vom Präsidium des LFV sowie des MI eingeholt und es wird die Bewilligung auch von einem Votum der jeweiligen LEADER Region („Spreewald-Plus" bzw. „Spree-Neiße-Land") abhängig gemacht. Mit Frau Sembol (ehem. Sillack) und dem KFV wurde die Durchführung einer kreislichen Unterweisung zur Thematik abgestimmt. Ein Termin steht noch aus.
Im SG BKS sind noch von Herrn Schirm zusammen getragene Bilddokumente zu Gerätehäusern vorhanden. Die Unterlagen werden auf Wunsch (Ansprechpartner Herr Schützke bzw. Herr Förster) übergeben. Der Bedarf sollte bis zur 11. Beratung mitgeteilt werden. Zum Jahresende erfolgt die Auslagerung. Die AG „Historik" wird zuvor gehört.

In Fortschreibung der Gefahren- und Risikoanalyse soll das übergebene Auskunftsblatt bis 22.10.2008 an das SG BKS zurückgesendet werden.
Der Stellv. KBM, Kam. Frommelt hat am 2. Fachsymposium „Waldbrandbekämpfung 2008", am 27.09.2008, in Frankfurt/M. teilgenommen. Als eine Möglichkeit der wassersparenden Bekämpfung nahm er die Idee zum Einsatz von D-Hohlstrahlrohren mit. Die erforderlichen Gerätschaften sind im „Waldbrandkorb 75" (siehe Prospekt) untergebracht. Die Stadt Forst zieht die Beschaffung eines Korbes in Erwägung. Beeindruckt haben ihn auch Aussagen von Herrn König, ehemaliger Forstamtsleiters aus Sachsen-Anhalt, zur Verwendung von Netzwasser. Der Forstmann setzte sich sehr energisch für den Einsatz von Netzwasser ein. Die Vorteile der effektiveren Bekämpfung dürften nicht durch Betrachtungen des Umweltschutzes aufgegeben werden.

Auf dem Kreistag am 26.11.2008, Beginn 15.00 Uhr (alle Daten unter Vorbehalt der Entscheidung des neuen Kreistages auf seiner konstituierenden Sitzung am 20.10.200), erfolgt die Beschlussfassung zur Bestellung von Kam. Krautz zum Ehrenbeamten in der Funktion des Stellv. KBM.

Zusammenarbeit mit der Regionalleitstelle

• Alle Anfragen sind an den Schichtführer (Tel. 0355 632 -148) zu richten, er wird auch nur mit Anfragen nach Außen tätig.
• Für den Landkreis Spree-Neiße gilt, dass die örtlich zuständige Feuerwehr (Ortswehr) immer mit zu alarmieren ist. Diese Festlegung gilt auch, wenn das vorhandene Einsatzfahrzeug bereits überörtlich im Einsatz ist oder auf Status „6 „ steht!

Es kommt wieder Bewegung in die Vereinbarung mit dem THW. Auf Veranlassung des MI, Herrn Tiedt, ist für den 17. bzw. 18.11.2008 eine „Anlaufberatung" in der Regionalleitstelle mit Vertretern der Landesgeschäftsstelle des THW vorgesehen. Das MI möchte eine Rahmenvereinbarung für das Land, bezogen auf die Regionalleitstellenbereiche, abschließen.

Die Meldung der Teilnehmer zur 12. Arbeitsberatung (siehe Erfassungsbogen) hat bis zum 05.11.2008 zu erfolgen. Verantwortlich sind die Wehrführer, Vorsitzenden der Verbände bzw. ständigen Teilnehmer der Arbeitsberatung.

Bisher wurden 46 Kreisausbildungen angemeldet. Ein Großteil wurde bereits abgeschlossen.

Kam. Krautz nahm in Vertretung des KBM am 3. Parlamentarischen Abend des DFV teil. Die Durchführung interessanter Gespräche war möglich, da ca. 100 Abgeordnete des Bundestages der Einladung gefolgt waren. Wichtigste Gesprächsthemen waren die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren in Deutschland unter dem demographischen Wandel. In der Erhöhung des Frauenanteils sowie Integration von Immigranten werden Perspektiven gesehen. Die Mitgliederwerbung in diesem Bereich muss intensiviert werden. Als ein wesentlicher Faktor wurde auch eine verbesserte Jugendarbeit angesprochen.

Zu 5.

Der KFV hat große Probleme, die Arbeit der Jugendfeuerwehr zu koordinieren. Es fehlen die Amts-, Gemeinde- bzw. Stadtjugendwarte als entsprechende Ansprechpartner.
Der KBM legte fest, in Verantwortung der Wehrführer sind diese Funktionen zu besetzen. Der Personenkreis ist bei der Ausübung der Funktion durch die Wehrführer zu unterstützen. Dem KFV sind die jeweiligen Funktionsinhaber und festgelegte Vertretungen zu benennen.
Dabei sind dem KFV auch die erworbenen Qualifikationen anzuzeigen.
Im nächsten Jahr soll ein kreislicher Lehrgang für Jugendwarte durchgeführt werden.

Der KFV erklärt sich grundsätzlich mit der vom KBM angesprochenen Verfahrensweise zur Anwendung des Förderprogramms für Fw Gerätehäuser einverstanden. Die zu erstellende kreisliche Prioritätenliste wird mit den Wehrführern beraten. Der KFV wird den Bereich Wirtschafts- und Strukturförderung des Landkreises frühzeitig einbeziehen.

Kam. Krause bedankt sich für die große Unterstützung zur Absicherung der Pflegemaßnahmen auf dem Ehrenhain. Die Jugendlichen waren sehr fleißig, die gesetzten Ziele wurden erfüllt.

Er erinnerte an die Zuarbeit einer Auflistung der eingesetzten Jugendwarte mit Angabe der vorhandenen Qualifikation.

Für die Veranstaltung zur Abnahme der Leistungsspange, am 25.10.2008, in Drebkau, sind noch nicht alle Unterlagen zur Anmeldung vollständig bei der Geschäftsstelle des KFV eingereicht worden. Das muss unverzüglich nachgeholt werden.
Gleichzeitig war abgestimmt, dass auch unvollständige Gruppen gemeldet werden sollten. Die KJFw wird Gruppen zur Abnahme zusammenstellen. Drebkau sollte daher seine beiden Abmeldungen wieder aktivieren. Kam. Skorna prüft die Angelegenheit.

Zu 6.

Kam. Pless bemängelte die Vorlage nicht gestempelter Druckschläuche zum Tausch. Hier muss mehr Ehrlichkeit einziehen. Bei der Abholung kann der Mitarbeiter nicht den gesamten Wagen kontrollieren. Da wir 1:1! tauschen entsteht ein Fehlbetrag. Diese Schläuche sollten extra gelegt werden. Sie werden nicht getauscht. Bei Nutzungsmöglichkeit werden sie in die Reserve eingegliedert.
Gegenwärtig sind noch Kapazitäten zur Schlauchwäsche vorhanden.

Kam. Wieder bedankte sich im Namen der Gemeinde Neuhausen/Spree für die Unterstützung bei der Vorbereitung und Durchführung des 5. Dorf- und Entefestes. Ein besonderer Dank wurde der Werkfeuerwehr Vattenfall Europe Mining & Generation, in Verantwortung vom Kam. Prüfer, den Freiwilligen Feuerwehren aus Kolkwitz und Drebkau, dem THW Ortsverband Forst (Lausitz) sowie dem SG BKS des Landkreises ausgesprochen. Der von den Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde geleistete Beitrag konnte nur mit dieser Unterstützung erbracht werden. Insgesamt waren zur Absicherung der Durchführung des Festes 130 Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Neuhausen/Spree im Einsatz.

Kam. Prüfer berichtete über gegenwärtige Themenfelder im LFV. Dazu zählen insbesondere:

• Die Verbreitung der Inhalte zur Umsetzung des Förderprogramms für Feuerwehrgerätehäuser. Er bemerkte in diesem Zusammenhang, dass der KFV sowie der KBM hier bestens informiert sind.
• Die „Beseitigung von Ölspuren durch die Feuerwehr". Das Thema wurde durch unterschiedliche Auffassungen zwischen Landkreis und örtlichem Aufgabenträger im Landkreis Prignitz wieder aktuell.
• Aktivitäten zur Klarstellung der guten Zusammenarbeit mit der FUK. Die Veruntreuungen von Mitteln einer Mitarbeiterin der FUK dürfen nicht dazu führen, dass die gesamte Einrichtung in Frage gestellt wird.
  Klar stellte er auch, dass durch die Besetzung der Stelle vom Kam. Jäger in der Gesellschafterversammlung durch den Präsidenten andere Mitglieder in ihrer Arbeit nicht eingeschränkt werden. Der LFV folgt bei der Besetzung nur der Praxis in anderen Landesverbänden.
• Das Aktionsbündnis gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus wird weiter verfolgt.

Die 11. Wehrführerberatung 2008 findet am Mittwoch, dem 05.11.2008, im GH Welzow statt. Die Beratung beginnt um 18.00 Uhr.

Forst, den 08.10.2008

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Seminarunterlagen KSA „Unfälle mit Sonderrechtsfahrzeugen" *
• Präsentation Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung zur Bewilligung von Projekten „Fw-Gerätehäuser"*
• Checkliste formalere Antragsprüfung und Fachlich-Inhaltliche Bewertung des Projekts zur Erarbeitung eigener Vorstellungen für unser Interreg IV A Programm*
• Abfragebogen kreisliche Gefahren- und Risikoanalyse
• Entwürfe für einheitlichen Aufnahmeantrag zur Diskussion

* Wird nur per E-Mail versendet! Wer das Protokoll nicht per E-Mail erhält kann die Unterlagen im Ordnungsamt einsehen.

Ausgegebene Unterlagen:

• Bevölkerungsschutz 3/2008
• Vereinbarung über Zusammenarbeit MLUV, MI und LFV vom 17.09.2008
• Vereinbarung zur Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfeleistung in den Bereichen Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungswesen (grenzüberschreitende Hilfeleistung) vom 05.09.2008
• Prospekt TKW GmbH „Waldbrandkorb 75"
• Auskunftsblatt Gefahren- und Risikoanalyse

Protokoll der 9. Beratung der Wehrführer beim KBM (2008)

Zu 1.

Der KBM gegrüßte die Seminarteilnehmer und stellte Herrn Dorn, Mitarbeiter im KSA, als Referent vor. Er übermittelte an Frau Heinze sowie den Kam. Scholtka, Karolczak und W. Britze nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag.

Zu 2.

Herr Dorn gliederte sein Fachseminar in vier Teilbereiche.

1. Pflichten bei Inanspruchnahme von Sonderrechten (§§ 35 & 38 StVO),
2. wesentliche Faktoren der Haftungsabwägung und interessante Urteile,
3. das Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht und
4. Regress.

Herr Dorn hob die besondere Verantwortung des Fahrzeugführers sehr deutlich hervor. Auch auf Fahrten von der Wohnung oder dem Arbeitsplatz zum Gerätehaus oder Einsatzort wurde eingegangen. Zwei Landesgerichte haben unterschiedliche Urteile zur Möglichkeit der Inanspruchnahme von Sonderrechten mit Privatfahrzeugen gefällt. Für Brandenburg wurde noch kein Fall verhandelt. Daher sollte der Grundsatz gelten:
Fahrten mit dem privaten Kfz erfolgen unter Beachtung der StVO!
Für die gesetzlich eingeräumte Möglichkeit der Inanspruchnahme von Sonderrechten im Straßenverkehr gilt ohnehin, dass dazu immer beide Warneinrichtungen, blaues Blicklicht und Einsatzhorn eingeschalten sein müssen. Die Ausübung der Sonderrechte ist nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zur Wahrnahme hoheitlicher Maßnahmen der Gefahrenabwehr möglich. Die anderen Verkehrsteilnehmer dürfen in ihren Rechten im Straßenverkehr zwar eingeschränkt, aber niemals dürfen sie gefährdet werden!
In der Verantwortlichkeit des Fahrzeugführers muss generell auch zwischen Regelungen zur Begleichung materieller Schäden (Haftungsansprüche) sowie Regelungen zur Ahndung von Rechtsverletzungen (Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht) unterschieden werden. Haftungsansprüche regelt der KSA, ein Mitverschulden des Mitglieds wird grundsätzlich geprüft. Dabei wird eine Mitverschuldung, z.B. bei:

• Betätigung nur einer Warneinrichtung,
• Anfahrtsgeschwindigkeiten größer 30 km/h in Kreuzungsbereichen,
• überhöhter Geschwindigkeit sowie
• ungenügender Möglichkeit der Wahrnehmbarkeit als „Sonderrechtsfahrzeug" durch andere Verkehrsteilnehmer

grundsätzlich angenommen.
Die Prüfungen im Straf- oder Ordnungswidrigkeitsrecht gehen nur zu Lasten des Fahrzeugführers. Er kann sich dagegen nicht versichern. Bußgelder, Fahrverbote, Punkte in Flensburg, Strafbefehle oder gar Verurteilungen werden immer gegen die Person „Fahrzeugführer" erlassen. Z.B. ist der Tatbestand einer fahrlässigen Körperverletzung § 229 StGB schon erfüllt, wenn ein Unfallgegner eine schwere Verletzung (jede Fraktur) erleidet.
Ein Regress gegenüber dem Fahrzeugführer wird durch den KSA bei Verletzung der allgemeinen Obliegenheitspflichten geltend gemacht. Dazu zählen z.B.:

• Fahrten unter Alkoholeinfluss,
• Schwarzfahrten mit Dienstfahrzeugen oder
• Führen eines Fahrzeuges ohne Besitz des erforderlichen Führerscheins.

Die von Herrn Dorn übersandten Unterlagen werden nach dem Eingang an die Teilnehmer versandt. Sie sollen für Informationen in den Einheiten verwendet werden.
Anfragen sind zur Weiterleitung an Herrn Dorn an das SG BKS zu richten.

Zu 3.

Bis zur Beratung im Oktober (01.10.2008) ist die Prüfung zur Sicherstellung von Zelten für die Folklorelawine 2009 abzuschließen.
An die Abgabe der noch fehlenden Übersichten zu den Funkanlagen wurde erinnert.
Gleiches gilt für die Abgabe der Aufstellung der Ortswehrführer (bitte per E-Mail), die Rückmeldungen zu den bereits vorhandenen „Einmaltragetücher" auf den Einsatzfahrzeugen sowie die Meldung der Auszeichnungsvorschläge Jugendfeuerwehr (Termin: 01.10.2008)
Name, Vorname, Wohnort, Jugendfeuerwehr , Geb.-datum, Größe T-Shirt.

Die Einweihung der Neißebrücke in Zelz am 05.09.2008 beginnt um11.00 Uhr. Gegen 12.45 Uhr wird die Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit unterzeichnet.

Da sich zur Auslegung der Tätigkeits-VO gegenwärtig Anfragen an den KBM häufen, wurden einige Anwendungskriterien erläutert.

1. Die Zuständigkeit für eine Aufnahme liegt beim örtlichen Aufgabenträger. Voraussetzung ist ein schriftlicher oder elektronischer Antrag des Bewerbers an den Aufgabenträger (§ 1). Die Wehrführer sind durch ein Vorschlagsrecht in das Verfahren einbezogen. Der Bewerber darf auf seinen Antrag eine Antwort erwarten.
2. Für die Aufnahe in die operative Einsatzabteilung muss das 16. Lebensjahr vollend sein. Jüngere Bewerber müssen in die Jugendfeuerwehr aufgenommen werden. Eine Begrenzung, bis zu welchem Alter eine Aufnahme möglich ist, gibt es nicht (theoretisch bis zum Ausscheiden aus dem operativen Dienst).
3. Die Aufrechterhaltung der Zugehörigkeit bei Wechsel des Wohnortes (§2) erlischt nach sechs Monaten, wenn sich der Angehörige bis zu diesem Zeitpunkt nicht beim neuen Ortswehrführer oder dem Wehrführer meldet. Diese Zugehörigkeit regelt die uneingeschränkte Mitgliedschaft. Das Anrecht auf Anrechnung der Mitgliedschaft ersetzt bei einem Wohnungswechsel in einen anderen Trägerbereich nicht den Antrag auf Aufnahme (§1) beim zuständigen Aufgabenträger.

Es gab eine Störung in der rechnergestützten Nachweisführung zu den Ausbildungsvideos. Zur Aktualisierung sollte in Verantwortung der Wehrführer eine Sichtung zu vorhandenen Videos durchgeführt werden. Alle vorhandenen Videos sind dem SG BKS (Herrn Förster Tel.: ...13246) zu melden. Die Maßnahme sollte bis 01.10.2008 abgeschlossen sein.

Über eine mögliche Förderung von Um- und Ausbaumaßnahmen an Gerätehäusern (neues Förderprogramm des MLUV) wird Frau Schökel, Leiterin Landesamt für Verbraucherschutz, Landwirtschaft und Flurneuordnung, am 22.09.2008, Beginn 18.00 Uhr, in der BF CB informieren. Achtung neue Regelung!
Der LFV hat zu dieser Beratung auch Vertreter weiterer fünf Landkreise geladen. Er bittet darum, dass aus dem Landkreis nur das Amt Döbern-Land sowie die Städte Drebkau und Spremberg ihre Vertreter entsenden. Diese haben bereits für 2008 mögliche Maßnahmen als Anträge beim SG Wirtschafts- und Strukturförderung des Landkreises angemeldet.
Der KBM wird am 22.09.2008 mit Frau Schökel die Möglichkeit einer Unterweisung für die anderen Aufgabenträger besprechen.

Die gegenwärtig angewandte Praxis zur Abmeldung von Einsatzfahrzeugen für eine Teilnahme an Feierlichkeiten oder Wettkämpfen kann durch den KBM nicht geduldet werden. Die für die An- und Abmeldung festgelegten Grundsätze sind einzuhalten. Abmeldung aus dem Einsatzdienst in der „Leitstelle Lausitz" sind in Verantwortung des Wehrführers zu veranlassen. Er hat eine Vertretung oder spezifische Festlegungen zur Alarmierung bekannt zu geben. Gleichzeitig kann nicht nachvollzogen werden, warum auf diesen Fahrten keine Einsatzbekleidung mitgeführt wird. Diese gehört bei Fahrzeugbewegungen in das Fahrzeug. Die Einsatzfahrzeuge melden sich zur Aufnahme und Beendigung der Funkbeziehung in der Leitstelle.
Im Zusammenhang mit der Einarbeitung und Umsetzung von Veränderungen der AAO im Internetportal wurde an die Festlegung aus der 12. Arbeitsberatung 2007 verwiesen.

Aus der „AG Schutz der Wälder".
Im Zeitraum 20.02. bis 22.08.2008 insgesamt 100 Alarmierungen zu Wald-, Feld-, Wiesenbränden sowie Bränden in der Landwirtschaft (Strohballen). Davon 6 Einsätze außerhalb des Landkreises, davon 5x OSL und 1 x Sachsen. In 8 Fällen konnte kein Brandherd gefunden werden.
Bei den 86 Einsätzen handelte es sich 58 x um einen Waldbrand. An Waldfläche waren 25,53 ha betroffen.
Haupteinsatzgebiete:

• Stadt Welzow 25
• Stadt Drebkau 8
• Gem. Neuhausen/Spree 7

Haupteinsatzmonat: Juni 37 Alarmierungen (34 Brände), Juli 19 Alarmierungen (19 Brände) und der August 14 Alarmierungen (13 Brände).
Durchschnittlich waren 8 Einsatzfahrzeuge (Summe 460) und 24 Einsatzkräfte (Summe 1390) an der Brandbekämpfung beteiligt.
8 mal brannten Getreidefelder. Dabei wurden 73 ha vernichtet. Für 2009 ist nach Verständigung mit dem Fachbereich Landwirtschaft, in Abstimmung mit dem Bauernverband, eine Unterweisung der Landwirte zum Brandschutz in der Landwirtschaft vorgesehen.

Zu 4.

Beim KFV können noch Anträge zur Ausrichtung der Kreismeisterschaften im Feuerwehrsport für das Jahr 2009 eingereicht werden.

Kam. Britze ermunterte die Wehrführer zu einer besseren Nutzung der Möglichkeiten für eine Auszeichnung und Ehrung verdienstvoller Angehöriger. Das gilt auch für Ehrungen von Arbeitgebern mit dem Förderschild. Die Geschäftsstelle leistet bei Bedarf Unterstützung oder steht für Hinweise zur Verfügung.

Kam. Britze gab bekannt, dass der Vorstand des KFV in Zusammenarbeit mit dem KBM einen „Leitfaden" zur kreislich einheitlichen Anwendung von Festlegungen der Tätigkeits-VO sowie dem Wettkampfsport erarbeiten wird. Es sollen Festlegungen zur Mitgliedschaft in „Wettkampfgruppen" aufgenommen werden (z.B.: Wer darf wo starten?).
Auf dieser Grundlage soll auch den Aufgabenträgern mehr Rechtssicherheit hinsichtlich ihrer Zuständigkeit für den Wettkampfsport eingeräumt werden. Sie dürfen durch Mannschaften nicht vor vollendete Tatsachen gestellt werden (z.B.: Wer darf wann und wo starten? Welcher Dienstweg gilt für Einladungen und Teilnahmezusagen?). Kam. Frommelt führte in diesem Zusammenhang das Verfahren zur Einladung von Mannschaften für den „Supercup" an.

Kam. Krause bemängelte die Teilnahme der Jugendwarte an der Zusammenkunft in Spremberg. Die Wehrführer müssen ihren Einfluss zur Teilnahmeabsicherung verstärken.
Die nächste Sitzung findet am 27.11.2008, Beginn 11.00 Uhr, in Peitz statt.
Nochmals erinnerte er an die Abgabe der Meldungen zur Abnahme der Leistungsspange (25.10.2008). Die Meldung geht an die Geschäftsstelle des KFV (siehe 8. Protokoll).
Obwohl nicht alle Jugendfeuerwehren Teilnehmer für die Pflege des Ehrenhains meldeten, werden 35 Jugendliche die Arbeiten durchführen.
Die Wehrführer sollen der KJFw eine aktuelle Qualifikationsaufstellung zu den Jugendwarten übergeben.

Kam. Osadnik gibt den Termin (20.09.) zur Einweihung des Gerätehauses in Pinnow bekannt.

Erinnerung/Termine:

• 30.09.2008 Meldung Teilnehmer Vorbereitung F III

Die 10. Wehrführerberatung 2008 findet am Mittwoch, dem 01.10.2008, am Standort der Dussmann AG & Co statt. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr.
Die AG Historik tagt im BRKZ Guben.
In Verantwortung der Wehrführer sollten Fahrgemeinschaften organisiert werden.

Forst, den 16.09.2008

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Ergebnisliste Landesmeisterschaften in den Pokaldisziplinen JFw 2008

Ausgegebene Unterlagen:

• Anschreiben SG BKS an Aufgabenträger vom 25.08.2008 „Unterstützung Ortswehrführer"
• Anschreiben SG BKS an Aufgabenträger vom 01.09.2008 „Gerätehäuser ..."

Protokoll der 8. Beratung der Wehrführer beim KBM (2008)

Zu 1.

Der KBM begrüßte die Teilnehmer zur 8. Arbeitsberatung. Als besonderer Gast wird der Landrat, Herr Friese, begrüßt.
Nachträgliche Glückwünsche zum Geburtstag wurden Kam. Frommelt übermittelt.

Zu 2.

Herr Friese dankte zu Beginn seiner Ausführungen allen Angehörigen der Feuerwehr für ihre geleistete ehrenamtliche Tätigkeit. Er empfinde es schon als eine besondere Leistung, dass sich Ereignisse, wie in Grießen 1994, seither nicht mehr wiederholt haben. Seinen Dank für diese Zuverlässigkeit sollen die Wehrführer allen Angehörigen der Feuerwehr übermitteln. Er würdigte auch die Zusammenarbeit der Führungskräfte. Diese stellen im Landkreis ein eingespieltes Team dar. Der KBM und seine Stellvertreter haben daran einen großen Anteil und deshalb sollte diese kreisliche Führungsriege auch nach der am 06.11.2008 endenden Amtszeit des Kam. Krautz Bestand haben.
Kam. Krautz wurde für eine erneute Funktionsübernahme vorgeschlagen. Diesem Vorschlag stimmten die Wehrführer und der KFV zu. Kam. Krautz erklärte seine Bereitschaft zur Funktionsübernahme.
In Verantwortung des SG BKS wird die Ernennung zum Ehrenbeamten auf Zeit in der Funktion des Stellvertreters des Kreisbrandmeisters vorbereitet.

Weiterhin lobte der Landrat die Anstrengungen zur Verbesserung der technischen Ausstattung. Mit den entwickelten Aktivitäten zur Ausschöpfung möglicher Fördertöpfe, z.B. Stützpunktfeuerwehr oder Interreg, sind wir im Landkreis auf einem guten Weg.

Herr Friese brachte seine Enttäuschung über die Kandidatur der NPD in den Wahlkreisen Guben und Spremberg zum Ausdruck.
Er forderte von den Wehrführern ein klares Bekenntnis gegen rechte Aktivitäten. Dieses Gedankengut sei mit dem zutiefst humanistischen Wirken der Feuerwehren nicht vereinbar. Der Einzug rechter Kräfte in die Feuerwehr muss verhindert werden. Bei Bedarf kann mit seiner Unterstützung gerechnet werden.

Im Zusammenhang mit den Vorbereitungen der Folklorelawine 2009 (12. - 14. Juni) im Raum Spremberg (13.06.2009) und Burg (Spreewald) (14.06.2009) sollen die Feuerwehren Möglichkeiten zur Unterstützung prüfen. Für Umkleidemöglichkeiten an den Festbühnen soll eine „Zeltstadt", z.B. mit den Zelten der Jugendfeuerwehr, aufgebaut werden. Die Wehrführer sowie der KFV/die KJFw sagten ihre Unterstützung zu. Sie werden bis zur Beratung im Oktober (01.10.2008) die Durchführbarkeit prüfen. Dabei werden die Feuerwehren aus Burg sowie Kolkwitz für die Veranstaltung in Burg (Spreewald) eingeplant.
Kam. Krause schlug vor, den Transport der Zelte schon im Anschluss an das Pfingstlager (29.05. bis 01.06.2009) zu organisieren.

Zu 3.

Der F III Vorbereitungslehrgang am 23.08.2008 wird abgesagt. Es liegen nur drei Anmeldungen vor. Die Kandidaten müssen sich nun selbständig vorbereiten, dazu sollen sie sich mit Herrn Förster in Verbindung setzen.
Der Lehrgang vom 13.12.2008 muss auf den 22.11.2008 vorgezogen werden. Die Teilnehmer sollten schon unter Berücksichtigung des Bedarfs für 2009 gemeldet werden. Meldung bis 30.09.2008 an das SG BKS.

Keine neuen Informationen zum Vereinbarungsabschluss mit dem THW.

Die feierliche Einweihung der Grenzbrücke in Zelz (ein Wohnteil in der Gemeinde Neiße-Malxetal des Amtes Döbern-Land) beginnt am 05.09.2008, um 11.00 Uhr. Die Freiwillige Feuerwehr Döbern stellt ihr Festzelt zur Verfügung.
Der genaue Ablauf bis zur Unterzeichnung der Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit liegt noch nicht vor. Wer es einrichten kann, sollte erscheinen. Nach der Unterzeichnung sollen ein deutsches Feuerwehrfahrzeug (Ergänzung: Die FFw Forst mit einem über das Interreg-Programm geförderten Fahrzeug!) und ein polnisches Rettungsfahrzeug als Symbol der Hilfeleistung die Brücke überqueren.

Der Teilnehmerkreis für das Fachseminar „Unfälle mit Sonderrechtsfahrzeugen" am 03.09.2008 wurde abgestimmt. Alle gemeldeten Teilnehmer können erscheinen.

Anfrage Kam. Berger über zeitliche Verzögerungen im Prozess der Alarmierung zwischen Empfang Alarmfax und Ansprechen der ARE. Die zeitliche Verzögerung hat ihre Ursachen in der unterschiedlichen Anbindung der Systeme (Fax über Direktverbindung mit Leitstellenrechner und ARE über digitale Alarmumsetzer). Unter normalen Bedingungen wird das Fax immer vor der digitalen Meldung eingehen.

Ursache für den „Fliegeralarm" in Kolkwitz war ein Systemfehler im Leitstellenrechner. Der Fehler konnte behoben werden.
Beide Anfragen wurden in der Leitstelle positiv empfunden. Weiterhin sollte bei Unregelmäßigkeiten der direkte Kontakt zum B-Dienst (seit 01.08.2008 Schichtführer der Leitstelle) gesucht werden. Nur so kann eine zeitnahe Bearbeitung erfolgen.
Kam. Brudek gab bekannt, dass mit dem „Schichtführer" gegenwärtig noch in einer Probephase gearbeitet wird. Zum 01.10.2008 wird er im Bereich der Tätigkeit der Leitstelle den B-Dienst ersetzen.

Bei den Beanstandungen zu den PA in Döbern handelte es sich um lockere Flaschen. Das kann nie ausgeschlossen werden. Die Kontrolle gehört zu den Tätigkeiten der Vorbereitung der Geräte für den Einsatz und muss zwingend durchgeführt werden!

Beim KFV können noch Anträge zur Ausrichtung der Kreismeisterschaften im Feuerwehrsport für das Jahr 2009 eingereicht werden.

Zu 4.

Auf die Anfrage des MI zur Unterstützung der Ersatzbeschaffung für noch vorhandene LO-Einsatzfahrzeuge haben leider nicht alle Aufgabenträger geantwortet.
Für seine Planungen wird das MI für die Stadt Spremberg für das Jahr 2009 den Bedarf eines TSF und für die Gemeinde Neuhausen/Spree in den Jahren 2010 bis 2014 je ein TSF aufnehmen. Weitere Informationen müssen abgewartet werden.

Eine erste Auswertung der Einsatzübung „Discofeuer 2008" hat am 22.07.2008 mit Herrn Dr. Lang, Ärztlicher Leiter des Rettungsdienstbereiches, und am 23.07.2008 mit weiteren Beobachtern und Übungsteilnehmern stattgefunden. Leider wird sich die Erstellung der Niederschrift etwas verzögern (Frau Krautz hat sich den Arm gebrochen). Neben Erkenntnissen für die Vorbereitung solcher Übungen erfolgte auch eine Verständigung zu Maßnahmen zur Verbesserung der Organisation der Gefahrenabwehr bei einem MANV, wie z.B:

• Grundsätzliche Organisation der Zuführung der Kräfte und Mittel über einen Bereitstellungsraum,
• die entworfenen Erfassungsbögen sollten zur Anwendung kommen,
• Vorbereitung eines allgemeingültigen Funkschemas, unter Beachtung des Einsatzes in mindestens drei Abschnitten (Bereitstellungsraum, Menschenrettung,Behandlungsplatz),
  -> Beide Unterlagen sollen mindestens auf dem ELW bzw. Kdo-W stationiert werden!
• für eine Verbesserung notwendiger Umlagermöglichkeiten sollen auf allen Tragen … vor der Ablage des Verletzten ein „Einmaltragetuch“ abgelegt werden. Die Beschaffung und Verteilung muss noch abgestimmt werden.
• Bis zur Beratung im September melden die Wehrführer die Anzahl bereits vorhandener „Einmaltragetücher“ (Kam. Krautz: Im Amt 1 mal pro Fahrzeug eingeführt).
• Bei einem MANV Einsatz muss die wettergeschützte Lagerung und Behandlung aller Geschädigten sowie eine Möglichkeit zur Erholung, Regeneration der Einsatzkräfte berücksichtigt werden. Bei Absicherung über Zelte müssen mindestens 6 vorhanden sein (Beachtung der Notwendigkeit zur Beleuchtung und eventuell der Heizung),
• Von der Einsatzleitung muss sofort eine Transportkapazität über einsatzfähige RTW (keine Entnahme eines medizinischen Gerätes) abgesichert werden.
• Zur Arbeitsorganisation auf dem Behandlungsplatz wird den verantwortlichen Ärzten Sichtung, Behandlung und Transport ein Gehilfe zugeteilt. Zur Kennzeichnung der Führungsstruktur sollte die kreisliche Festlegung angepasst werden.
• Besondere Hilfskräfte sollten mit Head-Set ausgestattet werden.

Als sehr empfehlenswert wurde die gegenseitige Unterrichtung zu Organisationsformen und -strukturen, den Führungskräften, Technik und Einsatzmöglichkeiten der Hilfseinheiten angesehen. Dazu sollten alle Möglichkeiten genutzt werden.
Das Thema wird weiter besprochen. Die Zuarbeit von Informationen ist wünschenswert. 

Die BF CB bereitet für den 18.10.2008 eine Einsatzübung „VKU mit einem Massenanfall von Verletzten“ auf der BAB 15 vor. Das 1. Szenario sieht auch eine Gefährdung der Spree durch auslaufenden Kraftstoff vor. Eine Beteiligung von Kräften aus dem Landkreis ist vorgesehen.
Neu: Die Durchführung der Übung wurde von der BF CB abgesagt.

Die AAO-Wald wurde hinsichtlich der neuen Fahrzeugstationierungen nochmals angepasst. Mit dem Datum der Erstellung vom 02.06.2008, 2. Änderung 06.08.2008, wird sie mit Wirkung vom 25.08.2008 zur Anwendung gebracht.
Im Bezug des Funkkenners 11 (ELW 1) auf 14 (Kdo-W) wird Kam. Brudek in einer Übergangszeit die Einpflege in das Leitstellensystem so vornehmen, dass bei der Alarmierung mit beiden gearbeitet werden kann. Zur eindeutigen Fahrzeugidentifikation sollten alle auf „14“ geänderten Fahrzeugkenner auch im Internetportal durch die Wehrführer geändert und die örtlichen AAO angepasst werden. Sie sollten dazu Rücksprache mit Kam. Brudek nehmen.
Im Aufbau der AAO wird es Änderungen geben. Die Seiten werden nummeriert. Auf ihnen werden das Erstellungsdatum, die Änderung sowie das Datum der Änderung eingefügt. Der jeweils aktuelle Stand wird nach Seiten in einer Übersicht im Deckblatt aufgelistet. Damit müssen bei Änderungen immer nur das Deckblatt und die betroffene Seite ausgetauscht werden.
Für die Leitstelle ist es wichtig, dass sich an der Festlegung zur Alarmierung der örtlich zuständigen Ortswehr nichts geändert hat. Sie ist immer mit zu alarmieren. Diese Festlegung wird wieder in die AAO aufgenommen.

Im Vorgriff auf die Einführung des Digitalfunks müssen alle derzeit genutzten Kommunikationssysteme hinsichtlich ihrer Zukunftsfähigkeit sowie der dafür erforderlichen Ressourcen einer Beurteilung unterzogen werden. Alle gegenwärtig im BOS-Bereich eingesetzten Hand- und Fahrzeugfunkgeräte, Festfunkstationen sowie Meldeempfänger (einschließlich vorhandener Reserven) sind zu erfassen. Die Abfrage erfolgt nach einer vorgegebenen Übersichtstabelle. Die Listen sind entsprechend dem Beispiel zu ergänzen (auch Werkfeuerwehr und THW) und dem SG BKS bis zum 03.09.2008 zu übergeben.  

Das Merkblatt „Einsätze an Photovoltaik-Anlagen“ ist inhaltlich den Führungskräften bekannt zu geben. Wo solche Anlagen betrieben werden, sollte die örtlich zuständige Feuerwehr beim Betreiber eine Abfrage zur Auslegung „Netzeinspeisung“ oder „Inselbetrieb mit Batteriespeicher“ sowie dem Vorhandensein einer Gleichspannungsfreischaltstelle und deren Standort durchführen. Die Angaben sollten in einer speziellen Einsatzunterlage entsprechend dokumentiert werden.

Auf der zentralen Auszeichnung im Dezember wird aus jeder Freiwilligen Feuerwehr wieder ein besonders aktives Mitglied der Jugendfeuerwehr ausgezeichnet. Zur Vorbereitung sind die Vorschläge unter den Angaben:
Name, Vorname, Wohnort, Jugendfeuerwehr, Geb.-datum, Größe T-Shirt
in Verantwortung der Wehrführer bis zum 01.10.2008 an das SG BKS zu melden.

Die Telesto Deutschland GmbH, Berliner Straße 30a, in 03172 Guben, möchte auf der Arbeitsberatung im Oktober ein entwickeltes Löschsystem für das Nebellöschverfahren demonstrieren. Gleichzeitig sollen Möglichkeiten zur Unterstützung der Entwicklung einer Stationierung auf Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr besprochen werden. Dem Anliegen wird zugestimmt. Die 10. Beratung findet am Standort der Dussmann AG & Co. KGaA statt. Herr Pless wird die notwendigen Abstimmungen mit der Firma führen.
Die Beratung der AG Historik wird im BRKZ Guben durchgeführt, Kam Erkenbrecher trifft die notwendigen Vorkehrungen.
Nachtrag: Herr Dunkel wird für die Beratung auch Vertreter der polnischen Partnerkreise einladen. Es wird ja schließlich ein polnisches System vorgestellt.

Dem Vorschlag des KBM für eine Leistungs-/Angebotspräsentation der Sparkasse Spree-Neiße, Geschäftsbereich Forst, auf der Dezemberberatung wurde zugestimmt. Der KBM wird den Leiter des Geschäftsbereiches unterrichten.

Aktuell wurden 38 Kreisausbildungslehrgänge angemeldet. Den größten Anteil nehmen die Wiederholungslehrgänge im Atemschutz ein. Die Wehrführer müssen mehr Einfluss auf die Einhaltung der gemeldeten Teilnehmerstärken nehmen.

Kam. Krautz ist vom 25.08. bis 15.09.2008 im Urlaub.

Zu 5.

An den Vorstand des KFV werden verstärkt Anfragen im Bezug auf die Zulassung von Wettkämpfern sowie zu verwendende Gerätschaften im Feuerwehrsport gerichtet. Der Vorstand wird sich dieser Thematik schwerpunktmäßig widmen. Von besonderer Bedeutung sind dabei Regelungen über Möglichkeiten der Zusammensetzung von Mannschaften (Eingliederung von Feuerwehrangehörigen aus anderen Ortswehren, selbst trägerübergreifend).
Der KBM gibt zu verstehen, dass die Regelungen mit der Hauptaufgabe der Feuerwehr in Einklang stehen müssen. Die Gewährleistung des Einsatzdienstes in den Ortswehren des Wohnortes darf nicht durch eine überörtliche Zugehörigkeit zu einer Wettkampfgruppe gefährdet werden. Eine Möglichkeit wäre die Erarbeitung von „Delegierungsfestlegungen", in Analogie zu anderen Sportarten, welche in Zuständigkeit der Wehrführer ausgesprochen und vom KFV bestätigt werden.
Kam. Britze möchte diese Thematik in die Besprechungen zur kreislich einheitlichen Umsetzung der in Kraft getretenen Tätigkeitsverordnung einfließen lassen. Die Festlegungen der Tätigkeitsverordnung gelten für jedes Feuerwehrmitglied, von der Aufnahme bis zum Ausscheiden, und so muss der Feuerwehrsport daneben betrieben werden.
Kam. Prüfer hob den Nutzen des Feuerwehrsports für die physische Leistungsfähigkeit der Angehörigen hervor.
Die Wehrführer stimmten dem Vorschlag der Auseinandersetzung mit dem Thema auf den nächsten Arbeitsberatungen zu.

Kam. Krause erinnerte noch einmal an die Abnahme der Leistungsspange (25.10.2008). Die Meldung der Teilnehmer (Auch unvollständige Gruppen!) hat durch die Wehrführer auf den Anmeldebögen (Sind den Jugendwarten bekannt!) an die Geschäftsstelle des KFV zu erfolgen. Diese leitet die Meldungen weiter.

Bisher wurden ihm noch keine Delegierten für die Delegiertenversammlung der LJFw gemeldet. Der KBM legte fest, dass die Meldungen in Verantwortung der Wehrführer bis zum 11.08.2008 an das SG BKS abzusetzen sind. Eine Fehlmeldung ist erforderlich. Kam. Krause erhält am 12.08.2008 die Zusammenstellung.

Zu 6.

Kam. Erkenbrecher erkundigt sich nach Festlegungen zur Ausreichung einer Verpflegung. Der KBM verwies in diesem Zusammenhang auf die Kreisausbildungsrichtlinie. Die dort für die Ausbildung getroffenen Festlegungen können auch als Richtwert für den Einsatzdienst geltend gemacht werden.
Im Zusammenhang mit der Durchführung von Feierlichkeiten obliegt die Organisation dem Veranstalter. Es ist örtlich üblich, dass den geladenen Gästen (z.B. Gastfeuerwehren, Abgeordnete oder Bürgermeister) eine kostenfreie Verpflegung ausgereicht wird. Das muss über den Verkauf an Dritte oder durch Sponsoren geregelt werden.

Kam. Rehnus spricht dem SG BKS sowie der Dussmann AG & Co. KGaA einen Dank für den schnell und unkompliziert durchgeführten Gerätetausch nach Einsätzen aus.

Kam. Bartusch erläutert die gegenwärtige Brandsituation im Raum Welzow. Dort sind Brandstifter am Werk. Die Polizei hat zwar zwei Tatverdächtige geschnappt, doch noch am gleichen Tag gab es einen Brand, welcher Brandstiftung nicht ausschließt. In der FFw herrscht eine sehr angespannte Lage.

Kam. Nennewitz gibt bekannt, dass in der Ortswehr Wolfshain das TLF 20/40 in den Einsatzdienst eingegliedert wird. Über das MI wurde der Deutschlandfunk für eine Berichterstattung zum Thema „Stützpunktfeuerwehr" in das Amt geschickt. In die Berichterstattung wurde der KBM einbezogen.

Kam. Prüfer übergibt eine CD der Berufsgenossenschaft Textil/Feinmechanik zur Thematik „Elektrische Gefahren an der Einsatzstelle". Sie sollte bei Ausbildungen genutzt werden.

Nochmals auf den Feuerwehrsport zurückkommend, lobt er die Ausrichtung der Deutschen Meisterschaften in Böblingen. Die Wettkämpfer aus Brandenburg haben dort sehr erfolgreich abgeschnitten Von sechs Mannschaften, welche 2009 zur Olympiade nach Ostrawa delegiert werden können, entfallen vier auf Brandenburg und davon zwei auf den Landkreis Spree-Neiße. Unverständlich ist ihm die ablehnende Haltung des Amtes Döbern-Land sowie des Kreises zur Delegation der Jugendfeuerwehr Trebendorf zu den Deutschen Meisterschaften. Die Mannschaft hat sich dort gut geschlagen und für die Kinder war die Teilnahme ein Erlebnis.
Kam. Nennewitz , Kam. Britze und der KBM stellten die „ablehnende Haltung" richtig. Alle befürworten und unterstützen die Teilnahme. Kritisiert wird die Haltung der LJFw. Seitens der LJFw wurden weder das Amt oder Landkreis, noch der KFV offiziell über die Delegation zur Deutschen Meisterschaft unterrichtet. Es wurde dem Jugendwart überlassen, sich um alle Formalitäten selbst zu kümmern. Das kann so nicht sein. Die LJFw muss hier eine andere Arbeitsweise an den Tag legen.

Weiter informierte Kam. Prüfer, dass:

• die FUK eine CD zu Unfällen im Feuerwehrsport vorbereitet,
• der Präsident die Stelle vom Kam. Jäger in der Gesellschafterversammlung der FUK (Kreis der Arbeitnehmer) einnimmt,
• der LFV einen Aufruf zur Integration von ausländischen Mitbürgern in der Feuerwehr startet, hier sollte ein Signal gesetzt werden.

Erinnerung/Termine:

• 23.08.2008 Deutsch-polnisches Feuerwehrtreffen in Drehnow
• 25.08.2008 Vorstandssitzung KFV
• 27.08.2008 AG „Schutz der Wälder“
• 03.09.2008 Abgabe Übersicht Funkanlagen
• 05.09.2008 Einweihung Brücke Zelz/Unterzeichnung Vereinbarung gernz. ZA
• 07.09.2008 Pflegemaßnahmen Ehrenhain
• 13.09.2008 Tag der offenen Tür LSTE.

Die 9. Wehrführerberatung 2008 findet als Fachseminar am Mittwoch, dem 03.09.2008, im Kreishaus, Großer Saal, statt. Die Veranstaltung beginnt um 18.00 Uhr. In Verantwortung der Wehrführer sollten Fahrgemeinschaften mit Dienstfahrzeugen organisiert werden.

Forst, den 18.08.2008

Kätzmer

Anlagen:

• Teilnehmerliste
• Teilnehmer Fachseminar - Unfälle mit Sonderrechtsfahrzeugen -
• AAO Wald

Ausgegebene Unterlagen:

• Arbeitsblatt W 405, Stand Februar 2008
• Fachempfehlung Nr. 1/2008 DFV „Einsatzstrategie an Windenergieanlagen“
• Merkblatt „Einsätze an Photovoltaik-Anlagen", Januar 2007
• Rundschreiben Nr.: 437/2008 Landkreistag „Stellungnahme zum Entwurf eines Neukonzeptes
• des Katastrophenschutzes in Bbg"
• GVBl. I S. 186 „Brandenburgisches Rettungsdienstgesetz" vom 14. Juli 2008
• GUV-I 8512 „Rechtsfragen bei Erster-Hilfe-Leistung durch Ersthelfer"
• GUV-R 195 „Benutzung von Schutzhandschuhen"
• GVBl II S.241 „Tätigkeitsverordnung Freiwillige Feuerwehr -TVFF"
• Übersicht Funkanlagen ...
• CD BG Textil/Feinmechanik Thematik: „Elektrische Gefahren an der Einsatzstelle“

Protokoll der 7. Beratung der Wehrführer beim KBM (2008)